Atomwaffen Ernst oder Bluff?

Hat Nordkorea nun die Atombombe, oder hat es sie nicht? Vor allem aber muß man fragen: Was will Pjöngjang erreichen, wenn es jetzt erstmals öffentlich und amtlich den Besitz von Nuklearwaffen für sich proklamiert?

Und das ausgerechnet zu einer Zeit, wo sich die amerikanische Regierung Bush auffällig mit starken Worten gegenüber dem kommunistischen Staat zurückhält, die Chancen für eine vierte Runde von Atomgesprächen in Peking gestiegen sind. In reger Reisediplomatie hatten sich bis zur vergangenen Woche Washington, Seoul, Tokio und Peking abgestimmt, Hoffnungen auf eine Fortsetzung der Sechsergespräche im März geschürt. Nun setzt Nordkorea die Latte fast wieder unüberwindbar hoch: Die Gesprächsteilnehmer von Peking sollen vor vollendete Tatsachen gestellt werden, die nordkoreanische Atombombe, die die Verhandlungen eigentlich verhindern sollten, sei schon da. Und überhaupt wolle Pjöngjang „auf unbestimmte Zeit“ gar nicht mehr darüber reden, stellt damit nicht nur den inoffiziellen Märztermin, sondern die Sechsergespräche insgesamt in Frage.

Auffällig verhaltene Reaktionen

Die Reaktionen auf die plötzliche Pjöngjanger Offenbarung waren am Donnerstag auffällig verhalten. Ein Rückzug aus den Gesprächen verstärke nur die Isolation des Landes, warnte die amerikanische Außenministerin Rice. Und Japans Ministerpräsident Koizumi, der inzwischen schon an nordkoreanische Überraschungen gewöhnt sein dürfte, will sich für eine Fortsetzung der Gespräche einsetzen. Selbst wenn Pjöngjang, was einige Nordkorea-Fachleute mutmaßen, nur wieder einmal versuchen sollte, eine stärkere Verhandlungsmasse aufzubauen, wird die Reizschwelle in diesem seit dem Jahr 2003 andauernden Atomstreit durch das jüngste Bekenntnis bedenklich erhöht. Nordkoreas Politik von Zuckerbrot und Peitsche ist eine seit langem bekannte Taktik. Tatsächlich würde es ins Muster passen, daß Nordkorea vor wichtigen Verhandlungen die Spannungen in die Höhe treibt und damit aber auch die Erwartungen senkt. In früheren Gesprächsrunden wurde es schon als Erfolg gewertet, daß die Nordkoreaner teilnahmen.

Wenn ein japanischer Regierungssprecher sagt, er sei nicht sehr beunruhigt, denn die Verlautbarungen enthielten im wesentlichen nichts Neues, dann spricht er damit das eigentliche Problem schon an: Niemand außerhalb Nordkoreas kennt die Realität in dem Land, weiß ernstzunehmende Drohungen von Bluff zu unterscheiden. In einem ähnlich brisanten Konflikt in den frühen neunziger Jahren erpreßte Nordkorea für den Stopp eines Atomprogramms die Zusagen für Öllieferungen und den Bau zweier Leichtwasserreaktoren. Die Krise flammte abermals auf, als ein Sondergesandter des amerikanischen Außenministeriums, Kelly, im Oktober 2002 in Pjöngjang Satellitenbilder präsentierte, die nach Ansicht Washingtons Beleg für ein Urananreicherungsprogramm sind. Pjöngjang habe dieses Programm eingestanden und damit frühere Vereinbarungen gebrochen, hieß es damals von Kelly.

Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag

Später aber stritt die nordkoreanische Führung die Existenz eines solchen Programms ab. Der kommunistische Staat trat im Januar 2003 aus dem Atomwaffensperrvertrag aus, verwies Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde des Landes und warf seinen Versuchsreaktor in Yongbyon wieder an. Vor dem Hintergrund, man habe aus 8.000 verbrauchten Brennstäben schon genügend waffenfähiges Plutonium gewonnen, wurde gegenüber amerikanischen Kongreßabgeordneten oder am Rande von Gesprächen in Peking eine nukleare Bewaffnung angedeutet - zumindest war von „atomarer Abschreckung“ gegenüber den Vereinigten Staaten die Rede.

Die Erklärung vom Donnerstag, via der staatlich gelenkten Nachrichtenagentur KCNA, ist das erste öffentliche Bekenntnis, ausgesprochen von einem Vertreter des Außenministeriums in Pjöngjang. Doch auch dies kann nicht verifiziert werden. Nordkorea ist noch nicht mit einem Atomwaffentest aufgefallen, für die von Washington seit längerem schon vermuteten ein oder zwei Atombomben ist noch kein Beweis geliefert. Ein amerikanisches Expertenteam, das vor gut einem Jahr Einlaß in das nordkoreanische Yongbyon erhielt, kam nicht zu eindeutigen Schlüssen, sah sich von der nordkoreanischen Atomtechnologie nicht so überzeugt wie Pjöngjang.

Nordkorea sollte dem Beispiel Libyens folgen

Die Sechsergespräche waren verhärtet, weil Nordkorea und Washington jeweils von der anderen Seite den ersten Schritt verlangten. Pjöngjang wollte einen Nichtangriffspakt, sein Regime in Sicherheit wissen, bevor es sein Atomprogramm einstellen werde. Washington wollte ohne konkrete und überprüfbare Zusagen zum Stopp des Nuklearprogramms allerdings keine Vorleistungen erbringen. Beim letzten Pekinger Treffen, im Juni 2004, schlug die amerikanische Delegation vor, Öl und Hilfslieferungen zu leisten, sollte Pjöngjang sein Atomprogramm „einfrieren“. Nordkorea sollte dem Beispiel Libyens folgen. Pjöngjang lehnte ab, setzte auf Zeit - und die Wahl Kerrys. Wahrscheinlich ist die Frustration über die Wiederwahl Bushs nirgendwo so groß wie in Nordkorea.

Aus nordkoreanischer Sicht ist der alte Kontrahent in Washington geblieben, und das Land ist beispiellos isoliert. Im Januar erst kamen einlenkende Signale aus Pjöngjang, die seit September aufgeschobene vierte Runde der Sechsergespräche aufzunehmen. Als ob ihnen diese Zeichen schon wieder zu positiv und mithin zu verletzlich schienen, wird jetzt wieder die Tür zugeschlagen und verbal der atomare Schutzschild hochgefahren. Das arme kommunistische Nordkorea bietet der Weltmacht Amerika die Stirn, spielt mit der einzigen Stärke, die es hat: der Angst der anderen. Die über KCNA verbreitete Erklärung ist ungewöhnlich lang, darin wird die „feindliche Politik“ Amerikas beklagt, die Nordkorea „isolieren und ersticken“ wolle. Washington - von Gangstern ist die Rede - strebe einen Regimewechsel an. Doch nach all den Tiraden klingt im letzten Satz zumindest so etwas wie Flexibilität an: Die prinzipielle Haltung der „Demokratischen Volksrepublik Korea“ sei es, eine Lösung durch Dialog und Verhandlungen herbeizuführen. Das ultimative Ziel, eine atomfreie koreanische Halbinsel, bleibe unverändert.