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Veröffentlicht: 01.01.2010, 19:44 Uhr

Ausschreitungen in Iran Mussawi bereit zum „Märtyrertod“

Nach den blutigen Ausschreitungen in Iran hat Oppositionsführer Mussawi erklärt, er sei bereit, für die Rechte des iranischen Volkes zu sterben. Die Regierung forderte er auf, die brutale Niederschlagung der Proteste zu beenden.

© AFP Mussawi bei der Trauerfeier für seinen bei den Protesten erschossenen Neffen

Der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi hat sich in einer Stellungnahme unbeeindruckt von den Einschüchterungsversuchen des Regimes gezeigt. In einer auf der Internetseite Kaleme.org veröffentlichten Botschaft „über die Ereignisse am Aschura-Fest und den Tagen danach“ äußerte Mussawi, er habe keine Angst davor, für die Bedürfnisse des Volkes zu sterben. Er, Mussawi, sei bereit, als Märtyrer zu sterben. Zugleich warnte Mussawi das Regime davor, ihn oder den Oppositionspolitiker Mehdi Karrubi zu töten; das würde die Situation nicht beruhigen. Das Regime mache einen Fehler, wenn es auf die Proteste mit Gewalt reagiere. Mussawi forderte die Regierung auf, die brutale Niederschlagung der Proteste zu beenden.

Mussawis Neffe war bei den Protesten am vergangenen Sonntag getötet worden. Nach Angaben der Familie wurde er in den Rücken geschossen, als Sicherheitskräfte auf Demonstranten feuerten. Der Oppositionsführer sprach von einer „ernsthaften Krise“, in der sich Iran befinde. Die Regierung, das Parlament und das Justizwesen müssten die Verantwortung für die derzeitige Situation übernehmen. Mussawi forderte ein „transparentes Gesetz“ für glaubwürdige Wahlen.

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Justizchef: Demonstranten sind „Feinde Gottes“

Am Donnerstag war es trotz der Einschüchterungsversuche des Regimes im Zentrum Teherans zu neuen Zusammenstößen gekommen, bei denen die Sicherheitskräfte Schlagstöcke und Tränengas einsetzten, wie Oppositionelle im Internet mitteilten. Demnach kam es auch an der Universität Teheran zu Auseinandersetzungen. Auf einem Friedhof im Süden Teherans hatten sich nach Agenturberichten Hunderte von Menschen am Grab von Ali Mussawi, dem getöteten Neffen des Oppositionsführers, versammelt.

Der stellvertretende Chef der Justiz, Ebrahim Raissi, bezeichnete alle Demonstranten am Freitag im staatlichen Rundfunk als „Feinde Gottes“, die Sprechchöre gegen den geistlichen Führer Ali Chamenei gerufen hätten. Ihnen droht damit die Todesstrafe. Am Donnerstag hatte Geheimdienstminister Haidar Moslehi mit einem harten Vorgehen gegen die Protestierer gedroht. Das von Hardlinern beherrschte Parlament hatte zuvor verlangt, die Todesstrafe gegen die protestierenden Regimegegner zu verhängen.

Quelle: F.A.Z.

 

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