Australien Sturz und Strafe

Als die Konservativen lange nach Mitternacht ihren Vorsitzenden Anthony Abbott mit „Tony-Tony!“- Rufen feierten, hatte sich der Festsaal der Arbeitspartei-Anhänger schon geleert. Nur ein Cellist saß noch einsam vor der Bühne und spielte Melodien in Moll. Er wurde zum Sinnbild dieses emotional aufgeladenen Wahlabends, den die Arbeitspartei so schnell nicht vergessen wird.

Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg haben australische Wahlen keine absolute Mehrheit für eine der beiden großen politischen Kräfte gebracht. Fast alle Kommentatoren sind sich einig, dass dies eine schwere Niederlage für Premierministerin Julia Gillard bedeutet, deren Partei in nicht einmal drei Jahren ihren klaren Vorsprung vor der konservativen Partei verspielt hat.

Abbott tappte nicht in die Falle

Selbst der Arbeitspartei nahestehende Beobachter kamen am Wochenende nicht umhin, Oppositionsführer Abbott ihren Respekt auszusprechen. Dessen Wahlkampf, der zwischenzeitlich von Spott begleitet gewesen war, schien plötzlich als Schlüssel zum Erfolg. Unermüdlich hatte der Hobby-Triathlet um Stimmen gekämpft. In den letzten Tagen des Wahlkampfs begleiteten ihn entnervte Journalisten nachts um zwei beim Besuch einer Polizeiwache, um ihn - nach einer Stunde Schlaf - um halb fünf morgens auf dem Blumenmarkt wiederzusehen.

Einen schmutzigen Kulturkampf hatten einige vorausgesagt: konservativer, katholischer Familienvater gegen kinderlose, unverheiratete Juristin. Aber Abbott tappte nicht in diese Falle. Schmucklos, fast nüchtern hatte er das Programm seiner Koalition vertreten. Geschickt lenkte er mit seinem Versprechen einer „stabilen, berechenbaren und kompetenten Regierung“ die Aufmerksamkeit auf die innerparteilichen Erschütterungen in der Arbeitspartei. Diese sind ihr offenbar zum Verhängnis geworden. „Wir hätten Rudd nicht in den Rücken fallen dürfen“, sagte die Arbeitspartei-Politikerin Maxine McKew am Samstagabend, nachdem sie den symbolträchtigen Wahlkreis von Bennelong verloren hatte. Den einstigen Wahlbezirk des langjährigen konservativen Premierministers John Howard hatte vor drei Jahren die Arbeitspartei erobert.

Das Wort von der Niederlage

Nichts scheint der Regierungspartei so geschadet zu haben wie der Putsch gegen ihren früheren Heilsbringer Kevin Rudd. Nur zwei Monate vor dem Wahltag schied er aus dem Amt des Premierministers. In Rudds Heimat, dem Bundesstaat Queensland, verlor die Arbeitspartei mit Abstand die meisten Wahlkreise. Mit diabolischer Unschuld ließ sich Rudd, der seinen eigenen Wahlkreis halten konnte, in der Queenslander Hauptstadt Brisbane feiern.

Frau Gillard vermied in der Wahlnacht das Wort Niederlage. Der Wähler habe gesprochen, aber man wisse noch nicht, was er gesagt habe, zitierte sie den früheren amerikanischen Präsidenten Bill Clinton. Dann rief sie ihren Anhängern, die sich für die Fernsehkameras noch einmal kurz zum Jubeln aufgerafft hatten, die Worte zu: „Bange Tage liegen vor uns!“ Das gilt vor allem für sie selbst. Gelingt es ihr nicht, die unabhängigen Abgeordneten auf ihre Seite zu ziehen, dürfte ihr politisches Ende bevorstehen. Nicht ohne Erheiterung wurde verbucht, wie sich Frau Gillard den Königsmachern noch in der Wahlnacht an den Hals warf.

Wen unterstützen die Unabhängigen?

Einer Stimme darf sie vergleichsweise sicher sein: Es ist die des Melbourners Adam Bandt, der als erster Grüner in der Geschichte Australiens einen Parlamentssitz erreichte. Das Abschneiden der Linksökologen ist die zweite Überraschung dieser Wahlen. Mit mehr als elf Prozent der Stimmen - vier mehr als vor drei Jahren - haben sie sich nach Auskunft ihres Vorsitzenden Bob Brown auf den Weg ins politische Zentrum Australiens begeben. Im Senat sind sie bereits ihrem Ergebnis entsprechend vertreten - im Parlament sind sie hingegen wegen des dafür geltenden Mehrheitswahlrechts noch deutlich unterrepräsentiert.

Die drei unabhängigen Abgeordneten - ein vierter könnte nach dem Ende der knappen Auszählung hinzukommen - halten sich bislang bedeckt. Als ehemalige Mitglieder der konservativen „Koalition“ stehen sie den Werten, die Tony Abbott verkörpert, näher. Aber chancenlos ist die Arbeitspartei nicht, denn einige ihrer Wahlversprechen könnten den Unabhängigen gefallen. Alle Unabhängigen vertreten die Interessen ländlicher Wahlkreise. Es gehe um nicht weniger als um das „Überleben auf dem Land“, sagte der Unabhängige Bob Katter, der aus dem strukturschwachen Norden Queenslands kommt. Die Arbeitspartei hofft darauf, dass ihr „National Broadband Net“ (NBN), in das die Partei immerhin dreißig Milliarden Euro investieren will, als Anreiz dient. Ziel des NBN-Projekts ist es vor allem, ländliche Haushalte an den Kommunikationsfluss anzuschließen und zum Beispiel digitale medizinische Beratung durch Spezialisten zu ermöglichen.

Der konservative Abbott beruft sich hingegen auf die frühzeitige Ankündigung der Unabhängigen, im Zweifelsfall einer stabilen Regierung Priorität einzuräumen. Obwohl noch nicht klar ist, ob seine Partei den bisherigen Vorsprung von einem Sitz gegenüber der Arbeitspartei halten kann, verweist er auf den „national swing“ zu seinen Gunsten. Die Unabhängigen gingen „mit einem weißen Blatt Papier in die Gespräche“, kündigte Katter am Sonntag an. Informell haben sie schon begonnen: „Seit Samstagnacht redet hier jeder mit jedem“, äußert Rob Oakshott, ein anderer Unabhängiger. Beobachter rechnen damit, dass es mindestens bis Ende der Woche dauern wird, bis der nächste australische Premierminister feststeht.