Armenisch-türkische Beziehungen Ein politisches Fußballspiel in Eriwan

Der türkische Präsident Gül wird auf Einladung des armenischen Staatspräsidenten Sarkisjan am Samstag nach Eriwan reisen, um gemeinsam das Qualifikationsspiel für die Weltmeisterschaft der Nationalmannschaften ihrer beiden Länder anzusehen. Die türkische Opposition hatte zuvor einen Sturm entfacht, um den Präsidenten von der Reise abzuhalten.

Doch sicher ist, dass das Eis in den Beziehungen zwischen den Nachbarländern Türkei und Armenien, die seit 1993 keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, zu tauen begonnen hat. Allein die Tatsache, dass Ankara die Anfang Juli ausgesprochene Einladung nicht gleich empört ausgeschlagen hat, ist schon ein Fortschritt.

Präsident Sarkisjan: „Ich spreche auch Türkisch“

Während die Reise Gül innenpolitisch in Schwierigkeiten bringen wird, wird sie ihm aus dem Ausland viel Beifall bringen. So erwartet die EU von der Türkei freundschaftliche Beziehungen zu allen Nachbarn; das hat Ankara erreicht - außer mit Armenien. Ein Stadionbesuch Güls in Eriwan wird auch die Chancen der Kaukasus-Initiative verbessern, für die die Türkei seit dem Krieg in Georgien wirbt. Ministerpräsident Erdogan hat die „Plattform der Zusammenarbeit und Sicherheit im Kaukasus“ schon in Moskau, Tiflis und Baku vorgestellt.

Ein erstes Treffen zwischen Sarkisjan und Gül hat es in aller Öffentlichkeit schon am 6. Juli gegeben. Beide waren Gäste der kasachischen Regierung, die den zehnten Jahrestag der Verlegung ihrer Hauptstadt von Almaty nach Astana feierte. Vor dem Festakt unterhielten sich der aserbaidschanische Staatspräsident Alijew und Gül. Sarkisjan klinkte sich ein: „Ich spreche auch Türkisch.“ Er ist 1954 in Nagornyj Karabach geboren worden, das damals eine armenische Enklave in Aserbaidschan war. Als ihm die türkischen Vokabeln ausgingen, wurde das Gespräch fortgesetzt, indem Alijew Sarkisjans Russisch übersetzte.

Opposition gegen Reise Güls nach Armenien

In Armenien wie in der Türkei hat Sarkisjans Einladung an Gül zu heftigen Diskussionen geführt. Nach der wegen Manipulationsvorwürfen und der blutigen Niederschlagung der anschließenden Proteste umstrittenen Präsidentenwahl im Februar hatte Sarkisjan zunächst den kompromisslosen Kurs seines Vorgänger Kotscharjan weitergeführt. Doch die Einsicht, dass diese Politik dem Land weder wirtschaftlich noch politisch viel gebracht hat, ließ Sarkisjan einen anderen Ton gegenüber der Türkei anschlagen.

In der Sache allerdings hat sich die Politik Eriwans gegenüber der Türkei kaum geändert. Ein wesentlicher Streitpunkt sind noch immer die Ereignisse des Jahres 1915, als in der Türkei etwa 1,5 Millionen Armenier getötet wurden. Auch Sarkisjan sagt, er kenne keinen Armenier, für den die Massenmorde an Armeniern damals etwas anderes seien als ein Genozid, was die Türkei nicht anerkennt.

In den vergangenen Jahren haben sich in einer Wirtschaftsvereinigung, bei informellen Begegnungen von Historikern und Politikwissenschaftlern und in der „Türkisch-armenischen Versöhnungskommission“ schon Kontakte zwischen Intellektuellen und Unternehmern beider Länder entwickelt. Dennoch ist die Opposition in der Türkei kategorisch gegen eine Reise Güls nach Armenien. Das liege daran, dass sie nicht verstehe, was im Kaukasus auf dem Spiel stehe, sagt Hasan Köni, Professor für Politikwissenschaft an der Istanbuler Universität Bahceshir.

Türkei besteht auf Anerkennung des Vertrags von Kars

Der Politikwissenschaftler Sahin Alpay sieht in der Kaukasus-Initiative der türkischen Regierung, für die Gül in Armenien werben könnte, viele Chancen: für die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien, für eine Annäherung zwischen Aserbaidschan und Armenien sowie für eine Eindämmung des russischen und des iranischen Einflusses im Kaukasus.

Die türkische Opposition nennt Bedingungen für eine Annäherung an Armenien. Wichtigster Punkt ist, dass Armenien die Grenze mit der Türkei nicht anerkennt. Die Türkei war einer der ersten Staaten, die die Unabhängigkeit Armeniens 1991 anerkannt haben. Danach erklärte Armenien den Vertrag von Kars vom 23. Oktober 1921 aber für ungültig, mit dem der Verlauf der Grenze zwischen den Sowjetrepubliken im Kaukasus und der Türkei festgelegt wurde.

Zwar stellte Armenien nie Gebietsforderungen für eine Rückgabe von „Westarmenien“; auch sagte Sarkisjans Vorgänger Kotscharjan einmal, Armenien verfüge doch über keine Möglichkeiten, diesen Boden zurückzubekommen. Er war indes nicht bereit, die Gültigkeit des Vertrags von Kars auch schriftlich zu bestätigen. Darauf aber besteht die Türkei, denn Stalin hatte nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Annullierung des Vertrags von Kars mit dem Argument gefordert, der Sowjetunion als Staat der Armenier stünden zur Entschädigung für den Völkermord die Provinzen Kars und Ardahan zu. Um seine Drohung zu unterstreichen, ließ Stalin an der Grenze zur Türkei Truppen aufmarschieren.

Intellektuelle fordern Öffnung der türkischen Grenze zu Armenien

Die zweite Hürde ist die Frage des Völkermords von 1915. Zwar hatte bisher keine Regierung in Eriwan die Anerkennung des Völkermords durch die Türkei zur Vorbedingung für eine Normalisierung der Beziehungen gemacht, doch Ankara stört sich an der Unterstützung Armeniens für die Kampagnen der armenischen Diaspora, die dafür kämpft, dass Parlamente westlicher Staaten ihn in Resolutionen und Gesetzen verurteilen.

Drittens steht die Türkei gegenüber Aserbaidschan im Wort, das mit Armenien über Nagornyj Karabach streitet, das völkerrechtlich zu seinem Gebiet gehört, aber von armenischen Milizen besetzt ist. Es war der Krieg um Nagornyj Karabach, der 1993 dazu geführt hatte, dass die Türkei ihre Beziehungen zu Armenien abbrach und die Grenzübergänge zwischen den beiden Ländern sperrte. Als Präsident Gül noch Außenminister war, hatte er dreimal mit dem damaligen armenischen Außenminister Oskanjan konferiert. Aufgrund des Drucks aus Aserbaidschan stellte Gül die Kontakte aber ein.

Rache aus Baku?

Nun fürchtet in der Türkei der Vorsitzende der Oppositionspartei CHP, Deniz Baykal, Rache aus Baku, wie die Umleitung des Erdöls und Naturgases von Leitungen durch die Türkei in das russische Leitungssystem. Dem hält eine Gruppe Unternehmer und Intellektueller aus der Türkei und Armenien in einer Erklärung entgegen, dass es im Kaukasus nach dem Krieg in Georgien keine funktionierende Handelsstraße mehr gebe und die Türkei bereits aus diesem Grund ihre Grenzen zu Armenien wieder öffnen solle.

Fatih Terim, der Trainer der türkischen Nationalelf, der sonst zu Gefühlsausbrüchen neigt, lässt sich von den Schaukämpfe der Politiker nicht beeindrucken. Auf ein Fußballspiel könne man sich nicht vorbereiten, wenn man über historische und politische Probleme sinniere, belehrte er die Nation. Schließlich sei das Spiel ein Spiel und kein Krieg.