Atomstreit mit Iran Obama: „Der nächste Schritt sind Sanktionen“

Der amerikanische Präsident Barack Obama droht Iran mit umfassenden Sanktionen. Die internationale Gemeinschaft erörtere eine Vielzahl von Möglichkeiten, wie im Atomstreit der Druck auf die Regierung in Teheran erhöht werden könne, sagte Obama am Dienstag auf einer spontan einberufenen Pressekonferenz. Für ihn stehe fest, dass Iran sich auf einen Pfad begeben habe, der zur „nuklearen Bewaffnung“ führen solle. Er rechne damit, dass ein neuer Vorstoß für Strafmaßnahmen binnen weniger Wochen stehen werde.

Iran hatte zuvor verkündet, ungeachtet internationaler Proteste die Produktion höher angereicherten Urans im eigenen Land aufgenommen zu haben. Am Dienstag sei in der Atomanlage Natans damit begonnen worden, Uran bis auf 20 Prozent anzureichern, zitierte das staatliche Fernsehen den iranischen Atomchef Ali Akbar Salehi. Mit einer so hohen Anreicherung käme das Land der Produktion waffentauglichen Urans einen großen Schritt näher, das eine Reinheit von etwa 90 Prozent oder mehr haben muss. (Siehe auch: Iran: Dosierte Eskalation)

Ein Veto Chinas?

bama sagte, er sei zuversichtlich, dass angesichts der jüngsten Entwicklung die internationale Gemeinschaft sich diesmal auf neue Sanktionen einigen dürfte. Er gestand jedoch ein, dass Chinas Verhalten im UN-Sicherheitsrat für ihn noch nicht absehbar sei. In dem Gremium müssen die Strafmaßnahmen beschlossen werden.

Die Volksrepublik hat ein Veto-Recht und verhielt sich bislang wie auch Russland zögerlich, wenn es um die Verabschiedung neuer Strafmaßnahmen ging. Russland scheint von dieser Haltung jedoch abzurücken. So sagte der nationale Sicherheitschef Nikolai Patruschew am Dienstag, angesichts des Vorgehens der Regierung in Teheran werde zurecht daran gezweifelt, dass der Iran tatsächlich wie vorgegeben nur an der friedlichen Nutzung von Atomenergie interessiert sei.

„Die Tür noch offen“

„Der nächste Schritt sind Sanktionen“, meinte Obama am Dienstag vor Journalisten. Er machte klar, dass er eine Entscheidung innerhalb der nächsten Wochen erwarte. Allerdings „ist die Tür noch offen“ für einen Kurswechsel Teherans.

Er sei zuversichtlich, dass die internationale Gemeinschaft Einigkeit zeigen werde. Ausdrücklich äußerte sich Obama lobend über die Haltung Moskaus. Wie sich China in dem Streit verhalten wird, werde sich zeigen.

Obama reagierte darauf, dass Iran ungeachtet aller internationalen Proteste die Urananreicherung hochgefahren hat. Die Anreicherung auf 20 Prozent habe in der Atomanlage Natans begonnen, sagte der Leiter der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi. Der Schritt war am Sonntag von Präsident Mahmud Ahmadineschad angeordnet worden.