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Nikol Paschinjan : Der Mann der Stunde

Nikol Paschinjan Bild: dpa

Nikol Paschinjan hat Armeniens Regierung zu Fall gebracht. Seine Kraft liegt im Rückhalt der Bevölkerung. Jetzt muss er vor allem darauf achten, Moskau nicht zu beunruhigen.

          Es regnet, aber der Platz ist voll. Ganze Familien sind gekommen, alte Männer mit Goldzähnen, Halbstarke in Lederjacken, Kinder in Plastikcapes, alberne Mädchen, ernste Großmütter. Auch an den Fenstern und auf den Balkonen der Häuser rund um den Platz drängen sich Menschen, warten auf ihren Helden, Armeniens Mann der Stunde: Nikol Paschinjan, den 42 Jahre alten Parlamentsabgeordneten, der in wenigen Wochen zum Oppositions- und Revolutionsführer wurde. Auch aus Dörfern und Städtchen der Umgebung sind Leute nach Wanadsor gekommen, Armeniens mit rund 90.000 Einwohnern drittgrößter Stadt. An eine solche Kundgebung hier kann sich niemand erinnern. Auf den Autos und an den Körpern vieler Wartender kleben regennasse, rot-blau-orangefarbene Nationalflaggen. Voller Erwartung sind die Gesichter, freudig, neugierig, wach. Elf Protesttage in der Hauptstadt Eriwan erzwangen am vergangenen Montag den Rücktritt des früheren Präsidenten Sersch Sarkisjan vom Ministerpräsidentenamt, das er zum Machterhalt zurechtreformiert und nur eine Woche innegehabt hatte.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Aber Paschinjans Kampf ist nicht vorbei, er gilt dem Macht- und Geschäftsapparat, der Korruption und Wahlfälschung, der postsowjetischen Misere aus der Apathie der vielen und der Zügellosigkeit der wenigen. Deshalb touren Paschinjan und seine Unterstützer an diesem Tag durch Armeniens Provinz. Sie müssen den Druck aufrechterhalten, bevor am Dienstag im Parlament in Eriwan die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten anberaumt ist, gemäß der Verfassung eine Woche nach dem Rücktritt. Seit Sonntag wird deshalb wieder täglich in der Hauptstadt demonstriert und blockiert. Zuvor zeigt Paschinjan in Gjumri, in seiner Heimatstadt Idschewan, in Wanadsor und in zahlreichen Orten dazwischen, dass er der einzige legitime Anwärter auf den Posten ist, der „Volkskandidat“. Die Tour wird zum Triumphzug, zur Akklamation, als würde die Wahl aus dem Parlament auf die Straßen und Plätze im Land vorverlagert. Mindestens für Armenien ist das Geschehen eine Zäsur, womöglich, als Inspiration, eines Tages auch darüber hinaus. Von einer „Revolution in den Köpfen“ ist viel zu hören. Aber gewiss ist noch nichts.

          „Endlich ist der Funke da“

          Für den Moment ist die Begeisterung über Paschinjan und seine „samtene Revolution“ immens, mit wem man auch redet in Eriwan und Wanadsor. Stepan Grigorjan, ein früherer Diplomat und politischer Berater in Eriwan, sagt, er habe so eine Euphorie nicht einmal in den Anfängen der Bewegung für die Armenier in Nagornyj Karabach Ende der achtziger Jahre erlebt. Das von Aserbaidschan abtrünnige Gebiet ist weiter Gegenstand eines Dauerkonfliktes mit dem Nachbarland; es ist auch die Heimat Sarkisjans und dessen Seilschaften, denen Paschinjan nun gefährlich wird.

          Grigorjan ist von dem Geschehen selbst so angetan, dass er, als Paschinjan und zwei weitere Oppositionsabgeordnete zu dem gefährlichsten Zeitpunkt der Proteste gerade festgenommen worden waren, sich vor einer Gruppe Soldaten auf dem Platz der Republik im Zentrum Eriwans aufbaute. „Freiheit für Nikol Paschinjan“ habe er gerufen, sechs-, siebenmal, ehe er selbst abgeführt wurde. Er kam nach einigen Stunden, die Politiker tags darauf wieder frei; wenig später trat Sarkisjan zurück. Seither versucht dessen Republikanische Partei, in Winkelzügen die Macht zu halten. Aber ihre Macht schwindet täglich, stündlich.

          Grigorjan erklärt den Erfolg der Bewegung mit einem Zusammentreffen mehrerer Faktoren. Da sind die Fehler der Regierung, allem voran das Manöver, per Referendum die Verfassung zu ändern, auf dass Sarkisjan auf neuem Posten weiterregieren könnte, ergänzt durch die anfängliche feierliche Versicherung des damaligen Präsidenten, er selbst strebe das Ministerpräsidentenamt nicht an. Hinzu kommt die schwierige soziale Lage. Offiziell hat Armenien knapp drei Millionen Einwohner, aber wohl eine halbe Million von ihnen sind dauerhaft im Ausland, arbeiten vor allem in Russland. Viele Armenier sind bitterarm und müssen zugleich einem Kleptokapitalismus zuschauen, der Mächtige, deren Günstlinge und Verwandte reich macht, auch mit plumpen Monopolen auf Bananen oder Zucker. Das geht schon lange so, aber Paschinjan nutzte jetzt den Unmut über Sarkisjans Unverfrorenheit zur Initialzündung. „Endlich ist der Funke da“, wie ein alter Mann in der Menge in Wanadsor sagt. „Die Leute stehen endlich auf. Wir sind alle für Nikol!“

          Der Mann, der Rucksack und Flecktarnhemd zu Markenzeichen robuster Volksnähe machte, ist nicht vom System kompromittiert. Paschinjan hat sich als Journalist und Oppositionsabgeordneter einen Ruf als Kämpfer gegen Korruption erarbeitet. Weggefährten beschreiben ihn als furchtlos, mutig, konsequent, wissbegierig, lernfähig. Dank Appellen über soziale Netzwerke, jeder, der unzufrieden ist, möge auf seine Weise „seinen Schritt tun“, um als Bürger etwas zu ändern, wuchs Paschinjans anfangs kleine Bewegung von einem Fußmarsch aus Gjumri, der zweitgrößten Stadt, nach Eriwan. Die Einfachheit war Programm gegen die Entrücktheit der Mächtigen mit Leibwächtern und Limousinen. Eine Mitstreiterin in Paschinjans jungem Team befasste sich akademisch mit Formen des friedlichen Widerstands, der nun in Armenien erfolgreich ist, mit Streiks in Schulen, Universitäten, Betrieben, Blockaden von Straßen und anderen dezentralen Aktionen, die Sicherheitskräfte mal hierhin, mal dorthin rennen lassen. Hinzu kommt der Boykott von Restaurants, Cafés, Supermärkten, die dem Machtkartell gehören, der den Druck erhöht, wieder Normalität einziehen zu lassen. Aber die gibt es erst und nur, so Paschinjans Botschaft, mit ihm als Ministerpräsidenten.

          Paschinjans Kraft liegt im Rückhalt der Bevölkerung. Er besteht darauf, dass Treffen mit Machtvertretern öffentlich stattfinden, als deren Kapital Lockungen und Drohungen hinter verschlossenen Türen gelten. „So diskreditiert und beschmutzt er sich nicht“, sagt Stepan Grigorjan. Der Oppositionsführer besteht auf dem Ministerpräsidentenamt, denn ohne die Kontrolle über den Regierungsapparat und eine Wahlrechtsreform seien freie und faire Wahlen unmöglich; das System ist auf Machterhalt und Stimmenkauf zugeschnitten. Paschinjan legt aber Wert darauf, alle einzubinden, niemanden zu ängstigen. Von Anfang an bezeichnete er die Polizisten als Freunde. Versprach, es werde keine „Vendetta“, keine Rache an Machtvertretern geben.

          Demonstranten in der Hauptstadt Eriwan

          Paschinjan war im Parlament einer von wenigen Abgeordneten, die gegen den auf Moskauer Druck erfolgten Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion stimmten; aus einer einst von Eriwan angestrebten EU-Assoziierung ist ein Partnerschaftsabkommen geworden. Die Abhängigkeit Armeniens von Russland ist groß. Das Land ist Armeniens Schutzmacht, hat in Gjumri rund 3000 Soldaten stationiert, verkauft aber auch dem Regime in Baku Waffen. Ein schwieriger Partner. Politikberater Grigorjan will zur „samtenen Revolution“ den Begriff einer „farblosen Revolution“ nennen, um zu verdeutlichen, dass es nur innerarmenische Akteure gebe. Auch Paschinjan hebt ständig hervor, es gebe „keinen geopolitischen Kontext“. Denn ein Volksaufstand gegen Korruption im postsowjetischen Raum birgt Zutaten für Ängste von Moskaus Mächtigen vor einer „Farbenrevolution“. Wenn der Kreml wollte, könnte er in Armenien trotz „innerer Angelegenheiten“ allerlei finden, um der Protestbewegung „farbigen“ Charakter zu unterstellen. Etwa westliche Finanzierung für die sehr aktive armenische Zivilgesellschaft; über solche Gelder hat sich Moskau im Fall der Ukraine noch ereifert. Mit Radio Free Europe/Radio Liberty berichtet auch ein Dienst von Beginn an umfassend über die Bewegung, den der amerikanische Kongress finanziert.

          „Kein Tropfen antirussischer Stimmung“

          Nach Sarkisjans Rücktritt hoben Russlands Vertreter zunächst die russischen Bindungen des geschäftsführenden Ministerpräsidenten, Karen Karapetjan, hervor, der lange in Strukturen des Gasprom-Konzerns arbeitete. Das klang so, als gehe man davon aus, alles gehe so weiter wie bisher, mit der Republikanischen Partei als Vehikel für Verquickung von Macht- und Geschäftsinteressen. Aber unter dem Druck der Massenproteste haben sich immer mehr Parteien zu Paschinjan bekannt, schon, um nicht als Verlierer oder Volksverräter dazustehen. Wie „Blühendes Armenien“, die Partei des Geschäftsmanns Gagig Zarukjan, dessen 31 Abgeordnete die zweitgrößte Fraktion bilden. Zusammen mit neun Abgeordneten von Paschinjans eigenem Bündnis und sieben einer weiteren Partei fehlen Paschinjan noch sechs Stimmen, um Ministerpräsident zu werden. Die Republikaner, die 58 der 105 Abgeordneten stellen, haben nun mitgeteilt, am Dienstag keinen Kandidaten aufzustellen, wollen aber geschlossen abstimmen.

          Eine Reise von geschäftsführend amtierenden Regierungsmitgliedern nach Moskau zu ranghohen Gesprächen dieser Tage nährte bei Grigorjan den Verdacht, das Machtkartell wolle Präsident Wladimir Putin zum Eingreifen bewegen. Nikol Paschinjan reagiert mit Treffen, Gesprächen, Beteuerungen. Gegenüber dem russischen Botschafter in Eriwan hob er hervor, in seiner Bewegung gebe es „keinen Tropfen antirussischer Stimmung“, und pries Moskaus Beteuerungen, sich nicht in die Angelegenheiten der „Freunde“ (Putins Sprecher) einzumischen. Es werde keine „geopolitischen Kehrtwenden“ geben, sagt Paschinjan dann vor Tausenden Anhängern in Gjumri. Am Sonntag wiederholt er im Gespräch mit russischen Abgeordneten in Eriwan, dass Armenien mit ihm als Ministerpräsidenten Mitglied in Moskaus Wirtschafts- und Verteidigungsstrukturen bleiben werde. Stepan Grigorjan hebt aber hervor, dass Russland im Falle Armeniens ein Hebel fehle: Anders als in der Ukraine gibt es im Land keine bedeutende russische Minderheit. „Dass sich Russland zurückhält, ist richtig“, sagt er: Sonst sei die Beliebtheit des Landes in Armenien dahin.

          Der Massenprotest hat schon zum Rücktritt des Regierungschefs geführt.

          Denn das Land hat seinen neuen Anführer. Es sind viele tausend, die Paschinjan bejubeln, als er auf dem Platz in Wanadsor erscheint. Wie einen Erwecker und Heilsbringer. Die Leute berühren ihn, reichen ihm die Hand, fotografieren sich und ihre Kinder mit ihm. Der bärtige „Volkskandidat“ hat eine Regenjacke über sein Tarnhemd gezogen. Ein Redner nach dem anderen schwärmt vom „nächsten Ministerpräsidenten“, die Menge skandiert entsprechend. Dann spricht Paschinjan, sagt, die Bürger müssten dem amtierenden Regierungschef erklären, dass er am Dienstag nicht gewählt werden könne, „weil das Land nicht mehr existiert, in dem ein Republikaner Ministerpräsident oder Präsident werden kann“. Sarkisjans Partei könne, wenn sie den „Volkskandidaten“ unterstütze, „Miturheberin dieser historischen Errungenschaft“ werden. „Es ist uns ernst, wenn wir sagen, dass wir dieses Kapitel des Hasses schließen.“ Das Volk jubelt.

          Wird sich Paschinjan am Dienstag durchsetzen? Wird es gelingen, vor Neuwahlen Parteien zu formen, die für Ideen stehen und nicht nur für Interessen ihrer Gründer? Wird der Kampf gegen Korruption und Monopole ohne Rache möglich sein, wird Moskau ein „freies und unabhängiges Armenien“ dulden? Das sind keine Fragen für diesen Frühlingsabend. Paschinjan führt einen Bürgermarsch durch Wanadsor, die Polizei lässt ihn gewähren. Dann muss er auf einer gut 110 Kilometer langen, holprigen Straße zurück nach Eriwan. In fast allen Städten und Dörfern an der Strecke stehen Menschen stundenlang am Straßenrand, warten in Dämmerung und Dunkelheit darauf, dass ihr Idol vorbeikommt. Wer an den Menschentrauben vorbeifährt, hupt und blinkt, sieht im Lichtkegel in die glücklichen Gesichter von Leuten, die stolz ihre Landesfahne schwenken und diesen Moment feiern.

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