Berlusconi nach dem Anschlag Nur ein kurzes Innehalten

Die Miniatur des Mailänder Doms als Wurfgeschoss hätte Silvio Berlusconi töten können. Doch der Anschlag brachte die italienischen Politiker nur kurz zur Besinnung. Dann wurden die innenpolitischen Kriegshandlungen wiederaufgenommen. Als der 73 Jahre alte Ministerpräsident am Donnerstag die Klinik verließ, ließ er eine Erklärung verbreiten, in der es hieß, er werde von den vergangenen Tagen zweierlei in Erinnerung behalten: „den Hass einiger weniger und die Liebe vieler, vieler Italiener“.

Noch ist nicht völlig klar, ob der geistig verwirrte Mann wirklich allein und aus Geltungsdrang gehandelt hat. Ein Gefolgsmann Berlusconis will gesehen haben, dass dem Täter das Werkzeug des Anschlags kurz zuvor zugesteckt worden sei. Manche glauben nun, die Tat sei geplant gewesen. Andere sehen sogar ein Komplott des Opfers Berlusconi. Denn wäre der sonst – von Leibwächtern in seinen Wagen gedrängt – wieder ausgestiegen, an Wange und Lippe blutend, um sich den Leuten zu zeigen? Berlusconi, behaupten seine Gegner, habe sich als Märtyrer gerieren wollen, um die „Liebe des Volkes“ zu gewinnen.

Der Politiker als Unternehmer

Es sind weniger die – noch zu klärenden – Fakten, es ist die politische Stimmung, die zu solchen Mutmaßungen führt: Hass und Misstrauen wuchern aus der Politik auf die Straße. Der Täter gab zu, er habe aus Hass auf Berlusconi und seine Partei „Volk der Freiheit“ gehandelt. Anscheinend konnte er es nicht ertragen, dass Tausende Menschen auf dem Mailänder Domplatz dem Regierungschef zujubelten. Aber auch viele Millionen Italiener finden es unerträglich, dass Berlusconi immer wieder eine Mehrheit der Wähler hinter sich versammeln kann. Sie wollen ihm keine Chance geben und verstoßen damit letztlich gegen den demokratischen Konsens, Mehrheitsverhältnisse anzuerkennen.

Andererseits hat Berlusconi selbst dazu beigetragen, diesen Konsens aufzuweichen. Dabei geht es nicht (nur) um seine Frauengeschichten. Unbewiesen, zum Teil kürzlich widerlegt, sind Vorwürfe, er habe am Anfang seiner politischen Karriere mit der Mafia zusammengearbeitet oder tue das heute noch. Überdies ließen sich solche Vorwürfe auch gegen Politiker der Opposition erheben. Schwerer wiegt die Klage, Berlusconi beherrsche so viele Fernsehsender, seine privaten und zumindest einen staatlichen, dass er damit die Bürger in einen apolitischen Dauerschlaf versetzen könne und ihre Kritikfähigkeit einschläfere.

Gewiss schwächt Berlusconi den demokratischen Konsens, wenn er „wie ein König“ — so ein Kritiker in der eigenen Fraktion, Gianfranco Fini — das Parlament zu entmachten sucht und an ihm vorbeiregiert; wenn er bemüht ist, die Justiz so zu „reformieren“, dass er persönlich vor der Strafverfolgung in anhängigen Verfahren geschützt wird. Auch als Politiker agiert Berlusconi eben wie ein Unternehmer. Er sieht in Angehörigen der Exekutive, Legislative und Judikative nur seine Mitarbeiter. Die Wähler sind für ihn Kunden, die er mit seinen Fernsehprogrammen im goldenen Käfig des Konsums zufriedenstellt.

Wie wird Berlusconi reagieren?

Einen kurzen Moment des Innehaltens gab es wenigstens nach dem Anschlag. Einige Politiker erkennen, dass Gewalt allemal die Verfassung aushebelt. Erinnerungen an die siebziger Jahre werden wach, als Anschläge, die viele Opfer kosteten, offenbar auch von Mitgliedern der Regierung angezettelt wurden, um die „Linke“ zu desavouieren und sogar einen Staatsstreich vorzubereiten. So weit darf es nie wieder kommen. Auch deshalb erhielt der Ministerpräsident im Krankenhaus nicht nur Besuch von ihm gegenüber loyalen Politikern, sondern auch von Oppositionsführer Pier Luigi Bersani. Berlusconi wiederum gab sich verwundert, dass er so viel Hass hervorrufe. Er wolle doch „nur das Gute“. Selbst wenn diese Gesten und Worte ehrlich gemeint waren — schon zwei Tage nach dem Anschlag herrschte, eben, wieder Krieg.

Der Fraktionschef der Regierungspartei „Volk der Freiheit“, ein politisches Leichtgewicht namens Fabrizio Cicchitto, blies zum Auszug aus dem Plenum, als einer jener Oppositionspolitiker zu reden begann, die den Anschlag zwar verurteilt, aber auch Berlusconi wegen seines politischen Stils eine Mitschuld angelastet hatten. Außerdem sollen nun kritische Journalisten als angeblich Schuldige für das Attentat auf den Regierungschef bekämpft und das Internet wegen seiner Hass-Seiten gegen Berlusconi stärker als bisher kontrolliert werden.

Aber nicht einmal die Regierungsfraktion des „Volks der Freiheit“ hält in dieser Lage zusammen. Cicchittos Leute, die vorgeben, in Berlusconis Namen zu handeln, gehen nicht nur gegen die Opposition vor, sondern auch gegen den Mitgründer der eigenen Partei, Parlamentspräsident Fini. Es wird vermutet, diese Gruppe wolle Neuwahlen und Fini verdrängen. Oder hat Fini etwa schon längst ein Bündnis mit dem Christlichen Demokraten Casini geschlossen? Doch letztlich richten sich alle Augen auf Berlusconi. Wird er nach dem Anschlag nun mehr den Konsens suchen und bemüht sein, die Verfassung zu respektieren?