Barack Obama Härte nach dem ersten Lehrjahr

Regieren ist nicht die Fortsetzung des Wahlkampfs mit anderen Mitteln. Es bedeutet auch nicht, die den Aktivisten und der Partei gegebenen Versprechen ohne Abstriche eins zu eins zu erfüllen. Und die Bürde des Amtes wird nicht deshalb leichter, weil bei dessen Übernahme mindestens die halbe Welt von Barack Obama begeistert war. Vermutlich sind ihm die Begrenzungen und Grenzen klarer gewesen als den meisten Zeitgenossen, als er vor einem Jahr den Eid auf die Verfassung der Vereinigten Staaten ablegte.

Aber viele seiner Anhänger glaubten an die Allmacht des Präsidentenamtes und daran, dass der neue Mann wenn nicht Wunder, so doch Großes vollbringen werde: dass er Amerikas Ansehen in der Welt wiederherstelle, das Land aus Wirtschafts- und Gesellschaftskrise herausführe und die inneren Spaltungen überwinde; dass er Kriege beenden und den Terror besiegen werde; dass er Feindschaften aufweiche, Konflikte regele und den Klimawandel stoppe. Und so weiter.

Einst hoffnungsfrohe Wähler wenden sich ab

Wem das alles und also die Rettung des Planeten zugetraut wird („Yes, we can“), auf dem lasten auf eine gänzlich unpolitische Art enorme Erwartungen. Wer kann sich ernsthaft darüber wundern, dass Obama, der zweifellos gerne den Retter gab, Erwartungen nicht erfüllt und Anhänger enttäuscht hat? Die Akteure in Washington und Amerikas Feinde in der Welt haben ihm nicht den Gefallen getan, ihre Interessengegensätze hintanzustellen, sich von einem neuen Geist des Idealismus beseelen zu lassen und sich fortan seinem Willen zu fügen. Und die Wirtschafts- und Finanzkrise war und ist von einer Dimension, die allein schon eine Präsidentschaft ausfüllt. Den Luxus, sich nur auf die eigene Programmatik zu konzentrieren, den hatte Obama nicht.

Allenthalben werden jetzt die ungünstigen Umfragewerte des Präsidenten gegen ihn, seinen Stil und sein Programm angeführt. Tatsächlich ist eine Mehrheit der Amerikaner mit Obama unzufrieden, und wie zu Zeiten des Amtsvorgängers sieht eine Mehrheit das Land auf dem falschen Weg. Die Leute sind alarmiert wegen der beispiellosen Staatsverschuldung - welche die Reform des Gesundheitswesens noch erhöhen wird - und besorgt wegen der Lage auf dem Arbeitsmarkt und der generellen Entwicklung der Wirtschaft.

Wenn der Konjunkturmotor nicht kraftvoll anspringt und die Arbeitslosigkeit noch steigt, dann werden der Präsident und seine Partei den Unmut gerade jener Wähler zu spüren bekommen, die vor gut einem Jahr hoffnungsfroh für ihn und die Demokraten gestimmt hatten und die sich jetzt schon abwenden. Das ist vielleicht ungerecht, aber so ist es nun mal. Die Aufbruchstimmung vom Januar 2009 ist, jedenfalls zum Teil, auch in den kalten Wirtschaftsstatistiken verschwunden - und im Zorn über die Unsummen, die zur Rettung des Bankwesens ausgegeben worden sind.

Wenn Obama einen Fehler gemacht hat, dann den, dass er sich von seinen Mitarbeitern in dem Glauben bestärken ließ, der Wahlsieg habe ihm ein Mandat gegeben, die Koordinaten der amerikanischen Politik nach links zu schieben. Obama aber wurde vor allem gewählt, weil die Leute von Bush und den Republikanern die Nase voll hatten und wegen der Wirtschaftskrise. Dass er nur von einer Minderheit der weißen Wähler gewählt wurde, hätte ihn zur Vorsicht mahnen können: nicht zu vergessen, dass, alles in allem, Amerika ein konservatives Land ist. Der rasche Pendelschlag der öffentlichen Meinung binnen eines Jahres zurück zu wenig eindrucksvollen Republikanern, ist ein Indiz dafür.

Obamas Erfolgskonto ist gut ausgestattet

Was er auf sein Erfolgskonto verbuchen kann, ist dennoch nicht wenig: In einem Teil der Welt ist Amerikas Ansehen wieder restauriert (in anderen war es nie so beschädigt, wie das behauptet wird, zum Beispiel in Asien). In Europa wird eine Führungsrolle der Vereinigten Staaten wieder weitgehend akzeptiert. Ungeachtet der verbreiteten Skepsis hat Obama Wort gehalten und das amerikanische militärische und zivile Engagement in Afghanistan dramatisch ausgeweitet: Afghanistan ist jetzt „sein“ Krieg, der Krieg des Nobelpreisträgers. Und was immer am Ende bei der Gesundheitsreform herauskommen wird - mehr Amerikaner als bisher werden Versicherungsschutz haben. Angesichts der Widerstände dagegen ist das nicht wenig.

Schon wird vorausgesagt, das zweite Amtsjahr werde richtig „hart“ werden. Das ist gemeinhin so und wird sicherlich so sein im Verhältnis zum Kongress, in dem die Republikaner ohne eigenes Verdienst Morgenluft wittern und der Präsident nun tatsächlich seine Fähigkeit zur Überparteilichkeit unter Beweis stellen muss. Im ersten Jahr hat er davon nicht viel gezeigt. In der Außenpolitik muss er womöglich eine andere Gangart wählen als jene, die seine innenpolitischen Kritiker „naiv“ genannt haben. Seine ausgestreckte Hand wurde von Iran ignoriert; von der Führung in Peking wurde Obama gedemütigt, Moskau reagierte in der Sache kühl auf das Angebot des Neuanfangs. Und der Nahost-Konflikt erwies sich so lösungsresistent wie eh und je. Von den Feinden Amerikas und jenen, die Partner sein wollen und oft genug Gegner sind, wird sich Obama hoffentlich nicht mehr vorführen lassen. Er sollte es übrigens nicht zur Gewohnheit werden lassen, vornehmlich Washingtons Verbündete in den Senkel zu stellen.