05.07.2008 · Sollte Iran im Streit um sein Atomprogramm nicht endlich einlenken, müsse der Sicherheitsrat sich des Themas abermals annehmen, fordert Außenminister Steinmeier im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Noch aber hofft er auf einen Wandel der Führung in Teheran.
©
Letzte Warnung? Außenminister Steinmeier im Kaminzimmer der Berliner F.A.Z.-Redaktion
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Iran gedroht, den Streit über dessen Atomprogramm abermals im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu thematisieren. In einem Gespräch mit dem früheren amerikanischen Außenminister Henry Kissinger in der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) sagte Steinmeier: „Wenn es zu keinen Fortschritten und keinen konstruktiven Antworten aus Teheran kommt, müssen wir über eine neue Runde im Sicherheitsrat nachdenken, ausdrücklich mit Russland und ausdrücklich mit China.“
Der Minister sieht aber offenbar die Möglichkeit der Bewegung in der iranischen Regierung: „Wir stellen fest, dass es keine festgefügte Haltung in der Führung gibt.“
Kissinger bewertete die Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen gegen Iran skeptisch: „Ich habe immer die Möglichkeit bezweifelt, dass wir einen Erfolg erzielen auf der Basis kleiner Sanktionen und kleiner Anreize.“ Er forderte eine gemeinsame Position der internationalen Gemeinschaft unter Einbeziehung Amerikas und Russlands. Kissinger sagte: „Niemand sollte abstrakt über den Einsatz militärischer Gewalt nachdenken. Aber man könnte über wirklich schwerwiegende Sanktionen reden.“
