Atomstreit Nordkorea signalisiert Verhandlungsbereitschaft

Einen Tag nachdem Nordkorea den Besitz von Atomwaffen eingestanden und damit den Streit über sein Nuklearprogramm verschärft hatte, deutete das Land eine mögliche Rückkehr an den Verhandlungstisch an.

Der stellvertretende nordkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Han Song Ryol, sagte, Nordkorea strebe direkte Gespräche mit den Vereinigten Staaten an. Zur Wiederaufnahme der Sechs-Länder-Gespräche sei Nordkorea unter der Bedingung bereit, daß die Vereinigten Staaten ihre „feindselige Politik“ aufgäben. Der australische Premierminister John Howard teilte mit, Pjöngjangs Botschafter in Canberra habe am Freitag neue Verhandlungen nicht ausgeschlossen.

Südkorea: neue Situation

Die Erklärung Nordkoreas über den Besitz eigener Atomwaffen hat nach Ansicht des südkoreanischen Außenministers Ban Ki Moon eine „neue Situation“ geschaffen. „Wir müssen Maßnahmen ergreifen, um mit dieser Situation umzugehen, nachdem wir sie mit kühlem Kopf analysiert haben“, wurde Ban während eines Besuchs in Washington von der südkoreanischen Zeitung „Korea Times“ zitiert. Bans Vize Lee Tae Shik sagte in Seoul, Nordkoreas Verhalten scheine auf den ersten Blick darauf zu zielen, seine Verhandlungsposition zu stärken. Er warnte zugleich vor weiteren Atomaktivitäten des kommunistischen Nachbarlandes.

Australiens Regierungschef Howard glaubt, daß die Erklärung Nordkoreas ein „Bluff“ sein könnte. „Da wird ein bißchen übertrieben. Selbst wenn es (Nordkorea) eine Art von nuklearer Waffenfähigkeit haben sollte, wird das wahrscheinlich aufgebauscht.“ Howard warnte zugleich davor, das Problem auf die leichte Schulter zu nehmen.

Auch Rumsfeld hält einen Bluff für möglich

Auch dem amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte am Donnerstag Zweifel an der Erklärung aus Pjöngjang geäußert. „Unter dem Gesichtspunkt der Weiterverbreitung von Atomwaffen muß man besorgt sein, wenn man glaubt, daß sie wirklich Atomwaffen haben. Ich weiß es nicht.“ Außenministerin Condoleezza Rice sagte: „Wir haben ausreichend starke Verbindungen zu Südkorea und ausreichende Mittel der Abschreckung, um uns jeder Bedrohung durch Nordkorea zu stellen.“

Nordkoreas UN-Vizebotschafter sagte dagegen: „Es ist wichtig für die Vereinigten Staaten, daß sie ihre feindselige Politik gegenüber Nordkorea ändern.“ In diesem Fall wäre Pjöngjang auch zur Rückkehr zu den Sechs-Länder-Gesprächen bereit. „Wir werden uns melden, wenn die Gründe und Bedingungen für die Sechsergespräche stimmen“, sagte Han Song Ryol, der südkoreanischen Zeitung „Hankyoreh“.

„China soll eingreifen“

Nach Ansicht der australischen Regierung sollte China seinen isolierten Nachbarn zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bewegen. Das Land habe den größten Einfluß in Nordkorea, sagte Außenminister Alexander Downer. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking hatte zuvor verkündet, China beobachte die Lage und hoffe auf eine Fortsetzung der Gespräche.

Auch Rußland dringt auf eine Wiederaufnahme der Sechs-Länder-Gespräche. Nur auf diesem Wege könne erreicht werden, daß Nordkorea sein Atomprogramm beendet, sagte Außenminister Sergej Lawrow. „Die jüngste Erklärung aus Pjöngjang über den Besitz von Atomwaffen bedeutet keineswegs, daß der internationale Verhandlungsprozeß gescheitert ist“, betonte Lawrow.

Deutsche Politiker für diplomatische Lösung

Deutsche Politiker fordern unterdessen parteiübergreifend eine diplomatische Lösung des Konflikts. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und SPD-Außenexperte Gernot Erler sprach sich am Freitag für enge Konsultationen zwischen den Vereinigten Staaten und Europa mit dem Ziel einer gemeinsamen Strategie aus. Mit Blick auf die jüngste Äußerung der amerikanischen Außenministerin, die vor einer Isolation Nordkoreas warnte, sprach Erler von einer „Parallelstrategie“ der Vereinigten Staaten, die einerseits auf Ausgrenzung ziele, andererseits aber Verhandlungsbereitschaft fordere. Beides gleichberechtigt einzufordern sei „schwierig“, sagte Erler und fügte hinzu: „Das ändert nichts daran, daß international alles versucht werden muß, um Nordkorea von diesem Weg zu mehr und einsatzfähigen Atomwaffen abzubringen. Wir müssen aber auch mit den Amerikanern darüber reden, welche die richtigen Strategien dafür sind.“

Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber verwies auf die besondere Rolle Chinas bei der Lösung des Konfliktes. Stoiber sagte, die Chancen für eine diplomatische Lösung seien um so größer, je geschlossener die Weltgemeinschaft auftrete. „Eine besondere Verantwortung kommt hier vor allem China zu.“ Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU), sieht ebenfalls China in der Pflicht, auf die Atomwaffenbedrohung durch Nordkorea zu reagieren. China müsse den nötigen Druck auf seinen Nachbarn ausüben, sagte Rühe. An die nordkoreanische Führung appellierte Rühe, sie müsse erkennen, daß eine Rückkehr an den Verhandlungstisch und die Aufgabe der Nuklearwaffen die klügste Politik für das Land und seine Menschen sei.

Pjöngjang fordert Energie

Am Donnerstag hatte sich bereits Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) dafür ausgesprochen, Nordkorea durch internationales Zusammenwirken wieder an den Verhandlungstisch zurückzuholen.

Die nordkoreanische Regierung hatte für ein Einfrieren ihres Atomprogramms Energielieferungen gefordert, wozu sich die Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr grundsätzlich bereiterklärt hatten. Im Gegenzug sollte das nordkoreanische Atomprogramm aber nicht nur eingefroren, sondern vollständig aufgelöst werden.