09.05.2006 · Die fünf Vetomächte des Sicherheitsrates und Deutschland haben sich auf Diplomatenebene doch noch geeinigt, wie im Atomstreit gegen Iran vorgegangen werden soll. Zu einer UN-Resolution wird es vorerst nicht kommen.
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Ahmadineschad: Vorfreude auf Angebot im Atomstreit?
Die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und die Bundesregierung haben sich offenbar über das weitere Vorgehen gegenüber dem Iran verständigt.
Nach Angaben eines europäischen Diplomaten in New York vereinbarten die Politischen Direktoren der sechs Staaten am Dienstag, dem Iran für eine Einstellung der umstrittenen Urananreicherung gewisse Vorteile in Aussicht zu stellen. Welcher Art diese Vorteile sein könnten, wurde nicht näher beschrieben. Zugleich solle der Regierung in Teheran deutlich gemacht werden, daß andernfalls Sanktionen drohen. Dies solle aber nicht in Form einer UN-Resolution geschehen.
Außenminister beraten am Montag weiter
Beratungen der Außenminister der fünf Vetomächte und Deutschlands über einen möglichen Resolutionstext waren am Montag noch ohne Ergebnis geblieben. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach dem Treffen in New York sogar, es könne zehn bis 14 Tage dauern, bis die Meinungsunterschiede hinsichtlich der geplanten Resolution überbrückt seien. Vor allem China bekräftigte seinen Widerstand gegen eine Resolution nach Kapitel 7 der UN-Charta, die Sanktionen und auch einen Militäreinsatz nach sich ziehen könnte.
Nach der am Dienstag abend getroffenen Vereinbarung sollten die Politischen Direktoren Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands einen Katalog mit möglichen Angeboten und Sanktionen ausarbeiten, sagte der europäische Diplomat der Nachrichtenagentur AP. Diese Liste soll am kommenden Montag den EU-Außenministern zur Zustimmung vorgelegt und anschließend der iranischen Regierung präsentiert werden.
zu Herrn Davido...
Servet Kizilkaya (Sergen)
- 11.05.2006, 13:54 Uhr
