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UN-Sicherheitsrat Amerika und China einig über Sanktionen gegen Nordkorea

 ·  Die beiden Veto-Mächte Amerika und China haben sich offenbar auf Eckpunkte eines Entwurfs mit neuen Strafmaßnahmen gegen Nordkorea geeinigt. Als Reaktion will Nordkorea nun das Waffenstillstandsabkommen von 1953 aufkündigen.

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© AFP Ein Applaus auf dem sinkenden Schiff: Auch Nordkoreas Schutzmacht China scheint sich zu entfernen.

Die Vereinigten Staaten und China haben sich Diplomaten zufolge auf einen Resolutionsentwurf verständigt, der Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht. Das Land solle für seinen jüngsten Atomtest bestraft werden, sagten Diplomaten am Sitz der UN am Montag in New York. Die Experten hoffen nach eigenen Angaben, dass der Entwurf noch am Dienstag offiziell vorliegt, so dass bis zum Ende der Woche im UN-Sicherheitsrat darüber abgestimmt werden könne. Details zum Inhalt der Resolution wurden zunächst nicht bekannt.

Das chinesische Außenministerium lehnte es am Dienstag ab, eine Einigung zu bestätigen. Es wurde geäußert, China sei gegen den Atomtest Nordkoreas, plädierte aber zugleich für eine gemäßigte Reaktion des UN-Sicherheitsrates. Russland, das derzeit den Vorsitz des 15 Mitglieder umfassenden Gremiums innehat, will nach Angaben eines Diplomaten eine solche Resolution mittragen.

Voraussetzung sei aber, dass sich diese auf die Atom- und Raketenprogramme Nordkoreas beschränke. Nach Angaben der Vereinten Nationen setzte Russland für den Nachmittag in New York eine nicht-öffentliche Verhandlungssitzung des Sicherheitsrates zum Thema Nordkorea an.

Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkoreas dritten Atomtest vom 12. Februar bereits aufs Schärfste verurteilt und angekündigt, gegen die Regierung in Pjöngjang vorzugehen. Auch China, das Nordkorea traditionell eher wohlgesinnt ist, hatte den Test verurteilt. Nordkorea hatte damals argumentiert, der Test sei ein Akt der Selbstverteidigung gegen die „Feindseligkeit“ der Vereinigten Staaten. Das Land drohte zudem mit drastischeren Maßnahmen, falls diese nötig werden sollten.

Als Reaktion will Nordkorea nun das Waffenstillstandsabkommen aufkündigen, mit dem die Kampfhandlungen des Korea-Kriegs von 1950 bis 1953 beendet wurden. Als Grund für die Drohung nannte die nordkoreanische Volksarmee am Dienstag die Bestrebungen für neue UN-Sanktionen sowie die gemeinsamen Truppenübungen der amerikanischen Streitkräfte mit Südkorea. Wenn die Übungen am nächsten Montag in ihre Hauptphase eintreten würden, werde der Waffenstillstandsvertrag beendet, wurde das Armeekommando von den staatlichen Medien zitiert.

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Von Klaus-Dieter Frankenberger

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