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Brasilianischer Ex-Präsident : Lula da Silva muss nun doch in Haft bleiben

  • Aktualisiert am

Seine Beliebtheit unter den Wählerin scheint weiterhin ungebrochen, eine abermalige Wahl zum Präsidenten ist für Lula da Silva aber unwahrscheinlich. Bild: dpa

Wegen seiner Verwicklung in eine Korruptionsaffäre wurde der Präsidentschaftskandidat zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Am Sonntag setzte ein Gericht Lula da Silva nach drei Monaten im Gefängnis wieder auf freien Fuß – ein Richter überstimmte die Freilassung anschließend.

          Der zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilte ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva muss vorerst in Haft bleiben. Der zuständige Richter Joao Gebran Neto hat die Freilassung vorerst gestoppt. Die Polizei solle den 72-Jährigen nicht auf freien Fuß setzen, bis er den Fall geprüft habe, entschied der Jurist am Sonntag.

          Zuvor hatte ein Bundesrichter einem Antrag auf einstweilige Verfügung stattgegeben und die sofortige Freilassung des früheren Staatschefs angeordnet. Es gebe es keine rechtliche Grundlage für seine Inhaftierung und Lula könne das Berufungsverfahren gegen sein Urteil in Freiheit abwarten, hieß es in der Entscheidung. Richter Rogerio Favreto begründete die Freisetzung zudem damit, dass man mit einer Haftfestsetzung Lula das Recht nehme, als Kandidat Wahlkampf zu machen. Medienberichten zufolge soll der Richter 19 Jahre lang Mitglied von Lulas Arbeiterpartei PT gewesen sein.

          Offiziell ist Lula immer noch Kandidat für die anstehenden Präsidentschaftswahlen. Umfragen zufolge führt der ehemalige Präsident (2003-2010) mit 30 bis 35 Prozent der Stimmen deutlich. In einer möglichen Stichwahl würde er haushoch jeden anderen Kandidaten schlagen. Allerdings darf Lula auf Basis des von ihm selbst 2010 erlassenen sogenannten Saubere-Westen-Gesetzes (Ficha Limpa) nicht antreten. Dieses verbietet eine Kandidatur von Politikern, die bereits in zweiter Instanz verurteilt wurden.

          Lula verbüßt wegen Korruption eine zwölfjährige Freiheitsstrafe. Er soll von einem Bauunternehmen die Renovierung eines Luxus-Appartements angenommen haben. Lula weist die Vorwürfe zurück. Schon vor seinem Haftantritt Anfang April hatte der 72 Jahre alte Politiker mehrfach beantragt, bis zum Ende seines Berufungsverfahrens auf freiem Fuß bleiben zu dürfen.

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