Antwort auf Ahmadineschad Scharon droht Iran mit militärischen Mitteln

Die israelische Regierung hat angesichts der jüngsten israelfeindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad auf das eigene militärische Potential verwiesen. „Gott sei Dank verfügt Israel über die Mittel, um das extremistische Regime in Iran scheitern zu lassen“, sagte ein Sprecher von Ministerpräsident Ariel Scharon am Mittwoch.

„Es wird keine zweite 'Endlösung' geben“, sagte der Sprecher weiter und bezog sich dabei auf den Holocaust, den die Nationalsozialisten als „Endlösung der Judenfrage“ bezeichnet hatten.

Bundesregierung „schockiert“ über Israel-Feindschaft

Die Bundesregierung hat die neuerlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad gegen Israel scharf verurteilt. Diese Äußerungen, mit denen nicht nur das Existenzrecht Israels geleugnet werde, sondern auch der Holocaust, seien „schockierend“ und „inakzeptabel“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch in Berlin.

Die Äußerungen seien auch Thema am Morgen im Bundeskabinett gewesen. Zudem sei der Geschäftsträger Irans in Deutschland am Mittwoch vom Auswärtigen Amt einbestellt worden. Ihm sei mitgeteilt worden, daß die Äußerungen Ahmadineschads nicht hinnehmbar seien.

Holocaust als „Mythos“ abgetan

Der iranische Präsident hatte den Holocaust als „Mythos“ abgetan. Dieser „Mythos vom Massaker an den Juden“ sei von den westlichen Staaten „erfunden worden“, sagte er in einer Rede in der Provinz Sistan-Balutschestan, die am Mittwoch im staatlichen Fernsehen übertragen wurde.

Ahmadineschad wiederholte zudem seine Forderung aus der vergangenen Woche, der Staat Israel solle in eine andere Weltgegend verlegt werden. Dies könne „in Europa, den Vereinigten Staaten, Kanada oder Alaska“ geschehen, fügte er hinzu. Steinmeier wertete das Leugnen des Holocaust durch Ahmadineschad als Belastung für die deutsch-iranischen Beziehungen. Gleichfalls belastet würden die internationalen Gespräche über das iranische Atomprogramm.

Belastung für die Atomgespräche

Ahmadineschads Aussagen belasten nach Steinmeiers Angaben auch die Verhandlungen im Atomstreit. Steinmeier kündigte an, die Regierung werde beim EU-Gipfel ab Donnerstag auf eine abermalige scharfe Verurteilung der Aussagen dringen und rechne dabei mit der Unterstützung der britischen EU-Präsidentschaft.

Deutschland bemüht sich mit Frankreich und Großbritannien im Auftrag der EU seit Monaten um eine Lösung im Streit über das iranische Atomprogramm. Dem Land wird vorgeworfen, unter dem Deckmantel eines zivilen Programms nach Atomwaffen zu streben. Die drei EU-Staaten haben trotz Kritik am iranischen Verhalten im Atomstreit angeboten, die Gespräche fortzusetzen.