Atomwaffen Nichts Neues, nur mehr Geräusch

Auf das überraschende offizielle Eingeständnis Pjöngjangs, wonach Nordkorea schon jetzt Atomwaffen besitze und über diese zur Selbstverteidigung gegen die feindliche Politik der Vereinigten Staaten auch rechtens verfüge, reagierte die Regierung in Washington nicht überrascht.

Wenige Stunden vor der Verlautbarung aus Pjöngjang hatte der für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit zuständige Staatssekretär im Außenministerium, John Bolton, während eines Besuchs in Tokio gesagt, die Vereinigten Staaten seien überzeugt, daß Nordkorea sein Nuklearwaffenprogramm vorantreibe, während Pjöngjang zugleich die Wiederaufnahme der Sechsergespräche verzögere.

„Die Zeit spielt gegen uns“

„Wie weit Nordkorea auch sein Programm vorangetrieben haben mag - und wir glauben, daß sie es vorantreiben -, das Ausbleiben von Fortschritten bei den Sechsergesprächen bedeutet nichts anderes, als daß sie weitere Fortschritte machen. Die Zeit spielt gegen uns“, sagte Bolton.

Um das düstere Bild noch weiter zu verdunkeln, bekräftigte Bolton eine weitere Sorge Washingtons: „Einer der Gründe, warum wir so besorgt sind über Nordkorea, ist der Umstand, daß das Land nicht nur für Nordasien eine Gefahr darstellt, sondern daß Nordkorea ohne Zweifel Waffen oder Waffenteile oder die Technologie zu deren Herstellung auch verkaufen würde.“

Nuklearmaterial an Libyen geliefert?

Tatsächlich hatten amerikanische Zeitungen erst vor Wochenfrist unter Berufung auf ranghohe Regierungsmitarbeiter berichtet, daß die Regierung „zu 90 Prozent sicher“ sei, Nordkorea habe waffenfähiges nukleares Material an Libyen geliefert hat. Das hätten Untersuchungen von Containern mit Stoffen ergeben, die Libyen im vergangenen Jahr nach der Einstellung seines Atomwaffenprogramms in die Vereinigten Staaten hatte transportieren lassen.

In den Behältern seien Spuren von Uranhexafluorid gefunden worden, das mit Hilfe von Zentrifugen zu waffenfähigem Nuklearmaterial angereichert werden kann. Andere Quellen als Nordkorea für die Lieferungen nach Libyen hätten so gut wie ausgeschlossen werden können, zur zweifelsfreien Identifizierung hätte es nur noch Proben nordkoreanischem Uranhexafluorids bedurft, über die das amerikanische Energieministerium aber nicht verfügt.

Pjöngjangs „Zwillingsprogramm“

Wie ernst die Regierung die Erkenntnisse nahm, zeigt auch der Umstand, daß Anfang der Woche zwei ranghohe Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrates (NSC) im Weißen Haus nach Peking, Seoul und Tokio entsandt wurden. Dem Asienfachmann im NSC, Michael Green, sowie dem im NSC für die Verbreitung von Atomwaffen zuständigen Beamten William Tobey wurde in Peking sogar die äußerst ungewöhnliche Ehre zuteil, von Präsident Hu Jintao empfangen zu werden. Ähnliche Schreiben wie in Peking übergaben die beiden Beamten auch den Regierungen in Seoul und Tokio.

Nach Presseberichten soll es in den Briefen um die so gut wie bewiesenen Lieferungen Nordkoreas an Libyen sowie um amerikanische Geheimdienstinformationen über das „Zwillingsprogramm“ Pjöngjangs zur Herstellung von waffenfähigem Material sowohl unter Verwendung von Plutonium wie auch von hochangereichertem Uran gegangen sein. Die Regierung in Peking soll Washington versprochen haben, ihrerseits eine Delegation nach Pjöngjang zu entsenden, um Nordkorea zur Wiederaufnahme der Sechsergespräche mit Vertretern der Vereinigten Staaten, Rußlands, Chinas, Japans und Südkoreas zu bewegen.

Amerikanische Warnrhetorik

Der „diplomatische Atomschlag“ Nordkoreas ist nach Ansicht von Fachleuten in Amerika nur vordergründig überraschend - nicht von der Sache und nicht vom Zeitpunkt her. Zunächst habe das Regime in Pjöngjang die Präsidentenwahlen vom 2. November und nach der „unerwünschten“ Wiederwahl von George W. Bush dessen Rede zur Lage der Nation am 2. Februar abwarten wollen. Denn in dieser Rede vor beiden Kammern des Kongresses hatte Bush im Jahre 2002 den Begriff von der „Achse des Bösen“ geprägt und auf dieser die Staaten Irak, Iran und eben Nordkorea eingetragen.

Drei Jahre später befindet sich der Irak auf dem steinigen Weg zur Demokratie. Iran ist als von Washington angeprangerter Hauptsponsor des internationalen Terrorismus in den Mittelpunkt der amerikanischen Warnrhethorik getreten. Dabei gibt die amerikanische Regierung zugleich zu verstehen, sie unterstütze die diplomatischen Bemühungen der Europäer und plane keinen Militäreinsatz - obschon Bush „keine Option vom Tisch nehmen“ könne.

Washingtons Politik bleibt unverändert

Zu Nordkorea hatte sich Bush am 2. Februar dagegen ausgesprochen konziliant gezeigt und lediglich gesagt: „Wir arbeiten eng mit Regierungen in Asien zusammen, um Nordkorea zu überzeugen, von seinen nuklearen Ambitionen abzulassen.“ Der Tenor der amerikanischen Bewertungen und Kommentare zum zuverlässigen Zickzackkurs Nordkoreas lautet, Pjöngjang versuche offensichtlich, seine Verhandlungsposition vor der letztlich unvermeidlichen Wiederaufnahme der Sechsergespräche mit einem Paukenschlag zu verbessern; schließlich habe Nordkorea nicht zum ersten Mal ein Ende der Gespräche verkündet, um sie kurz darauf doch wieder fortzusetzen. Dabei gehe das Regime in Pjöngjang jedoch das Risiko ein, sich selbst in eine Position zu manövrieren, aus der es nur schwierig bei Gesichtswahrung wieder herausfindet.

Trotz der beim ersten Zuhören erschütternden Botschaft aus Pjöngjang bleibt auch die amerikanische Politik unverändert: Es bleibt bei der Aufforderung und dem Angebot, die Sechsergesprächen fortzusetzen, wobei das große und weiter wachsende Gewicht Chinas bei den Verhandlungen unbestritten ist. Washington bekräftigt, keinen Regimewechsel in Pjöngjang herbeiführen zu wollen. Es ist auch zur Abgabe einer umfassenden Sicherheitsgarantie bereit, sofern Nordkorea im Gegenzug sein international geächtetes Nuklearwaffenprogramm aufgibt und hernach die Internationale Atomenergiebehörde vorbehaltlos alle Atomanlagen inspizieren und überwachen läßt. Das vorläufige Fazit in Politik, Forschung und Medien lautet: Nichts Neues aus Pjöngjang, nur mehr Geräusch.