22.07.2009 · Bei Aesan-Treffen in Thailand sucht die amerikanische Außenministerin die Annäherung an Südostasien. Dessen ungeachtet bekundet Hillary Clinton auch ihre „sehr ernste Sorge“ über die Beziehungen Burmas zum mutmaßlichen Atomwaffenstaat Nordkorea.
Von Jochen Buchsteiner, Jakarta
© AFP
Hillary Clinton bei ihrer Ankunft im thailändischen Phuket
Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton hat der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (Asean) versichert, dass sich Washington wieder stärker in der Region engagieren werde. Während eines Asean-Treffens in Thailand sagte Frau Clinton, Amerika sei „zurück“. In Südostasien war während der Bush-Jahre Kritik laut geworden, dass die Vereinigten Staaten die Region vernachlässigten. Dies war unter anderem daran festgemacht worden, dass Amerika auf der jährlichen Asean-Sicherheitskonferenz nur noch selten auf Außenministerebene vertreten war.
Im Mittelpunkt der Charmeoffensive steht die Unterzeichnung des Asean-Freundschaftsvertrages, dem die Bush-Regierung lange Zeit nicht beitreten wollte. Das Abkommen, dem im Südostasien vor allem diplomatische Bedeutung beigemessen wird, verpflichtet die Unterzeichner, Konflikte friedlich zu lösen und sich nicht in die Belange anderer Unterzeichnerstaaten einzumischen.
Dessen ungeachtet verschärfte Frau Clinton am Mittwoch ihre Kritik am Asean-Staat Burma. Sie verurteilte nicht nur, wie erwartet, den Umgang der Junta mit der inhaftierten Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, der derzeit ein fragwürdigen Verfahren in Rangun gemacht wird. Frau Clinton bekundete auch ihre „sehr ernste Sorge“ über die Beziehungen Burmas zum mutmaßlichen Atomwaffenstaat Nordkorea. Die wachsende militärische Zusammenarbeit der beiden Diktaturen berge die Gefahr nuklearer Proliferation, sagte Frau Clinton in Bangkok. Dies würde die Region destabilisieren und Burmas Nachbarstaaten einer unmittelbaren Bedrohung aussetzen.
Am Nachmittag traf sie auf der Ferieninsel Phuket ein, wo die Außenminister der Asean sowie Chinas, Japans und Südkoreas tagen. Am sicherheitspolitischen „Asean-Regional Forum“ (ARF), das an diesem Donnerstag zusammentritt, nehmen auch Vertreter Indiens, Russlands und anderer Mächte teil. Der EU-Repräsentant für Auswärtiges, Solana, ist ebenfalls anwesend.
„Vollständige und unumkehrbare Denuklearisierung Nordkoreas“
Erwartet wird, dass Frau Clinton für eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche über das Atomprogramm Nordkoreas werben wird. Nordkorea solle vor eine „klare Wahl“ gestellt werden, wurde ein amerikanischer Diplomat zitiert. Ein Festhalten am Atomprogramm müsse schärfere Sanktionen nach sich ziehen, während sich ein nordkoreanisches Entgegenkommen für Pjöngjang stärker auszahlen solle, hieß es am Rande der Sitzung. Frau Clinton selber sagte am Abend, die „vollständige und unumkehrbare Denuklearisierung“ sie die „einzige Option“ für Nordkorea.
Unter dem Eindruck der Terroranschläge von Jakarta wollen die Minister auch eine Erklärung gegen den Terrorismus verabschieden. Überschattet wird das Asean-Treffen von neuen Schweinepest-Todesfällen. Mindestens 44 Menschen sind bisher in Thailand der Seuche zum Opfer gefallen, meldeten die Behörden am Mittwoch. In Bangkok wird befürchtet, dass sich jeder zweite Thailänder infizieren könnte. In den Tagungsräumen werden daher Gesichtsmasken verteilt.
Die Regierung von Premierminister Abhisit Vejjajiva hat mehr als 10.000 Sicherheitskräfte am Tagungsort zusammengezogen, um Störungen zu verhindern. Im April hatten regierungskritische „Rothemden“, die dem aus dem Amt geputschten Premierminister Thaksin Shinawatra nahestehen, den Ostasiatischen Gipfel in Pattaya platzen lassen. Bislang kündigten die Rothemden keine Proteste an. Stattdessen ließ Thaksin am Mittwoch aus dem Exil ankündigen, dass er anlässlich seines 60. Geburtstages am Sonntag 6000 Thailändern ein Studienstipendium finanzieren werde.
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Josef Bujtor (Mramorak)
- 23.07.2009, 13:09 Uhr
Jochen Buchsteiner Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Süd- und Südostasien sowie Australien mit Sitz in Jakarta.
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