http://www.faz.net/-gq5-83yjw
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 31.05.2015, 09:22 Uhr

Südchinesisches Meer China will Riffe schützen, keine Landebahnen bauen

China hat sich für seine massiven Landaufschüttungen im Südchinesischen Meer gerechtfertigt. Die Aktivitäten dienten dem Schutz der Riffe und der Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen. Amerika hatte Peking vorgeworfen, eine Landebahn für Militärmaschinen zu bauen.

© Reuters Dieses Satellitenbild vom 16. April zeigt die chinesischen Bauarbeiten an einer Landebahn auf dem Fiery Cross Reef im Südchinesischen Meer

China hat Kritik an seinen Landaufschüttungen im Südchinesischen Meer zurückgewiesen. Der Admiral Sun Jianguo räumte am Sonntag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur zwar die Bauarbeiten auf mehreren Inseln und Riffen ein. Damit sollten aber lediglich deren „Funktion und die Arbeits- und Lebensbedingungen für das dort stationierte Personal“ verbessert werden. Die Lage im Südchinesischen Meer sei „insgesamt friedlich und stabil“, sagte der stellvertretende Chef des Generalstabs der Volksbefreiungsarmee. Es habe dort auch niemals ein „Problem mit der Freiheit der Schifffahrt“ gegeben.

Die Vereinigten Staaten hatten China zuvor abermals zu Zurückhaltung in dem Territorialstreit ermahnt. Der amerikanische Verteidigungsminister Ashton Carter sagte am Samstag beim sogenannten Shangri-La-Dialog, Pekings Vorgehen sei unvereinbar mit internationalen Normen. Washington fordere „eine friedliche Beilegung aller Streitigkeiten“. „Dazu sollten alle Beteiligten ihre territorialen Ansprüche umgehend und dauerhaft beenden“, sagte Carter. Außerdem lehne Washington eine weitere Militarisierung der umstrittenen Gebiete ab.

Handout satellite combo of Fiery Cross Reef in the South China Sea © Reuters Vergrößern Diese Bildkombination zeigt das Fiery Cross Reef am 14. August 2014 (links) und am 18. März 2015

Admrial Sun erwiderte, es gehe bei den umstrittenen Bauarbeiten nicht nur um chinesische „Verteidigungserfordernisse“. China wolle auch seine „internationalen Verpflichtungen“ besser erfüllen können, etwa bei der Seenotrettung, beim Katastrophenschutz, bei der Meeresforschung, bei der Wetterbeobachtung und beim Umweltschutz.

Infografik / Karte / Umstrittene Seegebiete im Südchinesischen Meer © F.A.Z. Vergrößern

China streitet mit Taiwan, Brunei, Malaysia, Vietnam und den Philippinen seit Jahren um die Spratly-Inseln, eine weit verstreute Gruppe kleiner Inseln im Südchinesischen Meer. Peking erweiterte dort zuletzt die Fläche von Korallenriffen und verbat sich Kritik aus Washington, da auch die anderen Staaten in der Gegend Außenposten aufbauten. Carter räumte das Vorgehen anderer Staaten ein. „Allerdings ist ein Land viel weiter gegangen und viel schneller als andere Staaten. Und das ist China.“ China beanspruche zudem ein viel größeres Gebiet als die anderen.

Mehr zum Thema

An der Sicherheitskonferenz in Singapur nahm auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) teil. Bei vielen Diskussionen sei die „Besorgnis spürbar, dass durch neue Macht- und Territorialansprüche insbesondere durch China die Stabilität in dieser Region und die friedliche Entwicklung gestört werden könnten“, sagte sie vor Journalisten. Gleichzeitig wachse in der Region aber die Bereitschaft zum Aufbau einer „Sicherheitsarchitektur“. Hier könne Europa viel Erfahrungswissen einbringen, „denn wir haben viel gelernt durch die Institutionen der EU, der Nato und der OSZE“.

Bei einem Polizeieinsatz in unmittelbarer Nähe des Konferenzhotels war am frühen Sonntagmorgen ein Mann erschossen worden. Zwei weitere wurden festgenommen. Die drei hätten versucht, eine Sicherheitsbarriere zu durchbrechen, teilte die Polizei mit. Bei einem Festgenommenen seien Substanzen gefunden worden, bei denen es sich wahrscheinlich um Drogen handele.

construction at the disputed Spratley Islands in the south China © dpa Vergrößern Chinesische Bauarbeiten auf dem Cuarteron-Riff, das von den Philippinen und China beansprucht wird.

Es bleibt nur der Lauschangriff

Von Jasper von Altenbockum

Die Polizei darf ab sofort verschlüsselte Messengerdienste anzapfen. Die Folgen sind schwer abzuschätzen. Doch im Kampf gegen den größten Feind kann der Staat nicht mit den Achseln zucken. Mehr 15 8

Zur Homepage