Baskenland Etas Wiederbewaffnungsruhe

Manche Männer an den Tresen baskischer Dörfer schauten nicht einmal hin, als die drei vermummten Gestalten in den Abendnachrichten auf dem Fernsehbildschirm erschienen – weniger aus Furcht als aus Überdruss. Denn das Trio mit den golden schimmernden Gesichtsmasken unter schwarzen Baskenmützen, das einer anachronistischen Halloween-Party entsprungen schien, verbreitete keinen Schrecken mehr, nur noch ein Déjà-vu-Gefühl. Die Frau in der Mitte – mutmaßlich die gegenwärtige Eta-Anführerin Iratxe Sorzabal – verkündete, das Morden habe schon „seit einigen Monaten“ aufgehört. Nun sei es Zeit für eine internationale Lösung des baskischen „Konflikts“ und für neue Verhandlungen mit der spanischen Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero.

Doch von Madrid bis nach San Sebastián blieben die Reaktionen der Politiker am Montag kühl. Zapateros Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba sagte, der sogenannte Waffenstillstand sei „unzureichend“ und weit von dem entfernt, was die Regierung von Eta erwarte: nämlich dass sie dem Terror „vollständig und endgültig“ abschwöre und sich verifizierbar entwaffne. Polizei und Justiz würden jedenfalls nicht mit ihrer in jüngster Zeit besonders erfolgreichen Arbeit nachlassen, die noch auf freiem Fuß befindlichen Bandenmitglieder in ihren spanischen und französischen Verstecken aufzuspüren, vor Gericht zu stellen und einzusperren.

Das klang ganz anders als vor vier Jahren, als Eta zur großen nationalen Erleichterung auch schon eine Waffenruhe erklärt hatte und einen damals reichlich naiven Zapatero mit unerfüllbaren Unabhängigkeitsforderungen in „Friedensverhandlungen“ lockte. Nach neun Monaten kündigte sie diese dann mit einem Bombenanschlag auf den Madrider Flughafen auf. Zwei Einwanderer aus Ecuador, die im Flughafenparkhaus in ihrem Auto schliefen, wurden damals von der einstürzenden Betondecke erschlagen.

Die Erfahrungen mit elf Eta-Waffenstillständen in einer 42 Jahre währenden Verbrechensgeschichte – der erste Polizistenmord datiert vom 7. Juni 1968 – waren immer die gleichen: die Terrorgruppe gab sich in Schwächephasen friedfertig, um sich in Ruhe zu erholen, zu finanzieren und neu zu bewaffnen. Darum hält sich diesmal die Begeisterung in engen Grenzen. Eta ist nach einer Verhaftungswelle mit dem Verlust ihrer organisatorischen Köpfe und vieler ihrer aktiven Kommandos schwächer denn je. Der baskische Innenminister Rodolfo Ares sagte, dass die Ankündigung der Terroristen „natürlich eine gute Nachricht“ sei. Der Rechtsstaat befinde sich aber „nicht in einem Waffenstillstand“ und – so das politische Signal – mit dankbaren Konzessionen an die Terroristen sei nicht zu rechnen.

Der Beifall für den Video-Auftritt der drei Etarras kam, und auch das ziemlich gedämpft, nur von den üblichen Verdächtigen. Da ist der kleine Regenbogen verbotener radikaler Parteien, vorneweg Batasuna, die etwas mehr, nämlich einen „permanenten und überprüfbaren Waffenstillstand“ verlangt hatten, um an den Kommunalwahlen im nächsten Jahr wieder teilnehmen zu dürfen. Die Batasunos sind aufgrund des spanischen Parteiengesetzes, das Gruppierungen ausschließt, die sich nicht ausdrücklich vom Terrorismus distanzieren, seit vier Jahren nicht mehr im baskischen Parlament vertreten. Sie dominieren auch nur noch in den Rathäusern von ein paar Dutzend nationalistischen Gemeinden. Ohne Geld vom Staat und realen Einfluss wollen sie nun zurück an die demokratischen Fleischtöpfe. Das hat Eta ihnen bislang verwehrt.

Einige vermuten, dass Zapatero heimlich schon länger mit Eta verhandelt

Dann meldete sich aus dem Ausland als Erster Gerry Adams von der irischen Sinn Fein zu Wort und forderte Madrid auf, die Chance zu nutzen und zu verhandeln. Auch der südafrikanische Rechtsanwalt Brian Currin, der als offiziell nicht erbetener Vermittler zu den Etarras und Batasunos agiert, lobte die neue Terrorpause als großen „Sieg der Politik“ und sah Frieden und Verständigung voraus. Aber obwohl einige Basken der konservativen Volkspartei vermuten, dass Zapatero heimlich schon seit einer Weile wieder mit Eta verhandle, sieht es nicht so aus, als ob auf diesem Weg mit Zugeständnissen zu rechnen ist. Und eine „Internationalisierung“ des Konflikts hat jede spanische Regierung bislang abgelehnt.

Die in Madrid regierenden Sozialisten befürchten eine neue Falle und wittern den Versuch von Eta, ihrem politischen Zweig Wahlkampfhilfe zu leisten. Die in Vitoria mit Duldung des Partido Popular regierenden Sozialisten wollen sich ebenfalls nicht einseifen lassen. Seit dem Machtwechsel vor gut einem Jahr und dem Amtsantritt des „Lehendakari“ (Regierungschefs) Patxi López hat sich die baskische Innenwelt fundamental verändert. Nicht nur das Meinungsklima an der Basis kehrte sich mit großer Mehrheit gegen die Terroristen. López, der erste Nichtnationalist in der demokratischen spanisch-baskischen Geschichte, machte sogar aus der autonomen Polizei Ertzaintza eine zupackende Truppe zur Terrorbekämpfung.

So wie in San Sebastián verschwanden auch in anderen nationalistischen Hochburgen die Bildergalerien inhaftierter Eta-„Märtyrer“ von öffentlichen Plätzen. Die Wände wurden von geschmierten Hochrufen gesäubert. Und wo früher Angst und Ignoranz herrschten, wird jetzt demonstrativ der Opfer und der Kosten gedacht: 828 Tote, Tausende von Verletzten, in die Milliarden gehende Sachschäden.

Auch Odón Elorza, der sozialistische Bürgermeister von San Sebastián, schrieb am Montag in einem Beitrag für die Zeitung „El País“, noch gebe es „keinerlei Garantie, dass der Irrsinn vorbei“ sei. Diesmal dürfe man sich nicht von Eta „hinters Licht führen lassen“. Noch sei nicht klar, ob nur die Bombenanschläge aufhörten, nicht aber die Drohungen gegen Politiker, Richter und Polizisten und die Erpressungen von Geschäftsleuten. Es sei noch viel zu tun, bis es zu einer „moralischen Erneuerung der baskischen Gesellschaft“ komme und das „Klima des Hasses“ überwunden werde.

Die Terrorgruppe ist auch finanziell ziemlich am Ende

Den letzten großen Fehler, den die Kapuzenmänner und Frauen im Zeichen der Schlange begingen, war im März dieses Jahres der erste Mord an einem französischen Gendarmen bei einer Schießerei nahe Paris. Das hat die Entschlossenheit Spaniens und Frankreichs so gestärkt, dass seitdem offenbar alle Attentatsvorbereitungen und Sprengstofftransporte fehlschlugen und auch die Errichtung neuer Eta-Stützpunkte in Katalonien und Portugal vereitelt werden konnten. Darum ist die Terrorgruppe nicht nur personell und politisch, sondern auch finanziell ziemlich am Ende.

Etarra zu sein, war für die meisten Mitglieder – außer den sogenannten Legalen, also mit einem bürgerlichen Job getarnten – ein bezahlter Hauptberuf. Doch die Banküberfälle und erpressten „Revolutionssteuern“ sind so knapp geworden, dass das Netz der Aktiven und die Unterstützung der Angehörigen von Häftlingen offenbar erhebliche Löcher bekam. Die Terrorgruppe, die erstmals unter weiblicher Führung steht – neben Iratxe Sorsabal aus dem alten „politischen Apparat“ gilt ihre Helferin Izaskun Lesaka als Nummer zwei –, steckt in der Sackgasse.

Noch kann die Bande auf Hunderte jugendlicher Sympathisanten zählen, die in den baskischen Städten und Dörfer Busse und Müllcontainer anzünden und auf Kommando in der Nacht als Straßenvandalen ausschwärmen. Ein Lokalpolitiker wie Odón Elorza weiß, dass es für echte Fortschritte beim Zusammenleben der Basken nicht ausreicht, wenn Eta mitteilt, fortan „keine offensiven Aktionen mehr auszuführen“. Vor allem an der Straßengewalt, jener „kale borroka“, wird in den kommenden Wochen im Baskenland die Temperatur zu messen sein. Steigt sie, so war der Auftritt der Vermummten nur eine halbe Kapitulation.