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Australien Nun also wieder Kevin Rudd

Die australische Premierministerin Julia Gillard hat das Vertrauen ihrer Partei verloren. Ihr Vorgänger Kevin Rudd ist nun auch ihr Nachfolger. Er soll die erwartete Wahlniederlage in Grenzen halten.

© AP Vergrößern Will wieder Premierminister werden: Kevin Rudd umringt von Sicherheitsbeamten und Medien

Die Gegner kamen getrennt an den Ort der Entscheidung. Titelverteidigerin Julia Gillard wurde begleitet von einer Traube von Unterstützern, Herausforderer Kevin Rudd lief allein über die Flure des Parlamentshauses in der australischen Hauptstadt Canberra. Wer darin ein Omen für die bevorstehende innerparteiliche Abstimmung sah, wurde jedoch eines Besseren belehrt.

Till  Fähnders Folgen:  

Denn als die Abgeordneten der Labor Party wieder aus dem Sitzungssaal heraustraten, war Kevin Rudd der Gewinner und damit der neue Parteivorsitzende. Die zu dem Zeitpunkt noch amtierende Premierministerin Gillard hatte verloren. Rudd bekam 57 Stimmen, Gillard 45. Es war wie eine Retourkutsche auf die Vorgänge vor fast genau drei Jahren, als Gillard den damaligen Regierungschef Rudd mit einer ganz ähnlichen Parteirevolte aus dem Amt geworfen hatte.

Beliebt im Volk, nicht in der Partei

Rudds einsamer Gang durch die Flure war dennoch kein völlig unpassendes Bild. Beliebt ist er im Volk, aber nicht in der Partei. Die Abgeordneten trauen nur ihm zu, bei den von Gillard noch für September angesetzten Parlamentswahlen ein erträgliches Ergebnis einzufahren. In Umfragen liegen die Sozialdemokraten weit hinter Oppositionsführer Tony Abbott und seiner konservativen Liberal Party. „Seien wir ehrlich, wir befinden uns auf einem Kurs in Richtung einer katastrophalen Niederlage, wenn wir keine Veränderungen vornehmen“, sagte Rudd, als er zwei Stunden vor der Kampfabstimmung vor die Kameras trat. Freundlich hatte er da mitgeteilt, dass er gegen Gillard kandidieren werde, „im Interesse der Partei und der Nation“. Später, nachdem Gillard die Abstimmung verloren hatte, verkündete sie dann selbst ihren Rücktritt vom Amt der Regierungschefin. Damit war der Weg für Rudds Rückkehr frei.

Es waren wieder einmal turbulente Stunden. Mancher fühlte sich an den amerikanischen Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert, in dem der Hauptdarsteller immer wieder denselben Tag erlebt. Zuvor hatte es schon zwei Versuche gegeben, Gillard aus ihrem Amt zu werfen, und Rudd wieder an die Spitze zu hieven. Im Februar 2012 hatte Rudd die nötige Zahl der Stimmen noch nicht erreicht. Bei einem neuen Vorstoß seiner Anhänger in diesem März war er gar nicht angetreten. Danach hatte er sogar geschworen, Gillard ihre Ämter nicht streitig machen zu wollen. Doch schon seit Tagen hatte sich angedeutet, dass die Unterstützer Rudds wieder einen Aufstand planten. Da Donnerstag der letzte Sitzungstag des Parlaments vor dem Wahltermin ist, wuchs der Druck auf Gillard merklich.

Gillards Flucht nach vorne

Am Mittwoch kursierte dann eine Petition, die eine Sondersitzung der Fraktion forderte. Mit der Verkündung einer Vertrauensabstimmung für den Abend kam Gillard den Aufständischen aber zuvor und trat die Flucht nach vorn an. Dabei bewies sie wieder einmal, dass es ihr nicht an Kampfeswillen fehlt. Die Tochter mittelloser walisischer Einwanderer war erfolgreiche Juristin und hatte in der Partei eine steile Karriere hingelegt. Es gab sogar eine Zeit, als sie und Rudd als Traumduo galten. Als Regierungschef kam Rudd mit seiner Art beim Volk an, während seine Stellvertreterin die Partei organisierte. Nach der Revolte gegen Rudd, der 2007 Regierungschef geworden war, und den Parlamentswahlen im Jahr 2010 stand Gillard aber nur noch einer Minderheitsregierung vor. Diese Konstellation erschwerte es, den Attacken des gewieften Oppositionsführers Abbott standzuhalten.

Hinzu kam das Rumoren innerhalb der Partei. „Es war kein einfaches Umfeld“, sagte Gillard. In ihrer würdevoll vorgetragenen Rücktrittsrede lobte sie aber die Errungenschaften ihrer Regierung: die Kohlendioxid-Steuer, die Behindertenfürsorge und die Schulreform, die am Vormittag vom Parlament gebilligt worden war. Gillard kam auch auf ihre Rolle als erste Frau an der Spitze einer australischen Regierung zu sprechen, als die sie schon in die Geschichtsbücher eingegangen ist. „Es wird leichter für die nächste Frau und für die Frau danach und die Frau danach. Darauf bin ich stolz“, sagte sie.

Furioses Eintreten gegen Sexismus

Gillard hatte schon angekündigt, sich bei einer Niederlage aus der Politik zurückzuziehen. In einer Stellungnahme sprach auch Rudd ihr später am Abend seine Anerkennung aus. Am stärksten wird sie wohl für ihre furioses Eintreten gegen Sexismus und ihre pointierten Angriffe auf Oppositionsführer Abbott und dessen „Frauenfeindlichkeit“ in Erinnerung bleiben.

Das Video ihrer Rede war im Internet millionenfach angeklickt worden. Der Versuch einer Wiederauflage dieses Erfolgs, in dem sie Abbott vorwarf, eine neue Abtreibungspolitik einführen zu wollen, versandete jedoch. Belächelt wurde sie für einen Bericht in der am Mittwoch veröffentlichten Frauenzeitschrift „Women’s Weekly“, in dem sie bekannte, an einem roten Känguru für das zukünftige Kind von Prinz William und dessen Frau Kate zu stricken.

Der frühere Diplomat Rudd wird dagegen immer noch wie ein Rockstar gefeiert. Doch er muss nun eine gespaltene Partei in den Wahlkampf führen. Er muss Parteifreunde ertragen, die nach seinem Sturz kein gutes Haar an ihm gelassen hatten. Doch präsentierte er sich entschlossen. „Im Jahr 2007 hat mich das australische Volk als Premierminister gewählt. Heute übernehme ich wieder diese Aufgabe, mit Bescheidenheit, Ehrerbietung und einem wichtigen Gefühl von Energie und Vorsatz“, sagte Rudd.

Der Amtstitel ging ihm leicht über die Lippen, obwohl die General-Gouverneurin den Wechsel formal noch nicht abgezeichnet hatte. Darüber, wie es weitergehen wird, gab es nur Spekulationen. Fünf Minister waren schon am Mittwoch zurückgetreten. Gar von der Möglichkeit einer „Verfassungskrise“ war die Rede, wenn sich die Mitglieder der Minderheitsregierung nicht hinter den neuen Chef stellen würden. Die Opposition oder Rudd selbst könnten im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Zudem könnte die Wahl verschoben werden. Denn den ursprünglichen Termin hatte ja Gillard ausgewählt.

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Quelle: FAZ.NET

 
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