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Australien Auf der Suche nach Stabilität

Die Australier haben Tony Abbott lange gefürchtet wie der Australien-Urlauber das Krokodil. Zu stramm konservativ schien ihnen der Oppositionsführer. Nun haben sie ihn doch gewählt, denn die Regierung hat sie noch mehr das Fürchten gelehrt.

© AFP Vergrößern Wahlsieger Tony Abbott während des Wahlkampfs Anfang September in Sydney

Ein Kajakfahrer war zwei Wochen lang auf einer australischen Insel gefangen. Ein Krokodil tauchte immer dann aus dem Wasser auf, wenn er sich davon machen wollte. So ähnlich haben sich die Australier auch lange vor Tony Abbott gefürchtet. Er sei ein „Hardliner“, ein „verrückter Mönch“, „unwählbar“. Anders als der Urlauber und der Kaltblüter haben sich viele Australier mittlerweile aber mit ihrem neuen Premierminister angefreundet. Denn Abbott war von Beginn an Favorit. Die größte konservative Partei Australiens, deren Vorsitzender er ist und die sich „liberal“ nennt, konnte sich sogar leisten, ihren Kandidaten von der Öffentlichkeit abzuschirmen. Sie vertraute darauf, dass die Wähler von allein ihr Lager verlassen würden.

Salzwasserkrokodil in Australien © dpa Vergrößern Immer wieder aufgetaucht: Salzwasserkrokodil in Australien

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Allerdings wirkte Abbott umso weniger bedrohlich, je häufiger er dann doch noch auftauchte. „Keine Überraschungen, keine Ausflüchte“, versprach er. Er verheißt damit die Stabilität, nach der sich die Australier sehnen. Denn das starke Wahlergebnis für Abbott und seine Partei ist keine Entscheidung für die Konservativen, sondern eine Strafe für die Labor-Partei, die im Jahr 2007 die konservative Regierung John Howards abgelöst hatte. Doch in nur zwei Legislaturperioden und in sechs Jahren stürzte Labor zwei Mal seine Führung und tauschte auch die Regierungsspitze aus. Seit 2010 stellte Labor eine Minderheitsregierung und musste unangenehme Kompromisse eingehen. Die Australier haben den Wechsel gewählt, weil sie Beständigkeit vermissen.

Dabei ging es Australien auch unter Labor gut. Dank seiner Bodenschätze und der Nachfrage aus Asien hat das „Lucky Country“ sogar während der Finanzkrise Wachstum verzeichnet. Im vergangenen Quartal legte die Wirtschaft um 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu. Eine Rezession ist auch unter einer konservativen Regierung, anders als der gescheiterte Regierungschef und Wahlkämpfer Kevin Rudd weismachen wollte, nicht in Sicht. Der Chinakenner könnte aber Recht damit behalten, dass die Nachfrage der Volksrepublik nach Rohstoffen in Zukunft nicht mehr so stark zunehmen werde wie bisher. Statt sich auf seine Bodenschätze zu verlassen, muss Australien deshalb Dienstleistungen, Tourismus und die heimische Produktion fördern. Die Menschen sorgen sich außerdem über die Qualität der Infrastruktur, Internetanbindung und Gesundheitsversorgung. Umfangreiche Wirtschaftsreformen, auf die es in Zukunft ankommen könnte, sind von Abbott aber nicht zu erwarten.

Die Industrie hat sich dennoch hinter die „Liberals“ gestellt. Ebenso die Wähler, die auch in Australien einer konservativen Regierung am ehesten eine kompetente Wirtschaftspolitik zutrauen. Da half selbst Rudds Hinweis nicht, dass er das Land erfolgreich durch die weltweite Krise geführt habe. Schließlich hatte das einst nicht einmal seiner eigenen Partei ausgereicht, ihn im Amt zu halten. Sein Nachfolger wird nun als erstes die verhasste CO2-Steuer abschaffen, er wird ein teures Programm für bezahlte Elternzeit einführen und die Entwicklungshilfe kürzen. Doch Abbott ist kein Neoliberaler. Er entstammt einer eigentümlichen Tradition sozialkonservativer Katholiken und könnte stärker auf staatliche Intervention setzen und weniger sparsam sein, als viele es erwarten.

Die Unterschiede zur Labor-Regierung werden sich stärker in der Gesellschaftspolitik niederschlagen. In Australien gehen die Vorstellungen zur „Homo-Ehe“, zur Gleichberechtigung der Frauen sowie zum Schutz der Familie weit auseinander. Dies sind die Themen, bei denen die „fortschrittlichen“ Australier den früheren Priesteranwärter am meisten fürchten. Jedoch hat Abbott auch gezeigt, dass er seine „altmodischen“ Werte zurückstellt, wenn es politisch notwendig ist und die Gesellschaft sich entsprechend gewandelt hat. In der besonders umstrittenen Asylpolitik haben sich die Sozialdemokraten außerdem schon so weit nach rechts bewegt, dass sich Abbotts Pläne davon nur wenig unterscheiden. Er will Bootsmigranten das Recht auf Asyl nicht nur grundsätzlich verweigern, wie es seine Vorgängerregierung getan hat, sondern die Boote gleich auf hoher See zurückschicken. Beides ist mit der Flüchtlingskonvention nur schwer vereinbar.

Befürchtungen, dass sich Australien nun abschotten werde, sind gleichwohl übertrieben. In der Außenpolitik wird sich wenig ändern, weder an der Bündnistreue zu Amerika noch an der Hinwendung zum Pazifik. Zwar geht der Regierung mit Rudd ein erfahrener Diplomat verloren, der mit großen Entwürfen in der Region hausieren ging. Da wird Abbott zurückschalten, und es wird interessant, wie er im Verhältnis zu China die Gratwanderung zwischen Zusammenarbeit und Kritik bewerkstelligt. Daran, dass Australiens Zukunft eng mit Asien verbunden ist, kann aber niemand rütteln. Das deutliche Wahlergebnis gibt Abbott die Möglichkeit, die erhoffte Kontinuität über alle Gebiete hinweg herzustellen. Allein die Mehrheitsverhältnisse im zweiten Abgeordnetenhaus, dem Senat, könnten Probleme machen. Im Wahlkampf hatte Abbott schon angedeutet, dass er beide Kammern auflösen werde, wenn er sein Versprechen, die CO2-Steuer abzuschaffen, aufgrund von Blockaden nicht einzulösen vermag.

Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 09.09.2013, 09:13 Uhr

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