Blair und das Nahost-Quartett Viele Gesandte, wenige Erfolge

Ganz klar scheint das neue Nahost-Mandat von Tony Blair noch nicht zu sein. Manche sehen ihn schon mit Mitarbeitern von seinem Büro in Ostjerusalem zwischen der israelischen Regierung und der palästinensischen Führung in Ramallah hin- und herpendeln. Sein Jahresgehalt solle 200.000 britische Pfund betragen, heißt es. Andere berichten, es handele sich um ein Ehrenamt: Blair könne nur mit Aufwandsentschädigung für sich und seine Mitarbeiter rechnen. Soll der bisherige britische Premierminister nun im Nahen Osten verschlissen werden wie zuvor der frühere Weltbankpräsident Wolfensohn? Oder steht Blair für den Beginn einer Treuhandschaft („Trusteeship“), wie der frühere amerikanische Botschafter Dennis Ross sie einmal forderte?

Nach den Vorstellungen des amerikanischen Diplomaten soll im ungleichen Konflikt zwischen dem starken Israel und dem schwachen „Palästina“ ein Gleichgewicht entstehen. Die palästinensischen Partner würden dabei durch ein „Korsett“ mit zunächst ausländischen und dann langsam hineinwachsenden palästinensischen Institutionen und Personen gestärkt, so dass Israel einen - vor allem bei Sicherheitsfragen - zuverlässigen Partner hat. Das wäre der Aufbau von Institutionen und die Verbesserung der Regierungsfähigkeit nach dem bewährten Modell britischer Kolonialpolitik.

Der UN-Gesandte als Moderator

Klar ist, dass Blair der Sondergesandte des „Nahostquartetts“ wird, dem die Vereinigten Staaten, die EU, Russland und die Vereinten Nationen angehören. Washington ist oft durch seinem Abteilungsleiter für die Region Welsh im Krisengebiet präsent. Die EU entsendet nicht nur ihre Botschafter nach Israel und Ramallah. Im Nahostquartett wird sie auch durch ihren Sondergesandten, Marc Otte, und den Außenbeauftragten Solana vertreten. Für die UN war lange Jahre Terje Larsen in Jerusalem; vorzeitig und unzufrieden verließ sein Nachfolger de Soto den Posten und wurde durch den Diplomaten Williams ersetzt.

Naturgemäß ist der UN-Gesandte als der Vertreter der meisten Staaten dieser Welt der „Erste unter gleichen“ im Quartett und sein Moderator. Weil die UN aber nur ausführen können, was von der Vollversammlung oder dem Sicherheitsrat beschlossen ist, sieht sich der UN-Botschafter oft als passiver Beisitzer gegenüber den politisch direkt von ihren Staaten beauftragten Gesandten, die andere Handlungsmöglichkeiten haben. Unter ihnen hat naturgemäß der amerikanische Botschafter den meisten Einfluss.

Wolfensohns Auftrag verlor politisch an Gewicht

Schon einmal gab es Schwierigkeiten mit einem Quartett-Gesandten. Die amerikanische Außenministerin Rice wollte den früheren Weltbankchef Wolfensohn zunächst als amerikanischen Sondergesandten in die Region schicken. Er sollte einen weitreichenden Auftrag für den gesamten Friedensprozess nach dem israelischen Abzug aus dem Gazastreifen erhalten. Dann konnte UN-Generalsekretär Annan Präsident Bush dazu überreden, Wolfensohn zum Sondergesandten des gesamten Nahostquartetts zu machen. In sein Büro in einem Hotel in Ostjerusalem zogen Mitarbeiter aller im Quartett vertretenen Partner ein.

Zugleich aber wurde Wolfensohns Auftrag mit jeder Präzisierung spezieller und verlor politisch an Gewicht. Zum Schluss beschränkte sich sein Mandat darauf, das Westjordanland und den Gazastreifen nach Israels Abzug wirtschaftlich aufzuhelfen. Dabei verschliss sich der sehr angesehene, besonders in Washington und in der jüdischen Gemeinschaft wegen seiner Durchsetzungskraft und seines scharfen Verstandes geschätzte Wolfensohn. Er setzte auch eigenes Geld und das Geld von Freunden dafür ein, dem Gazastreifen zu helfen - und scheiterte.

Frau Rice drohte mit Koffer packen

Monatelang verhandelte Wolfensohn mit Israel und den Palästinensern über ein Abkommen über „Zugang und Bewegung“, das den Verkehr von Menschen und Waren zwischen Gaza und Westjordanland freizügig und doch sicher gestalten sollte. Während sich Wolfensohn auf dem Höhepunkt dieser Auseinandersetzung immer kritischer über die seiner Meinung nach überzogenen israelischen Sicherheitsbedenken äußerte, rettete die Intervention der amerikanischen Regierung letztlich seinen Plan. Während ihres Besuchs im November 2005 in Jerusalem drohte Frau Rice schon damit, ihre Koffer zu packen. Dann stahl sie Wolfensohn buchstäblich seinen Erfolg, als sie und nicht er die israelische und die palästinensische Zustimmung zu dem Abkommen verkündete. Wenig tröstlich war dabei, dass von dem Vertrag wenig verwirklicht wurde.

Letztlich scheiterte Wolfensohn wohl daran, dass sich die anderen Gesandten des Nahostquartetts nur ungern ihrer eigenen Einflussnahme beraubt sahen. Vier Quartettmitglieder mussten ihre Macht mit einem fünften teilen, was Israelis und Palästinenser nur dazu nutzten, die fünf Parteien gegeneinander auszuspielen. Wolfensohn verließ damals den Nahen Osten frustriert und erstattete vor dem Kongress in Washington grimmig Bericht. Er sah sich von der amerikanischen und israelischen Regierung sowie von vielen jüdischen Partnern im Stich gelassen.