Atomstreit Hat Teheran schon bald die Bombe?

Der Bundesnachrichtendienst (BND) geht angeblich davon aus, daß Iran unter Umständen nur noch wenige Monate vom Bau einer Atombombe entfernt ist. Dies habe BND-Chef Ernst Uhrlau am Mittwoch in der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses deutlich gemacht, berichtet die „Passauer Neue Presse“ am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Es gebe ernste Hinweise, die Grund zur Besorgnis seien. So experimentiere Iran laut Uhrlau nach Erkenntnissen des BND bereits mit der Anreicherung von Uran.

Der israelische Außenminister Silwan Schalom hatte schon im September erklärt, Teheran könne binnen eines halben Jahres das Know-How zum Bau einer Atombombe besitzen. Das unabhängige Internationale Institut für Strategische Studien ging damals allerdings davon aus, daß Iran mindestens fünf Jahre davon entfernt sei, genügend spaltbares Material für eine einzige Bombe herzustellen. Ein realistischer Zeitraum seien sogar eher 15 Jahre.

Teheran hat stets dementiert den Besitz von Atomwaffen anzustreben und erklärt, mit Hilfe der Nukleartechnologie lediglich den stark ansteigenden Energieverbrauch des Landes decken zu wollen. Aus Sicht der EU hat das Land aber nicht genug getan, um das Mißtrauen der Staatengemeinschaft zu entkräften.

Rückt Militärschlag näher?

Westliche Geheimdienste sehen angeblich einen amerikanisch-israelischen Militärschlag gegen das iranische Atomzentrum von Natans südlich von Teheran näher rücken. Ein hochrangiger Angehöriger des amerikanischen Nachrichtendienstes CIA habe dies am Donnerstag in Washington verlauten lassen, will die Nachrichtenagentur ddp erfahren haben. Ein Mitglied des israelischen Geheimdienstes Mossad wiederum habe in Jerusalem die Erwartung geäußert, daß es sich „um eine kurze Einsatzdauer handeln“ würde.

Zuletzt hatte der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien (IAEA), Mohammed el Baradei, auch Gewaltanwendung gegen Iran nicht ausgeschlossen, um das Land zur völligen Offenlegung seines Atomprogramms zu zwingen. Baradei hatte gesagt: „Diplomatie ist nicht nur Reden. Diplomatie braucht auch Druckmittel, und in extremen Fällen Gewalt“. Auch der Friedensnobelpreisträger von 2005 äußerte die Befürchtung, Teheran sei nur noch Monate vom Besitz einer Nuklearwaffe entfernt.

Zeit zum Handeln erreicht?

In Israel wird darauf verwiesen, daß der israelische Premier Ariel Scharon in seinem letzten Interview vor seinem schweren Schlaganfall gesagt habe, schon in wenigen Monaten könne die Zeit zum Handeln kommen. Der kritische Punkt sei nicht erst dann erreicht, wenn Iran eine Atombombe fertig gebaut habe, sondern wenn er die technologischen Fähigkeiten besitze, eine solche Bombe zu bauen. Der amtierende Regierungschef Ehud Olmert erklärte, ohne direkt Iran zu nennen: „Wir können niemals zulassen, daß jemand mit irrationalen Absichten eine Atomwaffe besitzt“. 1981 hatten israelische Kampfflugzeuge den irakischen Kernreaktor Osirak in der Nähe von Bagdad zerstört, bevor er in Betrieb genommen werden konnte.

Mit der Wiederaufnahme der Urananreicherung in Natans hat Iran auch nach Ansicht der Bundesregierung die „rote Linie“ überschritten. In Washington war aus CIA-Kreisen zu hören, daß amerikanische und israelische Kommandos seit geraumer Zeit den „gezielten Einsatz“ auf die Atomanlage in Natans „in allen Einzelheiten“ geübt haben. Iran hat umfangreiche militärische Vorkehrungen zum Schutz seiner Anlagen getroffen und die Anlagen zu großen Teilen in unterirdischen Bunker eingerichtet.

Steinmeier setzt auf diplomatische Lösung

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) setzt im Atomkonflikt mit dem Iran weiterhin auf die Diplomatie. „Wir sollten keinen Widerspruch sehen zwischen dem Gang in den UN-Sicherheitsrat auf der einen Seite und der Suche nach diplomatischen Lösungen auf der anderen Seite“, sagte Steinmeier am Donnerstag am Rande seines Besuchs in Kairo.

Das EU-Trio aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätte seine „Glaubwürdigkeit riskiert, wenn wir schlicht und einfach weiter gemacht hätten“, sagte der Außenminister. Großbritannien, Frankreich und Deutschland hatten auf Teherans Aufforderung zur Wiederaufnahme von Verhandlungen geantwortet, dies habe keinen großen Sinn, solange Iran „nichts Neues“ auf den Tisch lege. Jetzt müsse es eine Sondersitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und anschließend die Einschaltung des UN-Sicherheitsrats geben. (Siehe auch: Video: Washington und EU machen Druck auf Iran)

Die EU-3 hatten am Mittwoch einen entsprechenden Resolutionsentwurf bei der IAEA in Umlauf gebracht.

China fordert Zurückhaltung

Peking hat am Donnerstag abermals zu Zurückhaltung im Atomstreit aufgefordert. Diplomatische Verhandlungen zur Lösung seien immer noch eine gute Option sind, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums: „Wir hoffen, daß sich alle Parteien in Geduld und Zurückhaltung üben und die iranische Atomfrage in angemessener Weise mit friedlichen Mitteln lösen werden.“

Die chinesische Regierung könne ihre Position erst dann festlegen, wenn sie den Resolutionsentwurf gesehen habe, mit dem der Fall von der IAEA an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen überwiesen werden soll. China ist eines der mit einem Veto ausgestatteten ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates. Bisher hat die Volksrepublik einen Verweis an den Rat abgelehnt.