http://www.faz.net/-gpf-8ocy8

Terrorgefahr : Ausnahmezustand in Frankreich verlängert

  • Aktualisiert am

Im kommenden Jahr wird in Frankreich ein neuer Präsident gewählt. Auch deshalb hat die Nationalversammlung in Paris den Ausnahmezustand verlängert. Bild: AFP

Die Nationalversammlung in Paris hat den Ausnahmezustand in Frankreich verlängert. Die Politiker sehen ein erhöhtes Anschlagsrisiko, vor allem bei einem Großereignis in naher Zukunft.

          Zum fünften Mal wird der Ausnahmezustand in Frankreich wegen der Terrorbedrohung verlängert. Die Nationalversammlung in Paris stimmte in der Nacht zu Mittwoch einer Verlängerung bis zum 15. Juli zu. Als Begründung gab die Regierung, die um die Verlängerung gebeten hatte, das „erhöhte Anschlagsrisiko“ vor den Wahlen in Frankreich im nächsten Jahr an. Mehrere Abgeordnete forderten einen Ausstieg aus dem Dauer-Ausnahmezustand.

          Mit 288 gegen 32 Stimmen und bei fünf Enthaltungen fand die Verlängerung des Ausnahmezustandes allerdings eine sehr breite Mehrheit. Am Donnerstag muss noch der Senat zustimmen. Der Ausnahmezustand soll somit während der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr und der Parlamentswahl im Juni in Kraft bleiben.

          Ein Jahr nach dem Terror : Frankreich gedenkt der Opfer der Pariser Anschläge

          Der Ausnahmezustand sieht weitgehende Befugnisse für die Behörden im Anti-Terror-Kampf vor. Er ermöglicht unter anderem Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss auch in der Nacht, Hausarrest für mutmaßliche Dschihadisten, Demonstrationsverbote und Ausgangssperren. Staatschef François Hollande hatte den Ausnahmezustand nach den Pariser Anschlägen vom 13. November 2015 mit 130 Toten verhängt. Er wurde seitdem schon vier Mal verlängert, das letzte Mal nach dem Attentat von Nizza mit 86 Toten im Juli.

          Quelle: rad./AFP

          Weitere Themen

          Glyphosat, angezählt

          Streit um Herbizid : Glyphosat, angezählt

          Ein brisantes Thema der vergangenen Jahre könnte in der kommenden Woche ein Ende finden. In Brüssel stimmen die Staaten über die weitere Zulassung für das Herbizid ab. Bleibt Deutschland Enthaltungsweltmeister? Die Befürworter von Glyphosat in der EU werden weniger.

          Die Anti-AfD-Demo, die keine sein will Video-Seite öffnen

          Berlin : Die Anti-AfD-Demo, die keine sein will

          Zahlreiche Menschen sind in Berlin auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus und Hass im Bundestag zu demonstrieren. Es sei keine Demonstration gegen die AfD, so einer der Initiatoren. Dennoch nutzten Teilnehmer die Gelegenheit, um ihren Unmut gegen die Partei zu äußern.

          Eine Frau will nach oben

          „Tatort“ aus Bremen : Eine Frau will nach oben

          Der Bremer „Tatort“ fährt nur weibliche Verdächtige auf. Sie wirken wie Figuren aus dem Klischee-Bilderbuch. Das Frauenbild ist nicht gerade auf der Höhe der Zeit, um es vorsichtig zu sagen.

          Erdogan legt im Streit mit Amerika nach Video-Seite öffnen

          „Keine Demokratie“ : Erdogan legt im Streit mit Amerika nach

          Recep Tayyip Erdogan hat bei einer Rede in Istanbul gesagt, dass Amerika keine Demokratie sein könne. In den Vereinigten Staaten werden derweil Sicherheitskräfte Erdogans verklagt, weil sie bei einem Amerika-Besuch des türkischen Präsidenten gewalttätig gegenüber Demonstranten geworden sein sollen.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.