Asean-Staaten Mit Washington und Moskau gegen Peking

Anfang der Woche lud Surin Pitsuwan ins Hauptquartier der „Vereinigung Südostasiatischer Nationen“ (Asean) in Jakarta. Die Asean habe ihre „zentrale Rolle zurückgewonnen“, sagte der Generalsekretär. Er begründete dies mit dem Asean-Treffen in Hanoi, wo wieder über alle großen sicherheitspolitischen Fragen des Kontinents debattiert worden sei. Die „wiedergewonnene Fähigkeit der Asean zu wichtigen und bedeutenden Schritten“ zeige sich insbesondere in der Entscheidung, die Vereinigten Staaten und Russland als Mitglieder des „Ostasiatischen Gipfels“ (EAS) aufzunehmen.

Es scheint, als sei mit dem Angebot der Asean-Staaten an Washington und Moskau ein lang anhaltender Konflikt entschieden worden. Seit über eine „Ostasiatische Gemeinschaft“ diskutiert wird, war unklar, wer dazugehören soll. Während China versuchte, Amerika draußen zu halten, bemühten sich Washingtons Verbündete in der Region um eine Einbeziehung der westlichen Gegenmacht.

China, das die Asean seit Jahren umarmt, reagierte kühl. Man blicke weiteren Beratungen entgegen, werde sich aber an die Entscheidung halten, sagte Außenminister Yang Jiechi. Beobachter führen den Rückschlag für China nicht zuletzt auf seine Rolle im Territorialkonflikt um die Inseln im Südchinesischen Meer zurück.

Dem immer selbstbewussteren Auftreten Chinas etwas entgegensetzen

Seit dem Abkommen von 2002, in dem sich China und die Asean-Staaten auf eine friedliche Beilegung der Streitigkeiten geeinigt hatten, ist wenig passiert. China besteht darauf, die unterschiedlichen Ansprüche bilateral und ohne internationale Einmischung zu klären, während die betroffenen Asean-Staaten - Malaysia, Vietnam, Brunei, Indonesien und die Philippinen - im Schutz der Gemeinschaft verhandeln wollen, am liebsten unter Vermittlung einer externen Macht.

Offenbar sehen die Asean-Staaten in einer um Amerika erweiterten Gemeinschaft inzwischen die beste Plattform, um dem immer selbstbewussteren Auftreten Chinas etwas entgegenzusetzen. Zum Verdruss Pekings nährte Außenministerin Clinton diese Hoffnungen in Hanoi, indem sie sich an der Diskussion um die Inseln beteiligte und ihre Hoffnung kundtat, der Ostasiatische Gipfel möge zur zentralen politischen und sicherheitspolitischen Institution Asiens werden.

Der plötzliche Schub für den EAS, der in den vergangenen Jahren oft als weitere regionale Quasselbude abgetan wurde, hat auch mit politischen Veränderungen in der Region zu tun. Mit den Rücktritten der Premierminister Japans und Australiens, Hatoyama und Rudd, haben deren Gegenmodelle zur EAS an Kraft verloren, so Asean-Generalsekretär Surin.

Neues Selbstbewusststein der Region

Auch wenn die Formulierungen über den Beitritt Amerikas und Russlands vage gehalten sind, rechnet Surin damit, dass beide spätestens am Gipfel in Indonesien 2011 teilnehmen werden. Von Washington habe er sogar das Bemühen zur Kenntnis genommen, schon beim diesjährigen Gipfel in Hanoi Ende Oktober dabei zu sein. Nachdem sich Washington in den vergangenen Jahren tendenziell vom pazifischen Asien ab- und Südasien zugewendet hätte, wertete er es als ermutigendes Zeichen, dass sich Präsident Obama nun bereiterklärte, gleich zweimal im Jahr auf hiesigen Konferenzen zu erscheinen.

Dies könnte allerdings eine Übergangslösung sein, denn das jährliche Treffen des „Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums“ (Apec) droht mittelfristig vom Ostasiatischen Gipfel geschluckt zu werden. Anders als Apec wird der EAS als asiatische Initiative wahrgenommen, bei der Amerika und Australien nicht mehr selbstverständlich den Ton angeben. Dies offenbart auch das neue Selbstbewusstsein der Region, die sich spätestens seit der internationalen Wirtschaftskrise als neuen Mittelpunkt der Welt begreift.

„Die Asiaten vermissen Engagement auf unserer Seite“

Ein Kommentator bemerkt, dass der künftige asiatische Block sogar den G-20-Prozess dominieren kann. Bei den bald 18 Mitgliedern des EAS seien „alle globalen Spieler“. Dies erscheint aus europäischer Sicht als unvollständige Bestandsaufnahme, aber in Asien wird Europa schon seit längerem nicht mehr als politischer Akteur ersten Ranges betrachtet.

„Die Asiaten vermissen Engagement auf unserer Seite“, sagt ein europäischer Diplomat in Jakarta. „Sie rufen uns mittlerweile unmissverständlich zu: Seid präsenter!“ Als besonders enttäuschend wurde offenbar wahrgenommen, dass das neue Gesicht der europäischen Außenpolitik, Catherine Ashton, der Einladung nach Hanoi nicht gefolgt sei. Europa hat Interesse bekundet, in den EAS-Prozess einbezogen zu werden. „Aber die Reaktion ist zurückhaltend“, sagt Jan-Willem Blankert, Berater der EU in Asean-Fragen.

Immerhin wurde nun in Hanoi der Weg für einen Beitritt der EU zum Asean-Freundschaftsvertrag (Tac) freigemacht. Bis die EU offizieller Tac-Partner ist - Voraussetzung für eine tiefere Einbeziehung in den EAS-Prozess - dürfte nach Blankerts Einschätzung aber noch mindestens ein Jahr vergehen. Für das Fernziel macht Asean-Generalsekretär Surin der EU wenig Hoffungen: „Die Türen sind nicht geschlossen“, sagte er dieser Zeitung, „aber wir müssen bei den Beitrittsfragen die Geographie berücksichtigen.“