Der erste Tag neuer Gespräche mit Iran hat wenig Zuversicht erbracht, dass im Atomstreit bald substantielle Fortschritte erreicht werden könnten. Hohe Diplomaten der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands trafen unter Führung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Montag in Moskau mit der Delegation des iranischen Chefunterhändlers Said Dschalili zusammen. Doch noch am Montagabend gab es keine Anzeichen dafür, dass die iranische Seite im einzelnen auf die Vorschläge eingehen würde, welche die Sechsergruppe bei den jüngsten Treffen in Istanbul im April und in Bagdad im Mai vorgelegt hatte.
Frau Ashton hatte Dschalili nach eigenen Angaben vorige Woche in einem einstündigen Telefonat die Zusicherung abgerungen, dass er in Moskau zu dem Paket aus Forderungen und Anreizen Stellung nehmen werde. Am Wichtigsten ist dem Westen, dass Iran die höhere Anreicherung von Uran aussetzt, da aus dem so bearbeiteten Spaltmaterial besonders schnell Sprengstoff für Atombomben zu produzieren wäre. Iran spricht von einem eigenen Vorschlagspaket, auf das es eine Antwort wolle. Dschalili hat diese Ideen, die zum Teil gar nicht mit dem Nuklearprogramm zusammenhängen, bisher aber nur mündlich vorgetragen.
Ölembargo tritt in zwei Wochen in Kraft
Iranische Medien berichteten unter Berufung auf Dschalilis Delegation von „schlechter Stimmung“ in Moskau. Seit dem ergebnislos verlaufenen Treffen im Irak vor gut drei Wochen sind aus Teheran vermehrt Stimmen zu hören, die dem Westen die Schuld für ein Scheitern der Verhandlungen zuschieben. Diplomaten und Fachleute führen das unter anderem darauf zurück, dass in den vergangenen Wochen die Drohung mit Militärschlägen in Israel und Amerika nicht mehr so deutlich vorgetragen wurde, was auch mit der Angst des um seine Wiederwahl bangenden amerikanischen Präsidenten Barack Obama vor steigenden Ölpreisen zusammenhänge. In zwei Wochen tritt das EU-Ölembargo gegen Iran in Kraft.
Die russischen Gastgeber suchten am Montag auch in Einzelgesprächen, ihren Einfluss auf Iran geltend zu machen, um das Treffen zum Erfolg zu führen. Außenminister Sergej Lawrow war vorige Woche nach Teheran gereist. Unklar ist, ob Russland dabei eine Verbindung zwischen dem Atomstreit und dem Syrien-Dossier macht. Moskau sieht Iran als wichtigen Akteur, der an diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Bürgerkriegs in Syrien zu beteiligen sei.
Die nächste Eskalationsstufe zeichnet sich ab.
Jan Schneidereit (Jan.Schneidereit)
- 19.06.2012, 15:34 Uhr
Wie meinen?
Marion Dilki (Dilk)
- 18.06.2012, 18:32 Uhr
