Atomstreit: Sechsergruppe will wieder mit Iran verhandeln

Mideast Irans Nuclear Narrative Analysis

Während Israel Iran mit einem militärischen Angriff im nächsten Jahr gedroht hat, streben die führenden Mächte eine weitere Verhandlungsrunde im Atomstreit an. Nach einem Treffen mit den Außenministern der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands teilte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in New York mit, dass sie mit der iranischen Seite Kontakt aufnehmen werde, um die jüngsten Gespräche fortzuführen. Die Gruppe der sechs Staaten, in deren Namen Frau Ashton mit Teheran verhandelt, verlange, dass die iranische Seite sich bewege.

Am Donnerstagabend hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor der UN-Vollversammlung gesagt, Iran müsse davon abgehalten werden, zur „zweiten Stufe der Urananreicherung“ zu gelangen, was im nächsten Frühjahr, spätestens Sommer der Fall sein werde.

Danach trennten das Land nur noch wenige Monate vom Bau einer Atombombe, weshalb zuvor eine rote Linie zu ziehen sei. „Rote Linien führen nicht zu Krieg, sie verhindern Krieg“, sagte Netanjahu. Als Reaktion sagte der stellvertretende UN-Botschafter Irans, sein Land behalte sich das Recht vor, „mit voller Kraft jede Art von Angriff zu vergelten“.

Zugeständnis Netanjahus?

Trotz der Fristsetzung wurde Netanjahus Rede in westlichen Ländern als Zugeständnis aufgenommen. Dass er erst einen Termin im nächsten Jahr, weit nach der amerikanischen Präsidentenwahl nannte, wurde als Geste an Präsident Barack Obama und die um Diplomatie bemühte Sechsergruppe verstanden. Offenbar hatte Israel zuvor in vertraulichen Gesprächen frühere Fristen genannt.

Außenminister Guido Westerwelle bekräftigte, dass Deutschland eine diplomatische Lösung wolle. „Sie ist noch möglich.“ In Brüssel hieß es, dass Frau Ashton als nächstes mit dem iranischen Atomunterhändler Said Dschalili Kontakt aufnehmen werde. Ziel sei, zu einer neuen formalen Verhandlungsrunde unter Teilnahme der Sechsergruppe zu gelangen.

Es könne aber sein, dass zunächst einmal die Außenbeauftragte oder ihre politische Direktorin Gespräche mit den Iranern führen werden. Bei der letzten Begegnung Frau Ashtons und Dschalilis in der vergangenen Woche in Istanbul haben die Iraner dem Vernehmen nach signalisiert, dass sie bereit seien, sich zu bewegen. Sie boten aber zu wenig an. So schlagen sie vor, ihre Urananreicherung auf 20 Prozent gegen eine Aufhebung aller Sanktionen auszusetzen, was für Frau Ashton aber eine zu hohe Belohnung für ein zu kleines Zugeständnis ist.

Atomstreit Sechsergruppe will wieder mit Iran verhandeln

Zugeständnis Netanjahus?