Atomstreit „Wir werden zurückschlagen“

Iran hat seine Warnung vor einem Angriff der Vereinigten Staaten oder Israels auf seine Atomanlagen bekräftigt und mit Vergeltung und einer Beschleunigung seines Atomprogramms gedroht. Zugleich besteht das Land weiter darauf, Uran anreichern zu dürfen.

Der oberste geistliche Führer Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hat das iranische Volk zum Widerstand gegen die „Drohungen der Vereinigten Staaten“ aufgerufen. Chamenei sagte am Montag bei einem Treffen mit Kommandeuren der Luftwaffe, das iranische Volk werde bei den Kundgebungen zum Jahrestag der islamische Revolution am 10. Februar entsprechend reagieren.

„Unverwundbar“

„Wenn ein solcher Angriff stattfindet, dann werden wir natürlich zurückschlagen und wir werden unsere Aktivitäten zur Vervollständigung unseres nuklearen Brennstoffkreislaufs beschleunigen“, hatte der iranische Chefunterhändler im Atomstreit, Hassan Rohani, schon am Sonntag gesagt.

Die Fähigkeit Irans, selbst Teile für sein Atomprogramm herzustellen, habe das Land unverwundbar gegen Angriffe gemacht, weil es einfach wiederherstellen könne, was zerstört worden wäre. „Aber ich glaube nicht, daß die Vereinigten Staaten selbst ein solches Risiko eingehen würden... Sie kennen unsere Fähigkeiten zur Vergeltung gegen solche Angriffe.“

Amerikanische Basen in Reichweite iranischer Raketen

Iran verfügt über Raketen, die Israel und amerikanische Militärbasen am Golf erreichen können. Die Vereinigten Saaten werfen Iran vor, heimlich nach Atomwaffen zu streben, was die Islamische Republik zurückweist. Sie will nach eigenen Angaben die Atomkraft nur zur Energiegewinnung nutzen. Der amerikanische Präsident George W. Bush hatte einen Militärschlag nicht ausgeschlossen, um Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Außenministerin Condoleezza Rice hatte indes am Freitag betont, die Frage eines Angriffs auf Iran stehe derzeit nicht auf der Tagesordnung.

Nichts könne Iran von der Fortentwicklung seines Atomprogramms abhalten, sagte Rohani. Selbst eine Aufhebung der amerikanischen Sanktionen gegen das Land oder Sicherheitsgarantien der Vereinigten Staaten reichten nicht aus, das Land zur Aufgabe des Programms zu veranlassen. Er berief sich dabei auf den Atomwaffensperrvertrag. „Die Urananreicherung ist ein Recht Irans auf Basis des Artikels Vier des Verbots zur Weiterverbreitung von Atomwaffen ... Ich glaube nicht, daß irgend jemand in Iran dieses Recht gegen irgend etwas anderes eintauschen werde“, sagte Rohani.

„Die Europäer sollten ernsthafter vorgehen“

Zugleich beklagte Rohani, daß bei den Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) bisher keine konkreten Ergebnisse erzielt worden seien. Die Gespräche unter Führung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sollen am Montag in Genf fortgesetzt werden. „Unsere Erwartungen waren höher. Wir glauben, die Europäer sollten dabei ernsthafter vorgehen“, sagte er. Bevor Iran eine Entscheidung über die Wiederaufnahme der seit November eingefrorenen Urananreicherung treffe, werde sein Land die Fortschritte bei diesen Gesprächen überprüfen. „Wenn wir nennenswerte Fortschritte in den Verhandlungen erkennen, wird unsere Geduld zunehmen, wenn wir keinen Fortschritt feststellen, werden wir unsere Geduld allmählich verlieren.“ Rohani bekräftigte, daß die Aussetzung der Urananreicherung nur auf einige Monate begrenzt sei „und nicht auf ein Jahr“.

Angereichertes Uran kann sowohl zur Energieerzeugung als auch zum Bau von Atombomben verwendet werden. Vorwürfen von Diplomaten am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien, wonach Iran den Sinn der Vereinbarung zur Aussetzung der Urananreicherung verletze, widersprach Rohani: „Wir stehen voll hinter allem, was wir mit den Europäern vereinbart haben“. Im November hatte Iran zugesagt, alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Urananreicherung für die Dauer der Verhandlungen mit den Deutschland, Frankreich und Großbritannien auszusetzen. Die drei EU-Länder wollen die Regierung in Teheran zur Aufgabe der Urananreicherung bewegen.

Die Vereinigten Staaten werfen Iran vor, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran hat dies wiederholt zurückgewiesen und betont, das iranische Atomprogramm diene lediglich der Stromerzeugung. Der amerikanische Präsident George W. Bush hatte im vergangenen Monat angekündigt, daß er im Atomstreit mit Teheran grundsätzlich auf keine Option verzichten werde. Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice, die sich derzeit auf einer Europa- und Nahost-Reise befindet, hatte am Freitag in Berlin betont, daß Amerika den Konflikt vornehmlich auf diplomatischem Wege lösen wollen.