Apec-Treffen Der asiatisch-pazifische Anti-Klima-Gipfel

Als am Sonntagmorgen überraschend der dänische Ministerpräsident Rasmussen in Singapur auftauchte, wussten nur Eingeweihte, dass das diesjährige Apec-Treffen dabei war, als Anti-Gipfel in die Geschichte einzugehen – als Anti-Klima-Gipfel. Drei Wochen vor der großen UN-Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen beerdigten die 21 Staats- und Regierungschefs des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums am Sonntag die letzten Hoffnungen auf einen Durchbruch in Dänemark. Als „unrealistisch“ sei es empfunden worden, noch auf ein rechtlich verbindliches Abkommen zur Reduzierung der Treibhausgase zu setzen, erklärte der amerikanischer Regierungsberater Froman. Damit ist das Schicksal der Kopenhagener Konferenz wohl besiegelt: Sie wird nicht am Ende eines viele Jahre während Prozesses stehen, sondern, wie es jetzt heißt, eine „Wegmarke“ sein.

Dabei war in Singapur das Thema eigentlich ein ganz anderes, eines, das wenig mit Klimaschutz und noch weniger mit dem weit entfernten Europa zu tun hatte. Gefeiert werden sollte die Wiederversöhnung Asiens mit Amerika. Nachdem ihr Barack Obama mit seiner angekündigten Verspätung zunächst einen Dämpfer verpasst hatte, schien alles wieder gut zu werden, als er plötzlich doch früher landete und zum großen Gala-Abend erschien. Und weil er protokollgemäß in asiatische Seide gekleidet war, entstand sogar das für die Apec-Mitglieder wichtige Erinnerungsfoto in Landestracht. „Das asiatisch-pazifische Zeitalter ist jetzt wirklich da!“, schwärmte am späten Abend ein australischer Regierungsbeamter und kündigte gleich an, seine beiden Söhne zum Studieren nach China zu schicken.

Weitere Artikel

• Kommentar: Nein in Singapur 
• Obama: Starkes China wichtig für internationale Gemeinschaft 
• Apec-Treffen in Singapur: Der China-Faktor 

Über alle Kontroversen und Konflikte hinweg sonnten sich die Teilnehmer in dem Gefühl, jener Region anzugehören, die die Welt aus ihrer gegenwärtigen Krise führt. Angesichts der Tatsache, dass die Apec-Staten die Hälfte des Welthandels abwickeln, mag das nicht überraschend klingen. Andererseits gibt es auch noch die andere Hälfte, der aber offenbar wenig zugetraut wird. Ausgerechnet ein Europäer, der französische Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Strauss-Kahn, drückte dies besonders klar aus: „Die Erholung wird früher in Asien einsetzen als in den Vereinigten Staaten und früher in den Vereinigten Staaten als in Europa.“

Ungewöhnlich selbstbewusste Asiaten

Als „Amerikas erster pazifischer Präsident“ hatte sich Obama bezeichnet, kurz bevor er am Samstag in Japan ins Flugzeug nach Singapur gestiegen war. Seine Tokioter Rede hatte viele Asiaten beruhigt, denn er bekannte sich zum Freihandel und stellte sich gegen jeden Protektionismus. Ein Amerika, das die Schotten dicht macht und sich zurückzieht, wirtschaftlich wie politisch, wird in der Region nicht gewünscht. Fast drohend hatte sich der greise Staatsgründer Singapurs, Lee Kuan Yew, vor Obamas Ankunft zu Wort gemeldet: Wenn die Vereinigten Staaten weiterhin China das Feld der bilateralen Freihandelsabkommen überließen, würden sie sich „aus dem Rennen“ werfen, sagte er auf dem Apec-Podium. „Und wenn Sie erstmal raus sind aus dem wirtschaftlichen Rennen“, beschied er den anwesenden Amerikanern, „dann werden Sie auch langfristig verlieren.“

Schon auf dem ostasiatischen Gipfel im Oktober hatten sich die Asiaten ungewöhnlich selbstbewusst geäußert. Es sei nun Zeit, „die Welt anzuführen“, hatte der neue japanische Ministerpräsident Hatoyama da gefordert und eine „Ostasiatische Gemeinschaft“ ins Gespräch gebracht. Hinter den Kulissen von Singapur wurde nun weiter an dieser Idee gesponnen. Hatoyama selbst hielt am Sonntag eine Rede, in der er die europäische Integration, namentlich die deutsch-französische Aussöhnung, zum Beispiel erhob.

Ob die Idee Zukunft hat, bleibt umstritten, denn Kritiker merken an, dass die zahlreichen existierenden Zusammenschlüsse – von den umspannenden Apec-Tagungen über die kontinentalen ostasiatischen Gipfeltreffen bis zu den Asean-Regionalveranstaltungen – schon heute hinter ihren plakatierten Zielen zurückbleiben. Ebenso ungeklärt wie politisch sensibel ist außerdem die Frage, wer einer neuen Gemeinschaft angehören sollte.

Große Einigkeit nur im Ungefähren

Japan ließ am Wochenende offen, ob es die Vereinigten Staaten als Teil einer neuen Gemeinschaft betrachtet. Es sei „zu früh, über Mitgliedschaften zu debattieren“, sagte ein Regierungssprecher in Singapur. Angeblich ist China nur bereit, den japanischen Vorstoß weiterhin zu unterstützen, wenn er Amerika außen vorlässt. Das Alternativmodell des australischen Premierministers Kevin Rudd, das eine „Asiatisch-Pazifische Gemeinschaft“ vorsieht, soll hingegen Amerika und auch Indien einschließen.

In den großen Fragen reichte die Einigkeit der Apec-Mitglieder am Wochenende nur zu der Bekräftigung, die Wirtschaftsbeziehungen weiter auszubauen. Amerikas Bereitschaft, dem kleinen Handelspakt TPP – und damit dem möglichen Nukleus einer späteren Apec-Freihandelszone – beizutreten, stieß allerdings auf Anerkennung. Als freundliche Geste wurde auch wahrgenommen, dass sich Obama als Ort für den nächsten Apec-Gipfel seinen Heimatstaat Hawaii ausgesucht hat.

Weit von Meinungsfindung entfernt

Wie weit das pazifische Asien aber noch von einer Meinungsfindung wie in der EU entfernt ist, zeigte sich an den Diskussionen über den Klimaschutz. Zwischenzeitlich kursierten im Tagungszentrum Entwürfe, in denen sich die Apec-Staaten zu einer fünfzigprozentigen Treibhausgas-Reduktion binnen vierzig Jahren verpflichten wollten – auf der Grundlage der Schadstoffwerte von 1990. Doch am Ende fand sich im Abschlussdokument nur der Hinweis auf die weiche Absichtserklärung aus Sydney, wo sich die Apec vor zwei Jahren auf geringe freiwillige Reduktionsziele einigte.

Vor allem China habe sich in Singapur erfolgreich in den Weg gestellt, hieß es hinter den Kulissen – ein Gerücht, das dem Gastgeber gar nicht gefiel. Er habe nicht jedes Entwurfsstadium verfolgt, kommentierte Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong gereizt und verteidigte seinen Gipfel gegen die sich anbahnende schlechte Presse. „Wir haben hier nicht mehr getan, als eine Erklärung in bester Absicht zu verabschieden. Über den Klimaschutz wird nicht hier, sondern im Rahmen der Vereinten Nationen verhandelt.“