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Wen Jiabao Ein Freund Deutschlands geht

An diesem Dienstag gibt Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao sein Amt auf - sein Ansehen ist beschädigt. Seine Familie soll seine Macht für lukrative Geschäfte genutzt haben, ihm selbst sagt man Korruption nach. War Wen Jiabao „der größte Schauspieler Chinas“?

© dpa Vergrößern Wen Jiabao: pflegte Beziehungen zu Berlin mit vielen Besuchen und freundlichen Gesten

Als „Premier des Volkes“ und „Opa Wen“ wollte er in die Parteigeschichte eingehen. Doch wenn Wen Jiabao jetzt nach zehnjähriger Amtszeit sein Amt als Ministerpräsident turnusgemäß aufgibt, dann ist sein Ansehen beschädigt. Seine Familie soll während seiner Amtszeit ein Milliardenvermögen angehäuft haben. Als Saubermann kann er sich jetzt nicht mehr feiern lassen. Auch an ihm haftet jetzt der Makel der Korruption. Ob die 3.000 Delegierten des Nationalen Volkskongresses, vor denen Wen Jiabao am Dienstag seinen letzten Regierungsbericht abgeben wird, von den Anschuldigungen gegen ihn wissen, kann man nur vermuten.

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Der Enthüllungsbericht der „New York Times“ über seine Familie durfte in China nicht erscheinen, ein Dementi ließ der Ministerpräsident nur in Hongkong veröffentlichen. In der Volksrepublik wurde über die Vorwürfe nie öffentlich gesprochen. Trotzdem hat sich an der Zensur vorbei die Nachricht vom gewaltigen Vermögen der Familie Wen in China verbreitet. Sein Sohn und seine Frau sollen seine Macht für lukrative Geschäfte und Investitionen genutzt haben. Das wurde als besonders enttäuschend empfunden, weil Wen Jiabao einer der wenigen Parteiführer war, die für eine Offenlegung der Vermögensverhältnisse der Parteifunktionäre plädiert hatten.

Zu Anfang setzte er sich gut in Szene

Der Sohn eines Lehrers, der nach einer langen Parteikarriere 2003 Ministerpräsident Chinas wurde, wusste sich als Regierungschef zum Anfassen gut in Szene zu setzen. Er verbrachte Neujahrsabende mit Kohlearbeitern, sprach Erdbebenopfern in Trümmerfeldern Mut zu und hörte sich auf Inspektionsreisen die Klagen von Wanderarbeitern und Bauern an. In seiner Amtszeit gab es einige Fortschritte in der Sozialpolitik. Kindern vom Land wurden die Schulgebühren erlassen, Bauern eine belastende Steuer. Fast alle Chinesen sind jetzt von einem landesweiten Krankenversicherungssystem erfasst.

Wen zeigte sich als erster Ministerpräsident Chinas an der Seite von HIV-Infizierten und leitete eine Wende in der Aids-Politik ein. Als Wen Jiabao im Alter von 60 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten übernahm, hofften viele, dass der Wirtschaftsfachmann sich für Reformen engagieren würde. Doch hat er die Wirtschaftsreformen, die sein Vorgänger Zhu Rongji angepackt hatte, nicht weitergeführt. In seiner Amtszeit wuchs die chinesische Wirtschaft zwar weiter schnell und wurde zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, aber er korrigierte die Probleme des chinesischen Wachstumsmodells nicht.

Die Staatswirtschaft gewann an Macht, Entwicklungs- und Einkommensunterschiede wuchsen. Die Landnahme in China ging weiter, Millionen von Bauern verloren ihr Land, während sich eine Schicht von Unternehmern und Funktionären an Enteignungen und Immobilienspekulationen auf bislang nie gekannte Weise bereichern konnte. Die Vergiftung der Böden, des Wassers und die Verschmutzung der Luft nahmen alarmierende Ausmaße an.

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