Barack Obama Ein Präsident für die ganze Welt?

Vor gut elf Monaten wählten die Amerikaner einen Mann namens Barack Obama zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten. Auch viele Deutsche, ja die überwältigende Mehrheit, hatten mitgefiebert, mitgefeiert, mittriumphiert. Es war so, als hätten nicht nur die Vereinigten Staaten einen Nachfolger des ungeliebten, wenn nicht verhassten George Bush gewählt, sondern dass hier ein Präsident für die ganze Welt von der ganzen Welt ins Weiße Haus berufen worden war, wenigstens virtuell. Obama war auch unser Präsident, und er ist es eigentlich nach wie vor, aller ersten Eintrübungen zum Trotz. Angela Merkel aber, die haben wir mehr oder weniger für uns alleine. Eine Kanzlerin, welche die Amerikaner anhimmeln, ist sie nicht gerade.

Das heißt nicht, dass sie unbeliebt wäre. Auch standen die amerikanische Regierung und, ganz allgemein, die politische Klasse in Washington der Sache, die uns die vergangenen Wochen beschäftigt und die immerhin zu einem Regierungswechsel geführt hat, nicht gleichgültig gegenüber. Nur ziemlich emotionslos und pragmatisch. Aber gleichgültig war Präsident Obama die Wahl nicht; er hatte es der alten und neuen Kanzlerin schließlich schon vor Monaten vorhergesagt, dass sie die Möbelpacker nicht werde bestellen müssen. Und er hat ihr ja auch freundlich gratuliert, die Zusammenarbeit mit ihr gerühmt und die deutsch-amerikanische Partnerschaft gewürdigt. Aber aus dem Häuschen sind die Amerikaner nicht geraten, weder die Politiker noch die Journalisten, der Mann auf der Straße sowieso nicht. Die Aufmerksamkeit ist also ungleich verteilt. Amerika blickte auf die Bundestagswahl als ein Ereignis unter ferner liefen: Die Berichterstattung war äußerst sparsam, selbst am Wahlabend meinten die Hauptnachrichtensender ihre Kundschaft mit Nachrichten vom einstigen Lieblingsverbündeten nicht behelligen zu sollen. Die großen Zeitungen versteckten ihre schwindsüchtigen Berichte auf den hinteren Seiten. Einfach kein Glamour!

Das war vor einem Jahr, als wir auf Amerika blickten, ganz, ganz anders: Wir hatten uns damals mindestens so sehr mit dem amerikanischen Vorwahlsystem, mit Wahlmännern und Parteiversammlungen beschäftigt wie kürzlich mit den Überhangmandaten. Oder vielleicht noch ein bisschen mehr. Wir waren fasziniert - aber die Amerikaner haben die Wahl in einem befreundeten Land als eine demokratische Routineveranstaltung angesehen, kein Grund zur Erregung.

Kanzlerin Merkel wird in Washington nicht unterschätzt

Damit sind im Grunde auch schon die unmittelbaren Erwartungen beschrieben. Auf der einen Seite erwartet man von der neuen Regierung nicht viel Neues, keine großen Überraschungen und somit auch gar keine Wunderdinge; dabei ist Deutschland doch und nach wie vor das europäische Schlüsselland, dessen Mittun für das Erreichen amerikanischer Ziele auf vielen Feldern unerlässlich ist, das aber manches kompliziert macht und hier und da auf der Bremse stand. Ich komme darauf noch zurück.

Auf der anderen Seite hält man Frau Merkel durchaus für couragiert, ja für eine Strategin, die, von den Fesseln der Großen Koalition befreit, an der Erstellung einer ambitionierten gemeinsamen transatlantischen Agenda vielleicht doch mitwirken könne, wenn sie nur wolle. Unterschätzt wird sie in Washington nicht. Das ist auch ein Grund, warum sie am 3. November vor beiden Häusern des Kongresses wird reden können. Bisher ist diese Ehre für einen deutschen Bundeskanzler nur Konrad Adenauer zuteil geworden.

Die Deutschen schätzen Obama

Hierzulande sind die Voraussetzungen nach wie vor nicht schlecht, wenn man etwa die allgemeine Zustimmung zum Präsidenten Obama und die Begeisterung als Einflussfaktoren für politisches Handeln nimmt. Nach einer Umfrage des German Marshall Fund sieht eine Mehrheit der Deutschen die amerikanische Führungsrolle wieder uneingeschränkt positiv. Eine günstige Meinung von Barack Obama haben neunzig Prozent der befragten Deutschen. Das ist eine Steigerung von sage und schreibe achtzig Prozentpunkten gegenüber der Beurteilung von Präsident Bush in dessen letztem Amtsjahr. Das ist beispiellos. In diesen Zahlen, die weitgehend denen in anderen europäischen Staaten ähneln, drückt sich, wie gesagt, die Begeisterung aus für diesen so ungewöhnlichen inspirierenden Präsidenten und die Sehnsucht nach einem uns ähnlichen oder vertrauten Amerika.

Aus amerikanischer Sicht sind diese Zahlen der Beleg, dass die moralische Rehabilitation der Vereinigten Staaten auf gutem Wege ist. Die entscheidende Frage, aber die sich daran anknüpft, ist eine weniger emotionale: Deuten diese Zahlen auf ein neues goldenes Zeitalter atlantischer Kooperation, gemeinsamer Perspektiven und gemeinsamer Vorgehensweisen? Die meisten Fachleute hoffen es - und sind doch nicht davon überzeugt. Denn man muss nur an Afghanistan oder Iran, ja an die Klimapolitik denken, um festzustellen, dass die enorme Popularität, die Präsident Obama hierzulande und in Europa im Allgemeinen genießt, die ernsten Differenzen in der operativen Politik nur bedingt und nicht überall überbrücken kann. Und neuerdings könnte man noch Kopenhagen anführen, das blamable Scheitern der Olympia-Kandidatur Chicagos. (Siehe auch: Olympia 2016 in Rio de Janeiro: Die Obama-Ohrfeige)

„Das Ende der Flitterwochen“

Mit Obama ist vieles leichter geworden, aber nicht alles anders. Die Deutschen wollen, dass ihre Regierung - die alte wie die neue - mit dem Mann im Weißen Haus eng zusammenarbeitet. Nach den langen Flitterwochen werden wir ja sehen, wie weit das trägt und wo die Gegensätze eben nicht nur mit Stil oder mit Personen zu tun haben, sondern mit Interessen, mit gegensätzlichen Interessen. Die britische Zeitschrift „Economist“ betrauert schon das Ende diese Flitterwochen. Nehmen Sie nur die Verhandlungen über die Lehren, die aus der Weltfinanz- und Wirtschaftskrise gezogen werden sollen.

Die Regierung Obama möchte die weltwirtschaftlichen Ungleichgewichte eindämmen, was für Deutschland eine noch expansivere Fiskalpolitik bedeuten würde; wir wollen die Banken an die kurze Leine legen, ob bei Boni oder beim Eigenkapital, und im Übrigen möglichst viel regulieren. Ein weiteres ist die unendliche Geschichte von Opel, General Motors und Magna. Die Rettung von Opel war ja für einige Monate die Staatsaufgabe Nr.1 in Deutschland, mit und ohne Guttenberg Auch die amerikanische Regierung pumpte viele Milliarden Dollar in General Motors, diese insolvente Ikone der amerikanischen Industriekultur. Als dann aber Frank-Walter bei Frau Clinton anrief und die Kanzlerin bei Obama, da wurden sie kühl abgewiesen, im Falle Steinmeiers kam das einer Brüskierung gleich. Dass dann ausgerechnet die GM-Vertreter im Treuhandausschuss die Magna-Übernahme retteten, ist die Pointe dieser Angelegenheit. Vermutlich wird es nicht die letzte sein, ob vor oder nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr.

Afghanistan bleibt auf der Agenda

Denn es sind Differenzen nicht verschwunden, die mit unterschiedlichen Auffassungen darüber zu tun haben, welche Instrumente sinnvoll eingesetzt werden könnten, um ein Problem zu lösen oder eine Gefahr zu entschärfen. Dies gilt auch für die Haltung zum Einsatz militärischer Gewalt. In Amerika hat man weitaus weniger Bedenken dagegen als bei uns. Oder etwa die Einschätzungen der Zukunft in Afghanistan: Eine knappe Mehrheit der Amerikaner ist zwar mittlerweile der Auffassung, der hohe Einsatz lohne sich nicht, aber eine Mehrheit ist optimistisch, was die Aussichten in diesem Land anbelangt, oder andersherum: Sie sind optimistisch, dass der militärische Einsatz Erfolg haben wird (aber nicht unbedingt, dass er sich lohnt). Zwei Drittel der Deutschen sehen das genau umgekehrt, und genau so groß ist die Zahl derer, die den Abzug der Bundeswehr lieber heute als morgen sähen.

Wir sind also bei dem ersten großen Thema auf der atlantischen Agenda 2010 angelangt - Afghanistan. Die Vereinigten Staaten werden bis Ende des Jahres 68.000 Soldaten dort im Einsatz haben; ich vermute, trotz wachsender Missstimmung in den eigenen Reihen wird Obama eine weitere Aufstockung der Truppen dort beschließen, wenn auch vermutlich nicht in dem von den Militärs gewünschten Umfang. Aber immerhin. Wird er Ähnliches auch von Deutschland verlangen und Berlin zur Übernahme von noch mehr Lasten aufrufen?

Das ist die Mutter aller Fragen, die sich die Deutschen stellen gewissermaßen präventiv seit Obamas Rede an der Siegessäule. Der amerikanischen Regierung sind die Rücksichten bekannt gewesen, welche die große Koalition zu nehmen hatte. Und die Düsternis und die Ablehnung in der deutschen Bevölkerung sind durch den Regierungswechsel nicht verschwunden. Noch ist nicht klar, in welcher Form, in welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt eindeutige Forderungen aus Washington an uns gerichtet werden. Aber dass es dort eine Grunderwartung gibt, ausgesprochen oder unausgesprochen, scheint ziemlich sicher.

Möglicherweise sollte Merkel II selbst, wie es heute heißt, proaktiv werden. Denn die gegenwärtige Präsenz reicht hinten und vorne nicht aus, und die Ziele sind schwammig; die Aufregung neulich um den von einem deutschen Offizier angeforderten Beschuss zweier Tanklastwagen hat die Unzulänglichkeiten leider eher vernebelt als erhellt. Ich bin der Auffassung, dass wir nicht auf Washington warten sollten, sondern dass wir uns selbst klar darüber werden müssen, wie wir vom Krieg zur Stabilisierung Afghanistans kommen wollen, was der Einsatz dort uns überhaupt wert ist - und welche Bedingungen gegeben sein müssen, die uns realistischerweise an einen Abzug denken lassen. Konsequenzen hat das eine - die weitere Präsenz mit offenem Ende - wie das andere - der überhastete Abzug. Wir sollten noch einmal unsere Anstrengungen verstärken und zwar auch und gerade dann, wenn die Entwicklung sich zum Positiven wendet. Denn dann ließe sich das Engagement innenpolitisch eher vertreten. Der andere Konflikt, der viele in Atem hält, ist der Nukleardisput mit Iran.

Seit sechs Jahren wird mit der Führung in Teheran über das iranische Atomprogramm verhandelt. Das waren freudlose, erfolglose Verhandlungen. Es ist nicht eindeutig, wie nahe Iran daran ist, eine militärische Nuklearkapazität zu erlangen; aber die Informationen, über welche die Internationale Atomenergiebehörde in Wien verfügt, sind beunruhigend genug. Und beunruhigend sind die immer neuen Entdeckungen und die Raketentests, die systematisch vorgenommen werden.

Besteht jetzt, nach den Anfängen der vergangenen Tage, eine Chance, auf dem Verhandlungswege eine Lösung herbeizuführen - eine Lösung, die Iran die zivile Nutzung der Kernenergie eröffnet, seine Nachbarn und die Staatengemeinschaft im Allgemeinen aber nicht in den Zustand eines sicherheitspolitischen Daueralarms versetzt? Vielleicht gibt es tatsächlich diese Chance nach der Genfer Eröffnung. Sollte Iran sich allerdings tatsächlich eine Bombe beschaffen wollen - warum würden sonst ständig die Reichweitern ihrer Raketen verbessert? -, dann wird man diese Absicht den Machthabern in Teheran nicht mit etwas Zuckerbrot ausreden können. Deswegen hat sich das Thema Sanktionen nicht erledigt, es hat sich nicht erschöpft.

Bisher war es so, dass sich Russland und China im UN-Sicherheitsrat schützend vor Iran gestellt haben, wenn einschneidende Maßnahmen beschlossen werden sollten. Die Europäer waren mit Blick auf ihre kommerziellen Interessen auch nicht gerade begeistert, und entsprechend wurden sie von den Amerikanern als in der Sache selbstsüchtig, zaudernd oder unzuverlässig angesehen. Der Vorwurf ist nicht ganz unberechtigt, aber dann auch nur zum Teil. Heute, unter Obama, stellt sich die Lage kurioserweise etwas anders dar: Die Vereinigten Staaten bestehen nicht mehr auf strengen Vorbedingungen für Verhandlungen, die europäischen Protagonisten haben sich intern auf harte Sanktionen eingestimmt, etwa auf solche, welche die iranische Energiewirtschaft träfen, und die Berichte ihrer Geheimdienste klingen besorgniserregender als die der Amerikaner.

Wenn Präsident Obama die Erfahrung macht, dass alles Entgegenkommen in der Sache keinen Ertrag abwirft, wenn er zu der Auffassung gelangt, das Zeitfester schließe sich, aber das Spiel auf Zeit gehe immer weiter, dann wird er Iran vor diese Alternative stellen: Verhandlungen oder Konfrontation. Und uns wird er fragen, ob wir es ernst meinen, wenn wir sagen, Iran darf nicht über Atomwaffen verfügen. Dann kommt es für die neue Bundesregierung und ihre europäischen Partner zum Schwur, und zwar auch darüber, ob ihnen dann Entschlossenheit im Handeln wichtiger ist als die Geschlossenheit mit Moskau und Peking.

Dass die Europäer ein militärisches Vorgehen ausschließen, ist klar; dass die Amerikaner, unabhängig davon, was sie im Moment sagen, es nicht ausschließen, ist eine weitere atlantische Differenz. Eines kann ich mir nicht vorstellen: dass noch einmal sechs Jahre verhandelt wird. Denn 2015 wäre Iran entweder am Ziel, oder die Mischung aus Druck und Anreizen hätte es von der militärischen Verwendung abgebracht. Etwas anderes will ich mir nicht vorstellen. Jedenfalls birgt auch dieses im wahrsten Sinne des Wortes Zündstoff für das transatlantische Verhältnis.

Ein Thema, an dem besonders die deutsche Wirtschaft interessiert ist, ist die amerikanische Handelspolitik. Mehr als zwei Drittel der Amerikaner möchte, dass sich die Regierung auf die Lösung innenpolitischer Probleme konzentriere. Damit ist auch eine starke protektionistische Präferenz verbunden. Immerhin halten es nicht weniger als siebzig Prozent für richtig, in Amerika produzierte Waren zu kaufen oder von Staats wegen vorzuziehen. Selbst wenn auch wir gelegentlich Anwandlungen haben nach der Art „Unser Corsa zuerst“, so können wird doch als offene Volkswirtschaft, die auch nach der Krise ihr Geld auf den globalen Exportmärkten verdient, nationale Präferenzen nicht gutheißen. Die Sorgen der Wirtschaft werden größer, gerade weil der Präsident den protektionistischen Neigungen nicht energisch widersteht. Wenn die Kanzlerin am 3. November vor dem Kongress spricht, sollte sie diese Sorgen nicht verschweigen.

Auf globale Partner angewiesen

Eine allgemeine Bemerkung zum Abschluss: zu Amerikas Stellung in der Welt und zur Rolle Deutschlands darin. Das Allgemeine ist eine Binsenweisheit: Die Welt kann mit den Herausforderungen, denen wir uns gegenübersehen, nicht ohne die Vereinigten Staaten fertig werden. Und die Vereinigen Staaten können diese Herausforderungen nicht meistern ohne die politische, wirtschaftliche und militärische Hilfe ihrer Freunde und Partner in der Welt - das sind die Lehren, die beide Seiten des Atlantiks aus den vergangenen Jahren zu ziehen haben.

Wo schauen sich die Vereinigten Staaten noch immer am liebsten um auf der Suche nach globalen Partnern? Nicht zuletzt im Herzen Europas, also bei uns. Gerade weil sie viele Dinge nicht mehr allein stemmen können - und wo sie das versuchen, sind die Ergebnisse nicht unbedingt überzeugend -, sind sie auf leistungsstarke Partner angewiesen. Ist Deutschland dieser leistungsstarke Partner, wollen wir das sein? Oder sehnen wir uns nach den Ausflügen in die weite Welt, ans Horn von Afrika und an den Hindukusch, offen oder insgeheim danach zurück, allenfalls Handelsgroßmacht zu sein?

Danach, eine große Schweiz zu sein, wie manche Kritiker schon lästern? Ein Zurück gibt es jedoch nicht, wir sind eben kein x-beliebiges Land, schließlich wollen wir sogar Ständiges Mitglied im Sicherheitsrat werden. Diese Verantwortung zu übernehmen heißt stark sein, heißt ein leistungsstarker Partner sein, für Amerika, für Europa. Wir sollten uns nicht damit zufrieden geben, dass Deutschland in der Nato als „neues Frankreich“ in Verruf kommt oder so bereits in Verruf geraten ist. Denn das ist kein Ehrentitel, sondern Etikett für Bremser und Störer.

Amerika wird mit uns gerne gemeinsame Sache machen. Es wird mit den Schultern zucken und pragmatisch weiterziehen, wenn wir nicht mittun wollen oder unsererseits kein Angebot machen. Den Hauptpreis zahlten wir freilich selbst dafür, in der Wirtschaft, für unsere Sicherheit: Denn nichts ist so abträglich wie Uneinigkeit, Schwäche und Innovationsversagen in der komplizierten, unübersichtlichen multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts.