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Atomgespräche in Genf : Scharfe Worte von Iran und Israel

  • Aktualisiert am

Bild: AP

In Genf wird an den Details eines vorläufigen Abkommens mit Iran gerungen. Teheran und Jerusalem schimpfen derweil weiter aufeinander.

          Begleitet von einem scharfen Wortwechsels zwischen Israel und Iran sind am Donnerstag in Genf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm fortgesetzt worden. Dabei ging es nach Auskunft der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in die Detailarbeit. Ihr Sprecher sagte, der Verhandlungsbeginn mit dem iranischen Außenminister Zarif sei „sehr gehaltvoll und ins Einzelne gehend“ gewesen.

          In Genf verhandeln Spitzendiplomaten der Sechsergruppe (Vereinigte Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland) und Irans über ein Papier, das ein vorläufiges Einfrieren des Atomprogramms und eine teilweise Lockerung der Sanktionen gegen das Land vorsieht. Damit soll voraussichtlich ein halbes Jahr Zeit gewonnen werden, um eine dauerhafte Lösung des Atomstreits auszuhandeln, ohne dass sich Iran technisch weiter einer Atomwaffenfähigkeit nähert.

          Der israelische Ministerpräsident Netanjahu bekräftigte, dass Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen kommen dürfe. In Moskau sagte er während eines Besuchs: „Ich verspreche euch: Es wird keine Nuklearwaffen haben.“ Er reagierte damit auf Äußerungen des iranischen Revolutionsführers Chamenei, der Israel am Mittwoch als „tollwütigen Hund“ beschimpft hatte, welcher Drohungen gegen Iran ausstoße. Netanjahu sagte dazu: „Das ist das wahre Iran.“ Eine Sprecherin des amerikanischen Außenministeriums bezeichnete Chameneis Worte als „nicht hilfreich“. Chamenei, der in Sachen Atomprogramm in Iran das letzte Wort hat, bekräftigte, dass Iran nicht auf das „Recht“ auf Urananreicherung verzichten werde. Das sei eine „rote Linie“. Westliche Diplomaten vertreten dagegen die Auffassung, ein solches Recht sei im Nichtverbreitungsvertrag nicht erwähnt. Da Iran in den vergangenen zehn Jahren gegen zahlreiche Verpflichtungen dieses Vertrags, dem es beigetreten ist, verstoßen hatte, hat der UN-Sicherheitsrat in vier Resolutionen einen vollständigen Stopp der Urananreicherung gefordert.

          Der nun auf dem Tisch liegende Vorschlag sieht aber offenbar vor, dass zunächst nur die Anreicherung auf einen Grad von knapp 20 Prozent gestoppt und die Bestände dieses Materials teilweise zurückgefahren werden. Die Anreicherung auf 3,5 Prozent, die für die Erzeugung von Brennstäben für das einzige bislang laufende iranische Atomkraftwerk gebraucht wird, könnte demnach fortgesetzt werden. Das käme einem faktischen Anerkennen des Anreicherungsprogramms gleich, würde aber nicht ausdrücklich ein solches „Recht“ verbriefen. Bezüglich dieses „Rechts“ könnte nach derzeitigem Stand nur festgestellt werden, dass Iran alle Rechte nach dem Nichtverbreitungsvertrag besitze und dass man übereinstimme, dass in der Interpretation dieser Aussage Dissens besteht. Nachdem der amerikanische Präsident Obama Kritik im heimischen Kongress mit Hinweise zu besänftigen versucht hatte, durch die angestrebte Einigung werde die eigene Position nicht dauerhaft preisgegeben, sandte auch die iranische Seite Signale der Verhandlungshärte aus.

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