Atomstreit Iran reichert wieder Uran an

Iran hat offenbar wieder mit der Urananreicherung begonnen, einem nukleartechnischen Verfahren, mit dem auch Atomwaffen hergestellt werden können.

Diplomaten am Sitz der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien teilten am Montag mit, in einer Anreicherungsanlage in Natanz sei der Betrieb wieder in kleinem Maßstab aufgenommen worden. Zugleich ließ die Teheraner Regierung wissen, die für Donnerstag geplanten Gespräche in Moskau über einen russischen Kompromißvorschlag im Atomstreit würden verschoben. „Die Gespräche sind nicht abgesagt, aber über das Datum sollte geredet werden“, sagte der iranische Regierungssprecher.

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Anreicherung im industriellen Maßstab geplant

Ein Diplomat wurde mit den Worten zitiert, daß die Arbeit in Natanz in der Nacht auf Montag wiederaufgenommen worden sei. In Agenturberichten war die Rede davon, das Gas Uranhexafluorid, ein Vorprodukt, sei in drei Zentrifugen eingeführt worden. Mit diesen Geräten kann Uran so weit angereichert werden, daß es entweder als Brennstoff für Kernkraftwerke oder als Sprengstoff für Atomwaffen verwendet werden kann. Die Anlage in Natanz befindet sich, soweit bekannt ist, noch im Zustand des Pilotbetriebes.

Die iranische Agentur Fars meldete am Montag, „heute oder morgen“ sollten die Siegel und Kameras der IAEA an der Natanzer Pilotanlage sowie an einer Urankonversionslanlage in Isfahan entfernt werden. In Isfahan wird das Vorprodukt Uranhexafluorid hergestellt. Die IAEA hatte in den vergangenen Monaten ein Moratorium in beiden Anlagen überwacht. Ein iranischer Regierungssprecher gab an, noch vor dem 6. März, der nächsten Sitzung der IAEA, werde die Anreicherung wieder in industriellem Maßstab vorgenommen.

Russischer Plan nur Ergänzung

Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Kisljak sagte, Moskau sei weiterhin zu Gesprächen am 16. Februar bereit. Andere russische Vertreter gaben an, ihnen sei noch keine Absage zugestellt worden. Der Leiter der russischen Atombehörde, Sergej Kirijenko, wollte an seinem Plan festhalten, am 23. oder 27. Februar nach Teheran zu reisen.

Rußland, der wichtigste Lieferant Irans für Nukleartechnologie, hatte vorgeschlagen, Iran solle die Anreicherung nicht im eigenen Land, sondern in einem russisch-iranischen Gemeinschaftsunternehmen in Rußland vornehmen. Der iranische Sprecher sagte, seine Regierung bestehe darauf, daß die Urananreicherung auf iranischem Territorium stattfinde. Der russische Vorschlag solle entsprechend angepaßt werden. Er sei höchstens als Ergänzung zu einer Anreicherung in Iran annehmbar.

Die Gespräche über den russischen Vorschlag, der von Washington und der EU unterstützt wird, sollten Iran eine weitere Möglichkeit zum Einlenken in dem seit mehr als drei Jahren währenden Streit geben. Die IAEA hatte am 4. Februar beschlossen, erstmals dem UN-Sicherheitsrat über die Sache zu berichten.

Villepin: EU bleibt verhandlungsbereit

Mit Rücksicht auf die geplanten russisch-iranischen Gespräche war aber verabredet worden, daß der Rat frühestens im März über mögliche Maßnahmen gegen Iran beraten wird. Vor allem die beiden Vetomächte Rußland und China hatten darauf bestanden. China, das in Iran Öl und Gas kauft, hat Sanktionen gegen Teheran bisher stets abgelehnt.

Außenminister Steinmeier, der sich in Jerusalem aufhielt, sagte über die Absage: „Wir hoffen auf die Vernunft in der Teheraner Führung, daß diese offene Tür noch gefunden wird.“ Der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte, man habe mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, daß die russische Seite ihr Gesprächsangebot weiter aufrechterhalte.

Der französische Premierminister Dominique de Villepin bekräftigte unterdessen die Verhandlungsbereitschaft der EU im Atomstreit mit Iran. Bedingung dafür sei, daß Teheran alle sensiblen Nuklearaktivitäten aussetze. Es sei an Iran, den nächsten Schritt zu tun, sagte Villepin der russischen Regierungszeitung „Rossiiskaja Gaseta“.

Keine vertrauensbildenden Maßnahmen

Wichtig sei, daß die internationale Gemeinschaft bei einer einheitlichen Haltung bleibe. Es gehe nicht darum, auf einen Regimewechsel im Iran zu dringen, sondern darum, ein Problem der Weiterverbreitung von Atomwaffen zu lösen, sagte der Premierminister. „Der Iran muß Vertrauen wiederherstellen und Garantien geben, daß sein Atomprogramm friedlich ist. Denn diese Garantien gibt es derzeit nicht.“ Villepin wurde am Montag zu einem Besuch in Rußland erwartet.

Die iranische Regierung hatte den Betrieb in Natanz in den vergangenen Monaten ausgesetzt, während sie mit der EU über einen Kompromiß im Atomstreit verhandelt hatte. Die Europäer wollen erreichen, daß Iran auf die Anreicherung und andere militärisch nutzbare Teile seines Atomprgramms verzichtet. Diese Gespräche waren im vergangenen Jahr ins Stocken geraten.

Die IAEA hatte Iran in der Resolution vom 4. Februar, die von fast allen maßgeblichen Industrie- und Entwicklungsländern getragen wurde, aufgefordert, die Anreicherung weiter ausgesetzt zu halten. Iran hatte daraufhin angekündigt, man werde die vertrauensbildenden Maßnahmen gegenüber der IAEA beenden, und zunächst die Kontrollmöglichkeiten der Behörde in seinen Atomanlagen eingeschränkt.