Besuch in Kundus Steinmeier macht Soldaten Mut

Die Forderung nach einem Strategiewechsel beim Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan findet immer mehr Zuspruch. Die Grünen forderten die Bundesregierung dazu auf, sich für ein Ende der „Operation Enduring Freedom“ (OEF) einzusetzen. Präsident George W. Bush und Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagten unterdessen zu, die afghanische Zivilbevölkerung bei Anti-Terror-Einsätzen besser schützen zu wollen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) traf am Dienstag zu einem Kurzbesuch bei der Bundeswehr in Kundus ein. Dort waren am Samstag drei deutsche Soldaten und fünf Afghanen bei einem Selbstmordanschlag getötet worden.

Steinmeier sprach in dem Stützpunkt mit Soldaten des deutschen Wiederaufbauteams, das in Kundus seit November 2003 tätig ist. Er sei gekommen, um nach dem schockierenden Anschlag von Samstag den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten zu würdigen. „Ihre Arbeit verdient unsere ganze Anerkennung. Unser Land ist stolz auf seine Aufbauhelfer und Soldaten.“ Sie leisteten unter schwierigen und gefahrvollen Bedingungen „Herausragendes“. „Der Terror droht überall, und absoluten Schutz vor Terrorangriffen gibt es nicht“, sagte der Minister. „Das mussten wir sehr schmerzlich erfahren.“

„Wir werden Wort halten“

Steinmeier verwies auf die erreichten Fortschritte beim Wiederaufbau des Landes seit dem Sturz der Taliban im Jahr 2001. Mädchen könnten wieder die Schule besuchen, Felder würden wieder bewässert, Straßen und Häuser wieder gebaut. Das Ziel der Taliban sei es, diese Fortschritte zunichte zu machen. „Das dürfen wir nicht zulassen“, sagte Steinmeier. „Die Menschen in Kundus und anderswo in Afghanistan setzen darauf, dass wir an ihrer Seite stehen. Wir werden Wort halten.“

Der Minister traf anschließend in der Hauptstadt Kabul mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai und mit der Führung der Internationalen Schutztruppe Isaf zusammen. Am Mittwoch will er in Pakistan Präsident Pervez Musharraf treffen. Die Reise dient auch der Vorbereitung des G8-Außenministertreffens kommende Woche in Potsdam. Sei sei lange geplant gewesen, aus Sicherheitsgründen aber geheimgehalten worden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Dienstag in Berlin.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Jürgen Trittin sagte, die Einsätze der OEF sowie diverser Spezialkräfte seien nicht abgestimmt, kosteten immer wieder Unschuldige das Leben und stellten die internationale Gemeinschaft bloß. Der Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan müsse beendet werden. „Je schneller, je besser.“ Auch der Einsatz von Bundeswehr-Tornados zur Aufklärung solle geprüft werden.

Droht eine „Irakisierung“ Afghanistans?

In der SPD wurde die deutsche Beteiligung am Anti-Terror-Einsatz OEF schon zuvor offen in Frage gestellt. Der Außenpolitiker Gert Weisskirchen regte an, darüber nachzudenken, keine deutschen Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) mehr für diesen Einsatz bereitzustellen. Allerdings könne die Nato dann neue Wünsche nach Unterstützung äußern, wenn die KSK-Soldaten abgezogen würden.

Der SPD-Linke Ottmar Schreiner warnte vor einer „Irakisierung“ Afghanistans. Sollte es am Hindukusch zu einer Entwicklung wie im Irak kommen, wäre ein Einsatz der Bundeswehr „völlig unvertretbar“. Wichtig sei nun „eine nüchterne Bestandsaufnahme, welche zivilgesellschaftliche Perspektive es für Afghanistan gibt, die ein weiteres Engagement der Bundeswehr rechtfertigen würde“.

Der CDU-Außenpolitiker Hartwig Fischer sagte: „Allein mit Waffen werden wir in Afghanistan keinen Frieden schaffen.“ Die Bundeswehr bemühe sich gemeinsam mit zivilen Helfern um den Wiederaufbau des Landes. „Es wird Zeit, dass auch andere Nato-Partner, besonders die Amerikaner, dieses Konzept übernehmen“, forderte Fischer.

Der stellvertretende Vorsitzende des Bundeswehrverbands Ulrich Kirsch trat für eine neue internationale Initiative für Afghanistan ein. Die Staatengemeinschaft müsse „alle Manpower und alles Geld, was zur Verfügung steht, wirklich zielgerichtet in Afghanistan einsetzen“. Mit dem Militäreinsatz der Amerikaner und Kanadier könne man wegen der vielen zivilen Opfer die „Herzen und Köpfe der Menschen“ nicht gewinnen.

„In einer anderen moralischen Kategorie“

Die Vereinigten Staaten und die Nato haben unterdessen zugesichert, die Zahl ziviler Opfer bei ihren Militäreinsätzen in Afghanistan senken zu wollen. Gleichzeitig beschuldigten Präsident Bush und Nato-Generalsekretär De Hoop Scheffer die radikal-muslimischen Taliban, Zivilisten in den Kämpfen zu missbrauchen. Sie würden als „menschliche Schutzschilde“ eingesetzt, sagte Bush nach einem Gespräch mit De Hoop Scheffer auf seiner Ranch in Texas.

De Hoop Scheffer sagte: „Jeder zivile Tote ist einer zu viel.“ Doch „in einem Konflikt wie diesem ist das von Zeit zu Zeit unvermeidbar“. Auf jeden Fall operiere die Nato in einer „anderen moralischen Kategorie“ als die Taliban. „Wir haben immer noch sehr stark die Herzen und Köpfe des afghanischen Volks auf unserer Seite“.

Wegen der steigenden Zahl ziviler Opfer im Kampf gegen den Terrorismus war es mehrmals zu Protesten gegen die ausländischen Truppen in Afghanistan gekommen. Präsident Hamid Karzai hatte wiederholt ein rücksichtsloses Vorgehen von Nato und Amerikanern kritisiert.