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Australien Der sinkende Stern des Kevin Rudd

19.06.2010 ·  Noch bis vor kurzem war der australische Premierminister bei der Bevölkerung ungemein beliebt. Nun ist er plötzlich, aber heftig ins Trudeln geraten: Wegen seines Projektes einer „Supersteuer“, mit der er den Staat am Reichtum des Landes beteiligen will.

Von Jochen Buchsteiner, Jakarta
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Selten wurde ein Politiker mit so viel Hoffnung und Wohlwollen ins Amt des Premierministers gewählt wie Kevin Rudd. Nun staunen er und die Australier gleichermaßen, wie plötzlich man als Regierungschef in nur zweieinhalb Jahren ins Trudeln geraten kann. Seit einigen Wochen liegt Rudd, der sich bis vor drei Monaten auf überwältigende Sympathiewerte stützen konnte, hinter dem konservativen Oppositionsführer Tony Abbott. Parteifreunde diskutieren schon offen über Rudds Nachfolge, die sich nach den Wünschen mancher noch vor den bis Jahresende erwarteten Wahlen vollziehen könnte.

Der aktuelle Unmut macht sich an einem Projekt fest, das im Vergleich zu den bislang bestandenen Herausforderungen der Labor-Regierung fast nachrangig erscheint. Mit der „Supersteuer“ möchte Rudd dem Staat einen Anteil am natürlichen Reichtum des Landes sichern und die Minen-Industrie belasten. Die Konzerne, die nicht zuletzt dank Chinas immenser Rohstoffnachfrage etwa zehn Prozent des Bruttosozialprodukts erwirtschaften, drohen unter anderem mit Konsequenzen für die Arbeitsplätze, was der Regierung vor allem in den Abbaugebieten dramatische Sympathieverluste beschert.

Unter normalen Umständen würde Rudd einen solchen Kampf spielend durchstehen, zumal ihm selbst von politischen Gegnern bescheinigt wird, Australien als eines der wenigen Industrieländer fast unbeschadet durch die Wirtschaftskrise gesteuert zu haben. Aber die Stimmung hat sich gedreht. Verzweifelt versucht er, die Aufmerksamkeit auf andere Projekte zu lenken, wie das jüngst verabschiedete Elterngeld, das noch den Senat passieren muss. Aber Mitte der Woche holte ihn die Supersteuer abermals ein, nachdem die drei größten Minen-Unternehmen die „Beratungen“ mit der Regierung ohne Ergebnis beendeten.

Er soll sich nur noch mit Jasagern umgeben

Die Kritik entzündet sich weniger am Inhalt der Supersteuer als an der Art und Weise, in der sie vorangetrieben wurde. Vorgeworfen werden Rudd mangelndes Fingerspitzengefühl, unzureichende Einbindung der Betroffenen und Beratungsresistenz. Rudd, der einst mit einem neuen, kollegialeren Führungsstil warb, wird inzwischen als einsamer Machtmensch beschrieben, der sich nur noch mit Jasagern umgebe. Der innerste Machtzirkel besteht aus drei Mitarbeitern, deren ältester 31 Jahre alt ist. Parteiveteranen, die ihm einst den Weg ebneten, finden keinen Zugang mehr zu ihm. Einer der angesehensten Labor-Politiker, der langjährige Ministerpräsident von Queensland Peter Beattie, empfahl Rudd unlängst in einem Zeitungsbeitrag, sich einen erfahrenen und kritischen Berater an die Seite zu holen. „Offenheit gegenüber freimütigen und furchtlosen Ratschlägen gehört zum Gütesiegel einer Führungspersönlichkeit“, schrieb er Rudd ins Stammbuch.

Allerorten wird nach Erklärungen für Rudds sinkenden Stern gesucht. „Ein großer Teil der Probleme, mit denen sich Rudd auseinandersetzen muss, lässt sich auf die hohen Erwartungen zurückführen, die er als Oppositionsführer und in seinem ersten Regierungsjahr geweckt hat“, vermutet der Kommentator Peter van Onselen. Der Premierminister scheitere an seinen „unerreichbaren Zielen“.

„Ein misstrauischer Mensch mit Wut im Herzen“

Auf der Suche nach dem Ansehensverlust des ehemaligen Lieblings bohrte vermutlich niemand so tief wie der Schriftsteller David Marr. In der Vierteljahresschrift „Quarterly Essay“ wagte er eine vielbeachtete Nahaufnahme mit beträchtlichem Entblößungspotential. Mit Rückgriffen auf eine schwere Kindheit porträtiert er Rudd als misstrauischen Menschen mit Wut im Herzen, der missverstanden wurde, bis sich seine Persönlichkeit offenbarte. Obwohl er einiges geleistet habe, darunter die offizielle Entschuldigung bei den Aborigines, sei die Hauptstadt seiner „müde“, schreibt Marr.

Als Wendepunkt markiert der Schriftsteller den Klimagipfel von Kopenhagen, dessen magere Ergebnisse Rudd als Fortschritt vertrat. Als er vier Monate später auch noch das Emissionshandelsprogramm - das Herzstück seiner Regierungszeit - in die nächste Legislaturperiode verschob, sei der Faden zwischen ihm und den Bürgern gerissen. „Rudd hat sich als neuer Typ Politiker verkauft: weich im Herzen, stark im Kopf, mutig, visionär, ja rein“, schreibt Marr und betrachtet den Kampf gegen den Klimawandel als Symbol, in dem sich Rudds politische und christliche Agenda vereint hätten. „Das Scheitern in diesem Punkt hat nun das gesamte Unternehmen Rudd in Frage gestellt“, befindet Marr, weshalb sich die Australier mehr denn je mit der Frage zurückgelassen fühlten: „Wer ist er?“

Sichtlich mitgenommen stellte sich der Regierungschef Anfang der Woche vor die Presse und bekräftigte seinen Anspruch, Labor abermals in die Parlamentswahlen zu führen. Der Auftritt war nötig geworden, nachdem selbst Parteifreunde seine Stellvertreterin Julia Gillard als geeignete Nachfolgerin ins Spiel gebracht hatten. „Sie ist eine Stimmenfängerin, und ich hoffe, dass sie eines Tages unsere erste Premierministerin sein wird“, schrieb Labor-Veteran Peter Beattie inmitten der Nachfolgediskussion. Mittlerweile kommt die dreifache Ministerin, die zum neuen Liebling der Linken geworden ist, mit ihren Solidaritätsadressen an Rudd kaum noch nach.

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Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Süd- und Südostasien sowie Australien mit Sitz in Jakarta.

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