Atomgespräche in Istanbul Arabellion zum Abendessen

Wenn es in Istanbul am Freitag und Samstag aus allen Ecken tönt, man werde am Abend schon zufrieden sein, wenn man sich mit Iran auf ein weiteres Treffen im Mai verständigen könne, dann mögen die Diplomaten nicht eben ambitioniert klingen. Immerhin geht es bei den Gesprächen hoher Diplomaten der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili nach den Worten des amerikanischen Präsidenten Barack Obama um Irans „letzte Chance“ für eine gewaltlose Beilegung des Atomstreits. Doch die Sechsergruppe hat allen Grund, die Latte niedrig zu legen.

Denn wenn es jetzt allenthalben heißt, nach den Treffen im Dezember 2010 in Genf und im Januar 2011 in Istanbul seien die Gespräche „unterbrochen“ worden, dann ist das nur eine schönfärberische Umschreibung dafür, dass es statt Gesprächen seinerzeit nur Gerede gab. Zwar hatten auch damals alle Seiten bekundet, sie begönnen die Gespräche ohne Vorbedingungen. Dafür nannte die iranische Seite „Voraussetzungen“ – und zwar nichts weniger als die Aufhebung der in vier Resolutionen des Sicherheitsrats verhängten UN-Sanktionen. Dschalili wollte sodann einen Migräne-Anfall erlitten haben und zog sich in sein Zimmer zurück. Der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, die für die Sechsergruppe spricht, blieb nach einem zweiten, quälenden Meinungsaustausch in großer Runde am nächsten Tag nur, das Scheitern zu verkünden. Nun soll ein „nachhaltiger Prozess“ begonnen werden, wie Frau Ashton sagte.

Deren Diplomaten sind diesmal etwas zuversichtlicher, dass es sich die Iraner nicht noch einmal ganz so einfach machen werden. Mit Dschalilis rechter Hand, Ali Bagheri, gab es intensive Kontakte, bevor sich die Sechsergruppe auf das Treffen vom Samstag einließ. Und am Freitagabend verbrachten Catherine Ashton und Said Dschalili mit ihren Stabschefs drei Stunden beim gemeinsamen Abendessen zu viert. Das war vornehmlich zur Herstellung einer guten Stimmung gedacht. Wie in Istanbul zu erfahren war, wurde zwar neben Unverfänglichem auch über politische Fragen von den Aufständischen in der arabischen Welt bis zur Frauenemanzipation im Westen geredet – aber ausdrücklich nicht über den Nuklearkonflikt. Vielleicht hatte Lady Ashton auch nur Angst gehabt, Dschalili werde beim Dinner seinen Vortrag über seine Abschlussarbeit von der Hochschule fortsetzen, mit dem er die anderen Delegationen vor 15 Monaten im Plenum erschöpft hatte.

Israel droht mit Militärschlägen

Am Samstag aber sollte es endlich Substanz geben. Die Lage hat sich für beide Seiten verändert. Israel droht Iran konkreter denn je mit Militärschlägen, auch wenn es ohne amerikanische Hilfe kaum alle Atomanlagen ausschalten könnte und sich deshalb gut überlegen wird, ob es die unweigerlichen Konsequenzen in Kauf nehmen will. Die Vereinigten Staaten wiederum haben mit der EU – unter Umgehung des wegen russisch-chinesischer Zurückhaltung blockierten UN-Sicherheitsrats – Sanktionen verhängt, die Irans Ölexport und die Finanzbranche empfindlich treffen. Andererseits ist Iran mit seinem Nuklearprogramm der Fähigkeit deutlich näher gekommen, schnell eine Atombombe zu bauen. Die Regierung in Teheran beteuert zwar nach wie vor, dass Iran keine nukleare Bewaffnung anstrebe, aber sie reichert Uran inzwischen höher an als es für die Produktion von Spaltmaterial für Kernkraftwerke nötig ist.

Diese Urananreicherung auf einen Grad von knapp 20 Prozent soll nun wohl mit im Mittelpunkt der Gespräche stehen, wobei offen blieb, ob die Sechsergruppe schon am Samstag konkrete Forderungen erheben wollte. Der „New York Times“ hatten amerikanische Diplomaten vor einer Woche gesagt, Washington wolle von Iran fordern, die höhere Anreicherung unverzüglich einzustellen, das höher angereicherte Material ins Ausland zu bringen – und sogar die besonders gut vor Luftschlägen geschützte und heimlich errichtete Anlage in Fordo zu schließen, in der Iran besonders moderne Zentrifugen zur Gasanreicherung installiert hat.

Iran: Radionuklide für die medizinische Behandlung

Iran rechtfertigt die Anreicherung des Urans auf 20 Prozent (dabei geht es um die Steigerung des Anteils des für die nukleare Kettenreaktion nötigen Isotops U-235) mit dem Fortbetrieb eines Forschungsreaktors, welcher „uns Radionuklide für die medizinische Behandlung für 800.000 meiner iranischen Landsleute jedes Jahr liefert“, wie Irans Außenminister Ali Akbar Salehi in einem am Freitag in der „Washington Post“ erschienenen Artikel schrieb. Vor Jahren schon schlug die Sechsergruppe auf amerikanische Initiative Iran ein Abkommen vor, das die Lieferung von Brennelementen für diesen Reaktor vorsah. Doch Iran beschritt lieber den Weg, das Material selbst herzustellen. Ist das Uran erst einmal auf 20 Prozent angereichert, dann sind nach Einschätzung von Fachleuten etwa zwei Drittel des Weges zu waffenfähigem Uran zurückgelegt.

Catherine Ashton sagte am Samstag vor Beginn der Gespräche, der Vorschlag der Sechsergruppe zum Forschungsreaktor bleibe auf dem Tisch. Er sieht freilich vor, dass Iran auch einen Großteil seines schwach angereicherten Urans außer Landes bringen müsste. Frau Ashton erwähnte andere Möglichkeiten für iranische „vertrauensbildende Maßnahmen“, vor allem verbesserten Zugang für die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu allen seinen Atomanlagen. Im Februar hatten die IAEA-Inspekteure aufgrund von Signalen aus Teheran vergeblich gehofft, die Militäranlange in Parchin nahe der iranischen Hauptstadt untersuchen zu dürfen, wo Iran Explosionstests unternommen haben soll, wie sie bei der Entwicklung von Nuklearbomben erforderlich sind.

Frau Ashton vergaß in Istanbul nicht, Irans Recht auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie hervorzuheben – und die Atmosphäre beim Abendessen sei „sehr gut“ gewesen. Was die Sechsergruppe nun tun werde, hänge vor allem davon ab, was Iran auf den Tisch lege. Immerhin hatte auch Dschalili versprochen, mit „frischen Initiativen“ nach Istanbul zu reisen – was manchen westlichen Diplomaten Böses ahnen ließ. Dass es „nicht einfach“ werde, wussten auch russische Diplomaten zu berichten, nachdem der stellvertretende Außenminister Sergej Rybakow am Freitagabend den iranischen Unterhändler Bagheri getroffen hatte, der sich auch mit dem chinesischen Unterhändler länger unterhielt. „Jetzt müssen wir abwarten und schauen, was passiert“, sagte Frau Ashton, bevor sich die Türen zum Verhandlungsraum schlossen.

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