Bosnien-Hercegovina Der Stellvertreterfrieden

In keinem Staat Europas haben Einheimische im Zweifelsfall so wenig und Ausländer so viel zu sagen wie in Bosnien-Hercegovina. Das Halbprotektorat befindet sich unter der letztinstanzlichen Kontrolle der Staatengemeinschaft, die ihre Hohen Repräsentanten in Sarajevo nach und nach mit einer fast diktatorischen Machtfülle ausgestattet hat.

Keiner der nach Bosnien entsandten internationalen Verweser hat von diesen zeitweilig unverzichtbaren Vollmachten, die nach dem Ort ihrer Beschließung durch den internationalen Friedensimplementierungsrat auf dem Petersberg im Jahr 1997 als „Bonner Befugnisse“ bezeichnet werden, so reichlich Gebrauch gemacht wie Paddy Ashdown. Mit aller Macht will der robust auftretende Brite, der seit Mai 2002 Hoher Repräsentant ist, das Land nach vorne bringen - doch dabei gerät er bisweilen mit anderen Vertretern der Staatengemeinschaft aneinander.

Beim Botschafter auf dem Sofa

Bosnien ist eine Diplomatenrepublik. In den schwachbrüstigen Staaten des westlichen Balkans haben die Gesandten aus Washington, Moskau und den maßgeblichen Hauptstädten der EU deutlich mehr Einfluß auf das politische Geschehen als in Ländern, die auf eigenen Beinen stehen. Deshalb gibt es in Belgrad, Sarajevo und Skopje auch kaum Diplomaten aus den großen Staaten, die nicht einen stetigen und direkten Zugang zu den wichtigen Politikern ihres Gastlandes hätten.

„Es ist erstaunlich, wer auf dem Sofa im Botschafterzimmer gesessen hat und was dort alles erzählt wurde“, erinnert sich ein westlicher Missionsleiter, der in einem Staat der Region eingesetzt war. So kommt es, daß viele Diplomaten in der Region Details der Regierungsarbeit oder innenpolitischer Streitfragen hinter den Kulissen kennen, die ihre in EU-Staaten dienenden Kollegen nie erfahren.

Ärger hinter den Kulissen

In Südosteuropa gilt das etwa für die Republik Moldau und noch stärker für Bosnien-Hercegovina, wo das Ausland die einheimische Politik in einem Maße mitbestimmt, das die gewählten Regierungen bisweilen wie Nebengremien aussehen läßt, so bei der vor wenigen Tagen von Ashdown verfügten Entlassung mehrerer bosnisch-serbischer Offizieller.

Nicht erst bei dieser Entscheidung gerieten hinter den Kulissen einige Vertreter der ausländischen Mächte aneinander. Für Ärger hatte schon im vergangenen Jahr das Vorhaben Ashdowns gesorgt, den bosnischen Politiker Beriz Belki als seinen Stellvertreter in das Amt des Hohen Repräsentanten (OHR) zu hieven. Dafür hätte ein jeweils von einem Deutschen besetzter Stellvertreterposten Ashdowns wegfallen sollen - was in Berlin, das für einen beträchtlichen Teil des OHR-Budgets aufkommt, nicht goutiert wurde.

Diplomatische Auffahrunfälle

Das hätte man allerdings vorher wissen können, wie ein nichtdeutscher ehemaliger OHR-Mitarbeiter sagt: „Wenn man sich überlegt, wie diese Organisation finanziert wird und wer sich dafür verantwortlich fühlt, wird klar, daß eine solche Idee nicht funktionieren kann“, umschreibt er den Ärger hinter den Kulissen. Auch Belki selbst erinnert sich an das Gezerre mit sichtlichem Unbehagen: „Niemand war bereit, die eigene Stelle aufzugeben. Außerdem war der Friedensimplementierungsrat der Meinung, daß die Zeit für einen Einheimischen in dieser Stellung noch nicht gekommen war.“

Zu einem anderen diplomatischen Auffahrunfall kam es, als Ashdown und seine Berater auf die Idee gekommen waren, den Euro als offizielle Währung in Bosnien einzuführen. Als diese Idee im OHR diskutiert wurde, achtete man peinlich darauf, sie nicht an die Öffentlichkeit geraten zu lassen. Sollten die Pläne zur Einführung des Euro öffentlich werden, so fürchtete man, werde das Vertrauen in die „Konvertibilna Marka“ erschüttert, die im Juni 1998 auf Initiative des damaligen Hohen Repräsentanten Carlos Westendorp eingeführte Landeswährung. Doch gerade die bosnische Mark gilt als eine der größten Errungenschaften des internationalen Aufbauwerks in Bosnien und genießt das Vertrauen der Bevölkerung.

Warum der Euro in Bosnien scheiterte

„Die Leute hier sind nervös in allem, was ihre Währung betrifft, aus gutem Grund angesichts der Vergangenheit. Wenn es eine Debatte über die Abschaffung der derzeitigen Währung gibt, ist zu befürchten, daß die Leute ihr Geld massenweise in Euro-Konten umschichten“, sagt ein Mann aus Ashdowns Umgebung. „Es war eine interessante Debatte, aber am Ende entschieden wir uns dafür, daß es nicht im Interesse dieses Landes liegt, die Konvertibilna Marka durch den Euro zu ersetzen. Jedenfalls nicht zu diesem Zeitpunkt.“

Aus anderer Quelle ist freilich zu erfahren, daß es nicht allein diese Gründe waren, an denen die Einführung des Euro vorläufig scheiterte. Vielmehr hatte man im OHR offenbar die beiden wichtigsten Euro-Staaten nicht oder erst zu einem sehr fortgeschrittenen Zeitpunkt konsultiert. Entsprechend verärgert reagierte man in Berlin und Paris. Ein westlicher Beobachter weist zudem auf den regionalen Unmut hin, den das Projekt hervorgerufen habe: „Es wäre schwierig zu vermitteln gewesen, warum Bosnien den Euro bekommen soll, während die anderen Staaten der Region auf einer Warteliste stehen, obwohl sie politisch weiter sind.“

Derzeit herrscht zwischen den Vertretern der westlichen Staaten in Bosnien-Hercegovina offenbar Ruhe, die Konfliktlinien verlaufen statt dessen in gewohnten Bahnen - meist sind es die Russen, die sich querstellen. Deutlich wird das in der Regel an Freitagen, wenn in Sarajevo in einem fensterlosen Raum des OHR die Botschafter oder deren Vertreter zu ihrer wöchentlichen Sitzung zusammenkommen. Da komme es zwischen Ashdown und den Russen schon mal zu lautstarken Auseinandersetzungen, berichten Ohrenzeugen.

Meist trifft es Obstruktionspolitiker aus der Serbenrepublik

Die Russen haben es schon deshalb nicht immer leicht, weil weder der russische Botschafter noch sein Vertreter die englische Sprache beherrschen. Sie kritisieren Ashdown - wie auch eine wachsende Koalition von westlichen Balkanfachleuten - für seine zum Teil als allzu bedenkenlos empfundene Nutzung der Bonner Befugnisse, die keinerlei demokratischer Kontrolle unterliegen.

Allerdings entspringt die russische Kritik schwerlich der Sorge um den Aufbau einer multiethnischen Demokratie. Vielmehr üben sich die Russen in ihrer Rolle als Schutzmacht der Serben, denn meist trifft es Obstruktionspolitiker aus der bosnischen Serbenrepublik, wenn Ashdown die Entfernung von gewählten Amtsträgern aus dem öffentlichen Leben verfügt. Rußland hat sich anfangs auch der Verabschiedung der UN-Resolution entgegengestellt, die zur Übernahme der bisher von der Nato geführten Militärmission Sfor durch die EU nötig war - denn je mehr das Postkonfliktmanagement in Bosnien in die Hände der EU wandert, desto weniger nützt Moskau sein Vetorecht im Sicherheitsrat.

So dauert das Tauziehen hinter bosnischen Kulissen an - neu ist es nicht. Der aus dem bosnischen Travnik stammende Literaturnobelpreisträger Ivo Andri hat den Diplomatenwettkampf - in seinem Roman fand er zwischen Franzosen und Österreichern in einem noch osmanisch beherrschten Bosnien-Hercegovina statt - schon vor Jahrzehnten so geschildert, wie böse Zungen auch das heutige politische Sarajevo und das Wirken der ausländischen Vertreter dort beschreiben könnten: „Es wäre langwierig und müßig, der Reihe nach all ihre Stürme im Wasserglas und ihre Kämpfe und Winkelzüge zu erwähnen, von denen viele lächerlich, einige traurig, die meisten aber unnötig und bedeutungslos waren.“