Atomstreit mit Iran Ahmadineschad bleibt unbeugsam

Trotz internationaler Warnungen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad am Sonntag abermals auf seiner Position zum iranischen Atomprogramm beharrt. „Dieser nukleare Zug hat weder eine Bremse noch einen Rückwärtsgang“, sagte er der Agentur Fars. „Wir haben sowohl die Bremse als auch den Rückwärtsgang im Vorjahr weggeworfen.“ Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice entgegnete, Iran müsse nicht den Rückwärtsgang einlegen, sondern „einfach nur den Stopp-Knopf drücken“. Sieben einflussreiche islamische Staaten warnten vor einer Eskalation des Konflikts.

Rice appellierte an Ahmadineschad, die Lage nicht zu verkennen. Selbst in Iran werde er dafür kritisiert, dass er mit seiner Politik das Land isoliere, sagte Rice am Sonntag dem amerikanischen Fernsehsender ABC. Internationale Investoren gingen keine Risiken ein oder setzten ihren Ruf aufs Spiel für ein Land, das sich selbst in einen „Club der Bösen“ manövriert habe. Sollte Iran die umstrittene Urananreicherung stoppen, dann seien die Vereinigten Staaten jederzeit und überall zu umfangreichen Verhandlungen bereit. Rice trat zugleich dem Vorwurf entgegen, Washington wolle den Atomstreit für einen Regimewechsel in Teheran ausnutzen.

Hersh: Pentagon bereitet Luftangriff vor

Vizepräsident Dick Cheney sagte in Sydney über ein mögliches militärisches Vorgehen: „Alle Optionen liegen immer noch auf dem Tisch.“ Die Vereinigten Staaten wollten gemeinsam mit ihren Verbündeten alle Anstrengungen unternehmen, um Iran von seinen atomaren Bestrebungen abzubringen. Washington sei tief besorgt wegen Teherans Nuklearaktivitäten. Deshalb hätten Präsident George W. Bush und er selbst betont, dass keine Möglichkeit ausgeschlossen werde, sagte Cheney am Samstag.

Das Pentagon hat nach Informationen des amerikanischen Enthüllungsjournalisten Seymour Hersh beim Generalstab eine spezielle Einsatzgruppe mit den Vorbereitungen eines Luftangriffs auf Iran beschäftigt. Falls Präsident Bush den Befehl gebe, könnten die Vereinigten Staaten Iran innerhalb von 24 Stunden angreifen, sagte Hersh am Sonntag dem Nachrichtensender CNN. Er habe den Eindruck, dass Bush nicht aus dem Amt scheiden werde, ohne etwas gegen Iran unternommen zu haben. Verteidigungsminister Robert Gates und das Pentagon hatten vor Erscheinen des Beitrages versichert, dass es keinerlei Kriegsvorbereitungen gebe.

Die Außenminister Saudi-Arabiens, der Türkei, Indonesiens, Malaysias, Jordaniens, Ägyptens und Pakistans warnten in Islamabad vor einer Verschärfung der Lage. „Es ist entscheidend, dass alle Fragen durch Diplomatie gelöst werden und dass es zu keiner Gewaltanwendung kommt“, hieß es in einer Erklärung nach dem Ministertreffen zu einer gemeinsamen Strategie für den Nahen Osten.

Iran testet eine Rakete

Erst in der vergangenen Woche war ein UN-Ultimatum zur Einstellung der Urananreicherung verstrichen. An diesem Montag treffen sich in London die politischen Direktoren der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands.

In Iran gab es am Sonntag widersprüchliche Angaben über einen neuen Raketentest. Das staatliche Fernsehen zitierte auf seiner Internetseite den Leiter des Luft- und Raumfahrtzentrums, Mohsen Bahrami, mit den Worten, Iran habe erstmals eine Rakete gestartet, die den Weltraum erreichen könne. Kurz darauf erklärte indes der stellvertretende Chef des Zentrums, Ali Akbar Golru, die Rakete könne nicht in den Weltraum fliegen. Es handele sich vielmehr um eine Forschungsrakete, die bis auf eine Höhe von 150 Kilometern aufsteigen könne, sagte er der Nachrichtenagentur Fars.

Iran versucht seit einiger Zeit, Weltraumraketen zu entwickeln. Diese Bestrebungen werden im Westen aufmerksam verfolgt, weil die gleiche Technik für Interkontinentalraketen verwendet werden könnte. Verteidigungsminister Mostafa Mohammed Nadschar hatte der Zeitung „Etemad-e Melli“ zufolge am Samstag gesagt, Iran plane den Bau eines Satelliten und einer eigenen Trägerrakete. Das Land hatte 2005 seinen ersten Satelliten von einer russischen Rakete ins All bringen lassen. Außerdem hat es angekündigt, seine Militärrakete Schahab-3, die nach offiziellen Angaben eine Reichweite von etwa 2000 Kilometern hat, zum Transport von Satelliten umzurüsten.