Atomstreit mit Iran Ahmadineschad: Drohungen ein „Witz“

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad hat militärische Drohungen gegen sein Land im Atomstreit als „Witz“ bezeichnet. „Die Vorstellung, einen Krieg anzufangen, ist wie ein Witz“, sagte Ahmadineschad am Donnerstag dem indonesischen Fernsehsender Metro TV.

„Wir wollen unsere legalen Rechte ausüben“, so Ahmadineschad. „Warum sollte es einen Krieg geben? Kann die Stimme einer Nation so einfach verletzt werden?“

„Psychologische Kriegsführung“

Ankündigungen seitens der Vereinigten Staaten, sich im Atomstreit alle Optionen vorzubehalten, darunter auch militärische, bezeichnete Ahmadineschad als „psychologische Kriegsführung“. Iran habe die Mittel, um sich zu verteidigen. Wer das Land angreife, werde sich selbst mehr verletzen als Iran, so Ahmadineschad. Das iranische Volk würde Sanktionen sogar begrüßen. Ahmadineschad hält sich derzeit zu einem mehrtägigen Besuch in Indonesien auf.

Die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland wollen am 19. Mai über ein Paket aus Anreizen entscheiden, mit dem Iran zum Einlenken im Atomstreit bewegt werden soll. (Siehe auch: UN-Sicherheitsrat: „Zuckerbrot oder Peitsche“?)

Bush: Brief am Thema vorbei

Für den Fall, daß sich der Sicherheitsrat nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen kann, erwägen die Vereinigten Staaten, Iran mit Finanzsanktionen zu belegen. Amerika sei bereit, in einer Gruppe gleichgesinnter Staaten außerhalb des Sicherheitsrates solche Maßnahmen zu ergreifen, weil Iran ein zentraler Financier des Terrorismus sei, sagte Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch dem amerikanischen Fernsehsender NBC.

Der amerikanische Präsident George W. Bush äußerte sich derweil erstmals öffentlich über einen Brief Ahmadineschads, den ersten offiziellen Kontakt Teherans zu Washington seit Abbruch der diplomatischen Beziehungen vor fast 27 Jahren. „Es sieht so aus, als ob (der Brief) die wichtigste Frage nicht beantwortet, die die Welt stellt: Wann stellen Sie ihr Atomprogramm ein“, sagte Bush in Florida. (Siehe auch: Dokumentation: Ahmadineschads Brief an Bush im Volltext)

Ähnlich wie Rice sprach sich Bush abermals dafür aus, zunächst den diplomatischen Weg weiter zu beschreiten. Diplomatie dauere manchmal eine Weile, wenn man mit verschiedenen Nationen am Tisch sitze, sagte Bush laut der Tageszeitung „St. Petersburg Times“.

Annan: Iran sollte aggressive Haltung aufgeben

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat Iran aufgefordert, seine ablehnende Haltung gegenüber dem Westen aufzugeben. „Es ist wichtig, daß die Iraner von dieser aggressiven Haltung abrücken und sich Diskussionen öffnen“, sagte Annan am Mittwoch am Sitz der Vereinten Nationen in New York.

Bei allen Beteiligten gebe es inzwischen die Einsicht, daß die diplomatischen Bemühungen verstärkt werden müßten. Daher hoffe er, daß sich jeder mit rhetorischen Ausfälligkeiten zurückhalte, so Annan.