Biden-Besuch in Warschau Polen wirkt an neuer Raketenabwehr Amerikas mit

Polen ist bereit, amerikanische Raketenabwehrwaffen des Typs SM 3 auf seinem Gebiet aufzunehmen. Ministerpräsident Donald Tusk sagte nach einem Gespräch mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Biden am Mittwoch in Warschau, die neuen amerikanischen Vorschläge zum Abwehrsystem erschienen der polnischen Seite „sehr interessant“.

„Das System ist notwendig. Polen ist bereit, sich am System SM 3 zu beteiligen, an dem Vorhaben, die Raketenabwehr neu zu konfigurieren.“ Dieser Plan werde den „gemeinsamen Werten“ Polens und der Vereinigten Staaten dienen. Tusk und Biden betonten die engen Beziehungen zwischen ihren Ländern. Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten begrüßte die Bereitschaft Warschaus, Elemente des geplanten amerikanischen Abwehrsystems aufzunehmen. Polen bleibe damit „einer unserer wichtigsten Verbündeten“. Es gehe bei den neuen Stationierungsplänen nicht allein darum, dass Amerika Polens Sicherheit garantiere, sondern auch darum, gemeinsam zu arbeiten. Biden ist der bisher ranghöchste Politiker der Regierung Obama, der Polen besucht.

Polen fühlt sich von Moskau noch immer bedroht

Der Auftritt Tusks und Bidens in Warschau folgte auf eine Phase deutlicher Irritationen im bilateralen Verhältnis. Polen, das sich von Seiten Moskaus noch immer bedroht fühlt, hatte lange darauf hingearbeitet, amerikanische Soldaten und Waffensysteme auf das eigene Territorium zu bekommen, um damit Faustpfänder für Washingtons Bündnistreue zu besitzen.

Am Ende der Regierungszeit Präsident George W. Bushs glaubte die Regierung Tusk dann im Sommer 2008, dieses Ziel erreicht zu haben: Die Vereinigten Staaten und Polen schlossen damals mehrere Abkommen, welche die Stationierung amerikanischer Raketenabwehrwaffen (Ground Based Interceptor, GBI) zur Verteidigung gegen einen potentiellen Angriff iranischer Langstreckenraketen gegen Nato-Staaten vorsah. Darüber hinaus vereinbarten beide Staaten eine engere militärische Zusammenarbeit. Polen, auf dessen Boden die zehn Abwehrwaffen aufgestellt werden sollten, sollte zu seinem besonderen Schutz zusätzliche Abwehrraketen des Typs Patriot erhalten.

Das polnisch-amerikanische Verhältnis wurde erschüttert, als die Regierung Obama am 17. September die Abkehr von Bushs Plänen zur Raketenabwehr verkündete. In Polen und in anderen ostmitteleuropäischen Staaten wurde damals der Verdacht geäußert, Amerika „opfere“ seine Verbündeten den Wünschen Moskaus, das zuvor auf die Stationierungspläne mit Protesten und Drohungen reagiert hatte.

Angebote aus Amerika

In den Wochen darauf versuchte die amerikanische Regierung daher, das beschädigte Vertrauen wiederherzustellen. Dazu gehörte die Versicherung an Polen, dass die Abmachungen über die Stationierung von Patriot-Raketen und über militärische Zusammenarbeit auch nach dem Verzicht auf Bushs „Raketenschild“ in Kraft blieben. Früh sickerte auch durch, dass Amerika auch den zentralen Wunsch Polens, amerikanische Soldaten und Waffen auf den eigenen Boden zu bekommen, erfüllen werde. Allerdings war jetzt nicht mehr wie bisher von fest installierten Abwehrwaffen gegen künftige iranische Langstreckenraketen die Rede, sondern von mobilen Systemen des Typs SM 3 zur Abwehr von Geschossen kurzer und mittlerer Reichweite. Das polnische Außenministerium bestätigte Anfang Oktober, dass Polen entsprechende Angebote aus Amerika erhalten habe.

Tusks Ja zu den neuen amerikanischen Plänen wurde am Mittwoch als Zeichen dafür interpretiert, dass die Phase der Irritationen zwischen Warschau und Washington zu Ende sei. Biden hatte schon zuvor in einem Interview versichert, Amerika werde niemals seine Beziehungen zu Moskau auf Kosten seiner Verbündeten verbessern. Die geplanten Abwehrwaffen sollten im Übrigen nicht allein die Sicherheit der Vereinigten Staaten steigern, sondern auch die Polens und der gesamten Nato.