Home
http://www.faz.net/-gq5-t1dh
Mehr Angebote
| Abo|Hilfe
Donnerstag, 16. Februar 2012
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Bosnien-Hercegovina Der High-Rep

30.09.2006 ·  Bei Christian Schwarz-Schilling laufen die verhedderten Fäden im Vielvölkerstaat Bosniens zusammen. Der „High-Rep“ ist der mächtigste Mann im Lande. Nach den Parlamentswahlen an diesem Sonntag will der deutsche Politiker mit den Parteien Bosniens eine dringend notwendige Verfassungsreform vorantreiben.

Von Michael Martens
Artikel Bilder (3) Lesermeinungen (0)

Bei Christian Schwarz-Schilling laufen die verhedderten Fäden Bosniens zusammen. Der „High-Rep“ ist der mächtigste Mann im Staate. Manchmal läßt er Kroaten, Serben und Muslime das auch spüren.

Als junger Mann führte Christian Schwarz-Schilling Tagebuch. Das Jahr 1956 hat er in einem Büchlein festgehalten, das heute stockfleckig, zerfranst und an den Rändern stark berieben ist. Unter dem vierten November 1956 klebt ein Zeitungsausschnitt. Es ist eine Meldung über den Aufstand der Ungarn, mit einem Notruf aus Budapest: „Dies ist vielleicht der letzte Aufruf ungarischer Sender. Kommt uns zur Hilfe - aber nicht mit Beifall und Reden, sondern mit Waffen und Soldaten und eurer ganzen Macht. Vergeßt nicht, daß der bolschewistische Sturm auch vor euch nicht haltmachen wird.“

Erinnerungen an niedergewalzten Kampf der Ungarn

Dreieinhalb Jahrzehnte später, in den Jahren zwischen 1992 und 1995, gingen ähnliche Hilferufe in die Welt. Sie kamen aus Sarajewo, der von Serben belagerten Hauptstadt Bosnien-Hercegovinas. Wie der Notruf aus Budapest ein halbes Menschenalter zuvor blieben auch die Signale der Eingeschlossenen von Sarajewo fast wirkungslos, mehr noch: Ein internationales Waffenembargo erschwerte es den Verteidigern der Stadt, sich gegen die hochgerüsteten serbischen Angreifer zu wehren.

Der Krieg in Bosnien wütete noch nicht lange, als Schwarz-Schilling, seit 1982 Minister für Post- und Fernmeldewesen unter Bundeskanzler Kohl, den Augenzeugenbericht aus einem der serbischen Hungerlager in Bosnien las. In seine Fassungslosigkeit über die schiere Möglichkeit dieser Verbrechen kaum eine Flugstunde von Wien entfernt, mischten sich damals Erinnerungen an den von sowjetischen Panzern niedergewalzten Kampf der Ungarn, sagt Schwarz-Schilling heute.

„Ich schäme mich, wenn es beim Nichtstun bleibt“

Der weitere Verlauf der Geschichte ist bekannt. Im Verlauf einer hitzigen Kabinettsdiskussion im Dezember 1992 sagte Schwarz-Schilling: „Ich schäme mich, diesem Kabinett anzugehören, wenn es beim Nichtstun bleibt.“ Wenige Tage später erklärte er seinen Rücktritt. Zehn Jahre lang war er danach immer wieder als internationaler Vermittler zwischen den Völkern in dem Land unterwegs und lernte es in dieser Zeit wie kaum ein zweiter Ausländer kennen.

Im Februar dieses Jahres wurde Schwarz-Schilling auf Vorschlag der Bundesregierung zum Hohen Repräsentanten der Staatengemeinschaft in Bosnien-Hercegovina ernannt. Das Büro des Hohen Repräsentanten (OHR), das der 75 Jahre alte Hesse nun führt, überwacht seit dem Ende des Krieges die Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton, mit dem die Kämpfe beendet, die Bosnier aber zugleich in eine ungewisse Zukunft entlassen wurden. Seit Dayton ist Bosnien dreigeteilt: Eine Hälfte nimmt die durch die Massenvertreibung von Kroaten und (muslimischen) Bosniaken entstandene bosnische Serbenrepublik (RS) ein. Die andere Hälfte haben Bosniaken und Kroaten unter sich aufgeteilt.

Aus der Krise führen und viele Fragezeichen steuern

Schwarz-Schilling observiert einen Staat, den es auch zehn Jahre nach Dayton praktisch noch gar nicht gibt. Die Befugnisse der Zentralregierung in Sarajewo wurden zwar im Laufe der Zeit gestärkt. Die Politiker der drei Völker Bosniens können aber immer noch jeden Fortschritt per Veto blockieren, indem sie sich auf die vermeintlich lebenswichtigen Interessen ihrer Wähler berufen.

Als fünfter und letzter Hoher Repräsentant seit Kriegsende soll Schwarz-Schilling das Balkanland aus dieser Dauerkrise führen, nebenbei auch durch die Wirrungen und vielen Fragezeichen des Balkans steuern: Wird das Kosovo unabhängig? Spielt Serbien, spielen die Serben dabei mit? Bleibt Mazedonien stabil? Wie entwickelt sich Albanien? Kommt Kroatien in die EU? Nach den Parlamentswahlen an diesem Sonntag will der deutsche Politiker die Parteien Bosniens erst einmal zu neuen Gesprächen über die dringend notwendige Verfassungsreform an einen Tisch bringen. Hinter den Kulissen laufen schon die Vorbereitungen.

Der Hohe Repräsentant ist der „High-Rep“

Morgenrunde im OHR. Mehr als zwanzig Leute drängen sich im kleinen Büro des „High-Rep“, wie der Hohe Repräsentant im diplomatischen Argot von Sarajewo genannt wird. Längst nicht alle finden am Konferenztisch Platz. Ein OHR-Beamter trägt die Presselage vor. Dragan Cavic, der Präsident der bosnischen Serbenrepublik, hat nach der Rückkehr von Gesprächen in Moskau gesagt, Serbien müsse um das nach Unabhängigkeit strebende Kosovo kämpfen, eine Verquickung der Kosovo-Frage mit der Zukunft der RS jedoch für ausgeschlossen erklärt. Ein anderer Führer der bosnischen Serben wird in Zeitungen mit der Aussage zitiert, die bosnischen Serben wollten nicht in die EU, wenn der Beitritt eine Erniedrigung der RS bedeute.

Noch wabert Frühnebel über den Bergketten, in deren Tal Sarajewo liegt. Aus den Bürofenstern ist das Hotel „Holiday-Inn“ zu sehen und davor die baumbewachsene Ruine einer Mietskaserne aus österreichischer Zeit. Das Hotel ist ein kanariengelber Klotz, Ausweis der bemerkenswert häßlichen Architektur, die Jugoslawien hervorgebracht hat. Vor Ausbruch des Krieges unterhielt der später als Kriegsverbrecher angeklagte Serbenführer Radovan Karadzic dort eine Weile ein Büro.

„Schlechte Nachricht: Dodik macht Probleme“

In der Lagebesprechung geht es nun um Milorad Dodik, den Ministerpräsidenten der RS, der im Wahlkampf mehrfach drohend angedeutet hat, die Serbenrepublik könne sich von Bosnien abspalten und Serbien anschließen. „Dodik macht Probleme, das ist die schlechte Nachricht. Die gute ist: Diese Jungs haben noch nie etwas von dem auf die Reihe bekommen, was sie sich vorgenommen haben“, sagt ein sehr westlicher Diplomat.

Nach der Morgenrunde bleiben einige OHR-Beamte zur Besprechung des Tagesablaufs im Büro ihres Chefs zurück. Auf dessen Schreibtisch steht ein Porträt Adenauers, an der Wand hängt ein Foto vom November 1989: das Brandenburger Tor und davor die Mauer, vom Volk erstürmt. Vor dem Schreibtisch stehen zwei chinesische Löwen. Schwarz-Schilling, der Sinologie studierte, hat sie in den sechziger Jahren in Katmandu gekauft, und seither haben sie Wache gehalten vor jedem Schreibtisch, hinter dem er Platz nahm. Neben dem Arbeitsplatz ist eine Wand aus Panzerglas installiert, denn nicht allen im Lande ist der Hohe Repräsentant mit seiner Machtfülle und seinen politischen Ambitionen willkommen.

„Der Entwurf ist perfekt, nützt mir aber nichts“

Der Kabinettschef kommt. Es gibt Post zu bearbeiten. Der Außenminister eines kleinen EU-Staates will seiner ehemaligen Pressesprecherin einen neuen Job verschaffen und bietet ihre Dienste an. Ein Investor beschwert sich über die Schwerfälligkeit der bosnischen Bürokratie. Eine Universität sucht Kontakt. Und das Schreiben an Javier Solana, den Hohen Repräsentanten der EU für gemeinsame Außenpolitik, ist das eigentlich schon raus? Man hat unlängst lange darüber diskutiert, aber im Moment weiß niemand, ob der Brief nun abgeschickt wurde oder nicht.

Jemand aus der Presseabteilung legt einen Entwurf für die Begrüßung der Journalisten von den wichtigsten bosnischen Zeitungen vor, die Schwarz-Schilling gleich empfangen soll. „Der Entwurf ist perfekt, aber zehn Minuten vor einem Treffen nützt er mir nichts. Lieber wäre es mir, er wäre weniger perfekt, aber ich bekäme ihn so, daß ich noch Zeit habe, ihn zu studieren“, murrt der High-Rep. Dann ist noch Zeit für die Frage, ob man sich den sezessionistischen Äußerungen Dodiks entgegenstellen solle. Besser nicht, wird entschieden, denn eine Reaktion werde prompt zur Schlagzeile des morgigen Tages werden, die Sache also nur unnötig aufwerten.

„Der Hohe Repräsentant steht nicht zur Wahl“

Die Journalisten sind da. „CSS“, wie ihn seine deutschen Mitarbeiter nennen, hält eine kleine Begrüßungsansprache. Erklärt, warum er Einladungen zu FernsehTalk-Shows mit den Kandidaten ablehnt: „Der Hohe Repräsentant steht nicht zur Wahl. Es geht um die Politiker dieses Landes.“ Mahnt dazu, im Land endlich Reformen durchzusetzen: „Ich komme gerade aus Brüssel, und dort hat man deutliche Worte gefunden für Bosnien. Die Reform der bosnischen Polizei ist eine Vorbedingung für ein Assoziierungsabkommen. Man kann nur hoffen, daß die neuen Mehrheiten im Parlament in der Lage sein werden, sich den drängenden Problemen dieses Landes zu widmen.“

Dann fragen die bosnischen Journalisten. Warum Schwarz-Schilling auf das Zitat x des Politikers y nicht reagiert habe, will jemand wissen. Und ob er übereinstimme mit einer Einschätzung eines serbischen Politikers, daß die Unabhängigkeit des Kosovos auch der RS das Recht gebe, sich von Bosnien zu lösen. „Ich empfehle jenen, die solche Gleichungen aufstellen, zunächst einige historische Studien zu betreiben. So etwas kann nur ein Amateur, um nicht zu sagen ein Ignorant in historischen Fragen sagen“, antwortet Schwarz-Schilling. Nachfrage: Sind solche Behauptungen nicht ein Grund für die Absetzung des Politikers? Die Macht dazu habe er als Hoher Repräsentant schließlich. Schwarz-Schilling winkt ab.

Kein einfaches Pflaster durch serbische Nationalisten

Es gebe keinen Anlaß, in eine pseudohistorische Debatte einzugreifen. Jemand will wissen, was mit Bosnien geschehe, wenn die von der EU geforderten Reformen auch nach den Wahlen ausblieben. „Das Risiko wird dann immer größer werden für dieses Land, der letzte Waggon des balkanischen Zuges nach Europa zu sein und am Ende ganz abgehängt zu werden“, sagt Schwarz-Schilling. Der Journalist ist zufrieden mit der Antwort. Die Schlagzeile für den nächsten Tag ist sicher.

Das Mittagessen findet an diesem Tag in der Residenz des deutschen Botschafters statt, der gerade einen Bundestagsabgeordneten zu Gast hat. Danach steht ein Treffen mit dem Chef einer kleinen liberalen Partei an, der seine Ideen für eine Verfassungsreform erläutern will. Abends dann Teilnahme am Empfang des Goethe-Instituts und Besprechung des geplanten Besuchs in der Stadt Bijeljina im Nordosten des Landes am nächsten Tag. Das ist kein einfaches Pflaster. Die Stadt, wenige Kilometer von der Grenze zu Serbien gelegen, gilt als Hochburg der serbischen Nationalisten.

„Ich möchte Bijeljina für die Welt öffnen“

Bijeljina hat sich in einen grauen Herbstmantel gehüllt, als Schwarz-Schilling am nächsten Morgen dort eintrifft. Unter fahlem Kleinstadthimmel wartet Bürgermeister Mico Micic auf den Gast. Micic gehört der SDS an, der Serbischen Demokratischen Partei, die von Karadzic gegründet wurde und lange im Verdacht stand, weiter in geheimer Verbindung zu dem untergetauchten Angeklagten zu stehen. Nach einer kurzen Begrüßung für die Presse erzählt Micic in einem Saal des Rathauses von der Lage in seiner Stadt.

Er bemüht sich, jeglichen Verdacht zu entkräften, ein Radikaler zu sein. „Ich möchte Bijeljina für die Welt öffnen“, sagt er und berichtet, daß mehr als 18.000 Kriegsvertriebene wieder zurückgekehrt seien in das Gebiet. „Wir unterhalten gute Beziehungen zu den Minderheiten. Seit ich vor zehn Monaten das Amt des Bürgermeisters übernommen habe, sind 15 Bosniaken eingestellt worden von der Gemeinde.“

„Gute Beziehungen zu den religiösen Minderheiten“

Schwarz-Schilling nickt anerkennend, süßt sich den herbeigebrachten Kaffee mit Süßstoff, den er in der Jackentasche bei sich trägt, und sagt dann: „Es ist gut, daß es jetzt mehr Nichtserben in der Verwaltung gibt. Aber leider haben immer noch zu wenig Rückkehrer einen Arbeitsplatz in Bijeljina.“ „Ich weiß“, antwortet der Bürgermeister. „Aber wir stellen die Bosniaken nicht einfach ein, um eine Quote zu erfüllen. Wir achten auf die Qualifikation der Bewerber. Glauben Sie mir, wir haben gute Beziehungen zu den religiösen Minderheiten.“

Während er das sagt, erschallen in Bijeljina wie zur Bestätigung die langgezogenen Rufe eines Muezzins, der die Muslime des Ortes zum Gebet ruft. Die Moschee liegt nur wenige Schritte vom Rathaus entfernt. Grün flattert die Flagge des Islams an der Spitze des Minaretts im Herbstwind über der Stadt in der Republik der bosnischen Serben.

Quelle: F.A.Z., 30.09.2006, Nr. 228 / Seite 3
Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitersagen Kommentieren Merken Drucken
Weitersagen

Wider den Billigprofessor

Von Heike Schmoll

Das Bundesverfassungsgericht stärkt die finanziellen Ansprüche von Professoren. Es ist gut, dass wenigstens die Karlsruher Richter eine deutsche Hochschule noch von innen kennen. Mehr 18 39