Blitzbesuch in Bagdad Bush hält „Kriegsrat“ im Irak

Der amerikanische Präsident George W. Bush hat sich am Montag im Irak bei einem überraschenden Besuch mit den maßgeblichen Führern der amerikanischen Streitkräfte sowie der politischen Führung des Iraks getroffen, um seine Entscheidung über die künftige Strategie im Irak vorzubereiten. Bush traf am Nachmittag auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Al Asad nordwestlich von Ramadi in der sunnitischen Provinz Anbar ein.

Zu Bushs drittem Besuch im Irak kam es am amerikanischen Tag der Arbeit, an dem zudem die letzten 550 britischen Soldaten aus dem Stadtgebiet von Basra auf den Flughafen am Rand der Stadt verlegt wurden. Irakische Soldaten rückten in den früheren Palast Saddam Husseins am Schatt al Arab ein. (Siehe auch: Abzug aus Basra: Hohn für die Briten)

„Das letzte große Treffen“

Bush ist auf dem Weg zum Asien-Pazifik-Gipfel nach Sydney in Australien und wurde von Außenministerin Condoleezza Rice und seinem Nationalen Sicherheitsberater Stephen Hadley begleitet. Vor Bushs geheim gehaltenem Aufbruch mit dem Präsidentenflugzeug „Air Force One“ waren schon Verteidigungsminister Robert Gates, der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs Peter Pace sowie der Chef des für die Region zuständigen Zentralkommandos William Fallon in den Irak geflogen.

Irak-Befehlshaber David Petraeus und der amerikanische Botschafter Ryan Crocker waren aus Bagdad nach Al Asad gereist. Ein Sprecher des Pentagons bezeichnete die Zusammenkunft als das „letzte große Treffen der Militärberater mit dem Präsidenten vor dessen Entscheidung über die nächsten Schritte im Irak“. Der Sprecher von Verteidigungsminister Gates sagte: „Das ist ein Treffen des Kriegsrats.“

Nach dem Treffen stellte Bush eine Verringerung der amerikanischen Truppenstärke im Irak in Aussicht. Petraeus und Crocker hätten ihm gesagt, dass es möglich sei, das gleiche Sicherheitsniveau mit weniger amerikanischen Truppen zu gewährleisten, wenn „der Erfolg, den wir jetzt sehen, sich fortsetzt“. Zugleich versicherte Bush, dass Amerika das irakische Volk nicht im Stich lassen werde. Einzelheiten zu einer möglichen Truppenreduzierung und einen Zeitplan nannte er nicht.

Solidarität mit den Truppen

In der kommenden Woche wird im Kongress der Lagebericht aus dem Irak vorgelegt. Bush wollte mit seinem Besuch Solidarität mit den Truppen zeigen. Anders als Gates und Crocker, die den Präsidenten bei Temperaturen von 44 Grad gemäß Protokoll in Schlips und dunklem Anzug auf dem Flugfeld empfingen, trug Bush eine graue Hose und ein dunkelblaues Freizeithemd mit kurzen Ärmeln.

Wichtiger als die Begegnung mit den Soldaten und Offizieren dürfte für Bush die Demonstration seiner Entschlossenheit gewesen sein, sich der Forderung der oppositionellen Demokraten nach einem raschen Rückzug aus dem Irak zu widersetzen. Bush hatte im Januar gegen den Widerstand der Demokraten die Entsendung zusätzlicher 29.000 Soldaten in den Irak befohlen.

„Vorzeigeprovinz Anbar“

Der Präsident und die Führer der Streitkräfte im Irak sind überzeugt davon, dass die Verstärkung der Truppen auf jetzt gut 162.000 Mann die Sicherheitslage in Bagdad und in der einstigen Unruheprovinz Anbar deutlich verbessert hat. Dort kämpfen immer mehr sunnitische Scheichs mit den Amerikanern gegen Al Qaida. Bushs Besuch in der Nähe der Provinzhauptstadt Ramadi, die im Sommer 2006 noch unter die Kontrolle der Terroristen zu fallen drohte, sollte den Erfolg der Truppenverstärkung demonstrieren.

Nach den Treffen mit den Generälen empfing Bush den irakischen Präsidenten Dschalal Talabani, Ministerpräsident Nuri al Maliki und andere ranghohe Regierungsvertreter. Mit der Reise des kurdischen Staatschefs, des schiitischen Ministerpräsidenten wie auch sunnitischer Regierungsvertreter zu dem Treffen mit Bush in die sunnitische Provinz Anbar wollten die Regierungen in Washington und Bagdad zeigen, dass er Fortschritte bei der Stabilisierung wie auch bei der politischen Aussöhnung gibt.

Demokraten: „Gescheiterte Strategie“

Am Wochenende hatten die Führer der Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat, Pelosi und Reid, in einer gemeinsamen Erklärung abermals die „gescheiterte Strategie“ des Präsidenten kritisiert, für welche die amerikanischen Steuerzahler nicht länger aufkommen sollten. Bush hatte im Pentagon mit den Vereinigten Stabschefs die Lage im Irak erörtert. „Im Irak steht zu viel auf dem Spiel und die Konsequenzen sind zu gravierend für unsere Sicherheit, als dass wir zulassen dürften, dass der politische Kleinkrieg daheim die Mission unserer Männer und Frauen in Uniform gefährdet“, ließ Bush mitteilen. Unterdessen kamen bei der Explosion einer Autobombe in Bagdad am Montag zwei Zivilisten um.

In der Provinz Dijala verschleppten Extremisten nach Agenturberichten elf Zivilisten. Nahe der Kleinstadt Al Makdadija töteten irakische und amerikanische Soldaten 13 mutmaßliche Aufständische. In Nadschaf hat ein irakisches Gericht zehn Aufständische wegen ihrer Beteiligung an Kämpfen vom vergangenen Januar zum Tode verurteilt. 390 weitere Angeklagte wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Nach Angaben der irakischen Regierung sind die Verurteilten Mitglieder der Extremistengruppe „Armee des Himmels“, die im Januar versucht hatte, schiitische Geistliche zu ermorden.