Atomprogramm Chatami stellt Kooperation in Zweifel

Im Streit um sein Atomprogramm hat Iran der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit dem Ende der Zusammenarbeit gedroht. Sollte das Direktorium der UN-Behörde bei seinem Treffen im kommenden Monat nicht die Kooperation des Landes würdigen, könnte der Iran seine Uran-Anreicherung wieder aufnehmen und kurzfristige Inspektionen verbieten, sagte Präsident Mohammad Chatami am Donnerstag in Teheran.

Aus amerikanischen Regierungskreisen hieß es allerdings, ein Ende der IAEA-Inspektionen im Iran sei noch nicht absehbar. Der Iran hat stets Vorwürfe der Vereinigten Staaten zurückgewiesen, nach Atomwaffen zu streben, und beteuert, sein Atomprogramm diene nur zivilen Zwecken. Die iranische Regierung hat die IAEA mehrfach aufgefordert, den Atomstreit mit der nächsten Sitzung ihres Direktoriums am 14. Juni als beendet zu betrachten.

Internationaler Druck

Chatami gestand nun allerdings erstmals ein, daß damit wohl nicht zu rechnen sei. Trotzdem werde die Art der Entscheidung sehr wichtig für das weitere Vorgehen des Iran sein. „Die Entscheidung wird einen Einfluß auf unsere Zusammenarbeit mit der Behörde haben", sagte Chatami. „Wir haben die Anreicherung freiwillig gestoppt, wir haben das Zusatzprotokoll über Inspektionen freiwillig eingeführt, also können wir das auch jederzeit wieder beenden.“

Im vorigen Jahr hatte das Land nach internationalem Druck das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, das kurzfristige Inspektionen erlaubt, und die Anreicherung von Uran gestoppt, die auch zum Atombombenbau genutzt werden kann. Eine nach eigenen Angaben vollständige Auflistung seines Atomprogramms übergab der Iran der IAEA in der vorigen Woche.

Diplomaten zufolge werde Washington die IAEA wahrscheinlich nicht dazu drängen, den Atomstreit an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) zu verweisen, der Sanktionen gegen den Iran verhängen könnte.Aus amerikansichen Regierungskreisen hieß es, angesichts der Täuschungen durch die iranischen Behörden sei es verständlich, daß die IAEA mehr Zeit und eine uneingeschränkte Zusammenarbeit der Regierung in Teheran benötige, um die noch offenen Fragen zu klären.

Die IAEA hat inzwischen ihren jüngsten Bericht zum Atomprogramm des Iran an die 35 Mitgliedsstaaten ihres Direktoriums verteilt, das am 14. Juni seine Beratungen aufnehmen soll. Chatami sagte, er hoffe, dass der Bericht die enge Zusammenarbeit des Iran mit der Behörde widerspiegele. „Wenn wir das Gefühl haben, daß sie unter politischem Druck den guten Willen und die Zusammenarbeit des Iran nicht würdigen, werden wir zu neuen Mitteln greifen", sagte Chatami.

Zugang auch zu Militäreinrichtungen

Chatami erklärte, Iran habe den Inspekteuren der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) Zugang zu atomrelevanten Bereichen innerhalb von militärischen Einrichtungen gewährt. Die Inspekteure hätten militärische Anlagen besichtigen können, sofern diese mit dem Atomprogramm des Landes in Zusammenhang stünden. Zu anderen Teilen der Militär-Einrichtungen seien die IAEA-Vertreter nicht vorgelassen worden, da Iran seine militärischen Geheimnisse für sich behalten wolle. Bei der IAEA tätige Diplomaten hatten Iran in den vergangenen Tagen vorgeworfen, den Experten der UN-Behörde den Zugang zu bestimmten Militäranlagen verweigert zu haben.

Iran hatte sich bislang um einen möglichst baldigen Abschluß der IAEA-Untersuchungen zu seinem Atomprogramm bemüht. Das iranische Militär spielt bei der Forschung und Entwicklung der Atomindustrie eine tragende Rolle. Vor allem die Vereinigten Staaten beschuldigen Iran, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet dies und gibt an, sein Nuklearprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken.