Außenpolitik Deutschland interessiert sich wieder für Afrika

Konkurrenz belebt das Geschäft. Das gilt auch für die Afrika-Politik Deutschlands. Seit China sich verstärkt um den schwarzen Kontinent und dessen Energieschätze bemüht, ist Deutschland rege geworden. Bundespräsident Horst Köhler reist jährlich nach Afrika, das ein Schwerpunkt seiner Amtszeit ist. Er hat bereits sieben afrikanische Staaten besucht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Afrika in den Mittelpunkt ihrer G-8-Präsidentschaft gerückt, die bis Jahresende währt. Und Afrika spielte auch eine besondere Rolle während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Die Kanzlerin plant für den Herbst eine Reise nach Afrika. Im Dezember soll in Lissabon eine gemeinsame EU-Afrika-Strategie vorgestellt werden, die Deutschland vorbereitet hat.

Steinmeier auf Afrika-Mission

Derzeit ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf dreitägiger Mission in Afrika. An diesem Donnerstag wird er in Ghana erwartet, einem der wichtigsten Länder für die neue deutsche Afrika-Politik. Am Mittwoch hat er Nigeria besucht, das öl- und bevölkerungsreichste Land Afrikas.

Welches Interesse hat Deutschland an Afrika? In der jungen, erst gut 50 Jahre zurückreichenden Geschichte der diplomatischen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu Afrika wandelten sich die deutschen Interessen nur allmählich.

In den fünfziger und sechziger Jahren, zur Zeit der Hallstein-Doktrin, befand sich Bonn im Wettlauf mit Ost-Berlin um Anerkennung durch möglichst viele afrikanische Länder. Erst mit der Aufnahme beider deutscher Staaten in die Vereinten Nationen im September 1973 begann eine neue Ära in den deutsch-afrikanischen Beziehungen, die für die bundesdeutsche Regierung vergleichsweise frei von harten nationalen Interessen war. Die Bundesrepublik sah sich nach wie vor als Entwicklungshelfer, zudem aber auch als Zivilmacht, die an einer demokratischen Kultur in Afrika interessiert war.

1,9 Milliarden Euro jährlich

Ein sicherheits- oder wirtschaftspolitisches Interesse jedoch hatte Bonn die siebziger und achtziger Jahre hindurch nicht an Afrika. Bestenfalls strategische Belange spielten eine Rolle für die bundesdeutsche Afrika-Politik, ebenjene Länder zu unterstützen, die dem Westen zugeneigt waren.

Dies wurde aber mit dem Ende der Blockkonfrontation, der Lösung der Namibia-Frage 1989 und letztlich auch dem Ende der Apartheid in Südafrika 1994 obsolet. Umweltpolitik und Armutsbekämpfung galten nun als Grund für Entwicklungshilfe; und damit zusammenhängend auch immer wieder die Furcht der Deutschen vor zunehmenden Flüchtlingsströmen.

Auch über ökonomische Konditionalisierung wurde diskutiert. Der Handel mit Afrika jedoch stagnierte auf unterstem Niveau, selbst die Entwicklungszusammenarbeit nahm in den neunziger Jahren ab. Heute fließen jährlich 1,9 Milliarden Euro reine Hilfe nach Afrika.

Konzentrierte Hilfe statt Gießkannen-Prinzip

Einen Wandel gab es im Mai 2000. Ein Grund dafür war die schnelle Ausbreitung der Immunschwächekrankheit Aids in Afrika. Die rot-grüne Bundesregierung änderte das Prinzip jahrzehntelanger deutscher Entwicklungspolitik: Aus der „Gießkannenförderung“, also möglichst vielen der 53 afrikanischen Staaten Entwicklungshilfe zukommen zu lassen, wurde „konzentrierte Hilfe“.

Es gab fortan 16 „Schwerpunktländer“, mit denen besonders im Bildungs- und Gesundheitssektor entwickungspolitisch zusammengearbeitet werden sollte. Weiteren neun „Partnerländern“ galt die Zusammenarbeit konzentriert auf einen Bereich. Die Auswahl erfolgte intransparent. So blieb das traditionell am meisten geförderte Namibia größter Empfänger deutscher Entwicklungshilfe.

Regionale Schwerpunkte wurden gebildet, als sogenannte „Ankerländer“ für den Westen sowie den Süden Afrikas gelten Nigeria und Südafrika. Auch das Auswärtige Amt entwickelte Subregionalkonzepte, die Ost-, Süd-, West- und Zentralafrika nach unterschiedlichen Problemlagen unterscheiden.

Eine weitere Wende in der Wahrnehmung Afrikas bei der Bundesregierung kam in der Folge der Anschläge vom 11. September 2001. Afrika war nun wieder von direktem sicherheitspolitischem Interesse. Denn es setzte sich die These durch, dass Armut ein fruchtbarer Boden für Extremisten ist und „failed states“ Rückzugsräume für Terroristen sind.

Deutschland beteiligt sich in Afrika an dem amerikanisch geführten Anti-Terror-Einsatz „Enduring Freedom“, indem die deutsche Marine seit 2002 die Seewege am Horn von Afrika kontrolliert. Doch es geht in der deutschen Außenpolitik auch um Sicherheit auf dem Kontinent, wie nicht erst der Einsatz der Bundeswehr 2006 in Kongo zeigte.

„Freiheit, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung sind nur in einem Umfeld von Sicherheit zu erreichen“, mahnte Bundeskanzler Schröder die Afrikanische Union im Januar 2004 während seiner ersten großen Afrika-Reise. Jüngste afrikanische Initiativen wie die New Partnership for Africa's Development (Nepad) oder die Gründung der Afrikanischen Union (AU) werden von Deutschland vor allem wegen sicherheitspolitischer Hoffnungen unterstützt.

Weniger Schulden, mehr Hilfe

Mit Nepad stellten reformorientierte Regierungen im Oktober 2001 erstmals eine afrikanische Gesamtsicht der Entwicklungsperspektiven vor. Darauf reagierte Deutschland gemeinsam mit den anderen G-8-Staaten mit Schuldenerlass sowie dem Versprechen, die Entwicklungshilfe aufzustocken.

Abermals stieg der Stellenwert des Nachbarkontinents für Deutschland und Europa durch Chinas Griff nach Afrika in den vergangenen fünf Jahren. Steinmeier wird in Ghana erleben, was schon Bundespräsident Köhler im Januar als bedrohlich empfand: Baustellen voller Chinesen. Deutschland sieht mit Sorge, dass hier ein ganzer Kontinent mit 900 Millionen Menschen als Markt von China erschlossen wird.

Merkel: „Unglaubliches Entwicklungspotential“

In Afrika wächst die Wirtschaft im vierten Jahr nacheinander um rund fünf Prozent. Von „unglaublichem Entwicklungspotential“ in Afrika sprach die Bundeskanzlerin vor dem G-8-Gipfel. Steinmeier liegt die Energiepolitik am Herzen. Zwölf Prozent des Erdöls der Welt werden in Nigeria gefördert.

Doch China erschwert deutsche Handelspolitik mit Afrika. Denn es legt kaum ideelle Maßstäbe an, verlangt für günstige Kredite keinen demokratischen Anstand, keine „Good Governance“-Kriterien also, die gutes Regieren voraussetzen. So wurde China Schutzmacht Sudans, Angolas und Zimbabwes - also von Ländern, die Europa ächtet. Deutschlands Antwort ist „Partnerschaft mit Afrika“ - so nennt Köhler seine 2005 gegründete Initiative.

Deren Ziel, „auf Augenhöhe“ mit ausgesuchten afrikanischen Staaten die Kontakte zu intensivieren, verfolgt auch die Bundesregierung. Sie will nicht als Gönner, Förderer und Forderer auftreten, sondern fortan als Partner attraktiv erscheinen in vielen Bereichen. Deshalb wird Steinmeier sogar von einer Kulturdelegation begleitet.