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Antipirateneinsatz : Auf in den Kampf

  • Aktualisiert am

Übung: Marinesoldaten am Dienstag vor Djibouti Bild: dpa

Bei Glühwein und Christstollen verabschiedete Verteidigungsminister Jung die 240 Marinesoldaten der Fregatte „Karlsruhe“ in der Nacht vor Djibouti. „Es kann zu Kampfsituationen kommen“, sagte Jung über die Bundeswehr-Mission gegen Piraten.

          Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat die Fregatte „Karlsruhe“ offiziell in ihren Einsatz gegen die Piraten am Horn von Afrika verabschiedet. Die „Karlsruhe“ lief am Dienstag mit rund 240 Soldaten an Bord im Hafen von Djibouti aus. Sie ist Teil der EU-Mission „Atalanta“, mit der die Seesicherheit vor der Küste Somalias wiederhergestellt werden soll. Jung sagte, es sei „richtig und notwendig, dass wir uns beteiligen“.

          Er erinnerte daran, dass in diesem Jahr schon über 200 Schiffe von Piraten gekapert worden seien. Zwölf Schiffe und 300 Besatzungsmitglieder befänden sich noch in der Gewalt von Piraten. Bei der sogenannten Auslaufmusterung, der Verabschiedung der Soldaten, äußerte Jung den Wunsch, dass die Soldaten ihren Auftrag gut erfüllen und gesund in die Heimat zurückkehren sollten.

          Robustes Mandat

          Jung sagte, er wolle mit seinem Truppenbesuch kurz vor Weihnachten seine persönliche Verbundenheit mit den Soldaten zum Ausdruck bringen. Er erinnerte daran, dass bei der Abstimmung über das Mandat im Bundestag vergangenen Freitag 87 Prozent der Abgeordneten ihre Zustimmung zu dem Einsatz gegeben hätten.

          Ein deutscher Marine-Soldat beobachtet in Djibouti an Bord der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern” das Meer
          Ein deutscher Marine-Soldat beobachtet in Djibouti an Bord der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern” das Meer : Bild: dpa

          Er lobte das Mandat als robustes Mandat mit klaren Einsatzregeln. Man müsse damit rechnen, dass es zu Kampfsituationen komme, betonte er. Für den Fall, dass Piraten in Gewahrsam genommen werden müssen, habe er eine Vereinbarung mit Djibouti unterzeichnet, die den Transit nach Deutschland ermögliche.

          Die Bundeswehr kann bis zu 1.400 Soldaten in den Einsatz gegen die Piraterie im Golf von Aden schicken. Deutschland hat als Exportnation, die einen großen Teil ihrer Güter auf dem Seeweg transportiert, ein hohes Interesse an Seesicherheit auf dem Handelsweg zwischen Europa und Asien.

          „Es kann zu Kampfsituationen kommen“

          Es ist das erste Mal, dass die Bundeswehr mit solch einem robusten Mandat für eine internationale Mission ausgestattet ist, gibt Jung zu bedenken. „Es kann zu Kampfsituationen kommen, und in dieser Hinsicht wäre das dann selbstverständlich ein Kampfeinsatz“, fügt er hinzu.

          Wenn die Notwendigkeit bestehe, könne man sogar ein sogenanntes Mutterschiff, von dem aus die Piraten ihre Angriffe starten, aus dem Verkehr ziehen. Für die Bundeswehr ausgeschlossen sind lediglich die von den Vereinten Nationen gleichfalls gestatteten Angriffe auf Piratennester auf dem somalischen Festland. „Wir werden unseren Auftrag auf See erfüllen“, sagt der Minister.

          Kommandant Hans-Joachim Kuhfahl räumt ein, dass der Besatzung angesichts der bevorstehenden Aufgabe ein wenig mulmig ist. „Es wäre aberwitzig zu behaupten, dass ich nicht angespannt wäre“, sagt Kuhfahl. Er suche das Gespräch mit seinen Leuten, um sie auf harte militärische Auseinandersetzungen vorzubereiten. Auch ein Pastor sei an Bord, damit die Soldaten sich aussprechen könnten. Zunächst einmal muss dieser nur das Krippenspiel für Weihnachten vorbereiten

          Kuhfahl ist nichtsdestotrotz froh, dass die Rechtsvorgaben im EU-Mandat klar formuliert sind. Damit komme er nicht so leicht in die Bredouille, meint er. Und den Piraten könne man das klare Signal geben, dass man es ernst meine. „Es kann und wird so kommen, dass man schießt“, sagt Kuhfahl voraus.

          Klare Einsatzregeln

          Auch der erste Offizier der „Karlsruhe“, Ralf Kuchler, ist zufrieden mit den klaren Einsatzregeln. In jeder Eskalationsstufe mit den Piraten sei es so, dass die Fregatte „das stärkere Argument“ habe. Aber mit schwierigen Entscheidungssituationen rechnet auch er. So sei es beispielsweise nicht immer leicht, ein Piratenboot von einem Fischerboot zu unterscheiden. Zwar gebe es Indizien wie Kanister oder Leitern an Bord, aber erst wenn Waffen gesichtet würden, erhärte sich der Verdacht.

          Und dann die Notrufe, die über den Seefunkkanal VHF 16 abgesetzt würden: Auch die seien nicht immer klar zuzuordnen, sagt Kuchler. Sie könnten im Zweifelsfall von Piraten selbst abgesetzt werden, die die Fregatte auf eine falsche Fährte locken wollten. Zunächst müsse man einen Bordhubschrauber losschicken, um die Lage zu klären. Ließen die Piraten sich von dem Hubschrauber nicht abschrecken, müsse die Fregatte sich zwischen das bedrohte Schiff und das Speedboot schieben.

          Entern werde man fremde Schiffe nur, wenn keine Gefahr für die eigenen Leute bestehe. In der Regel werde man die Piraten ihre Waffen über Bord werfen und sie dann selbst in das 30 Grad warme Wasser springen lassen, aus dem sie dann herausgefischt würden.

          Kein Guantanamo auf See

          Trotz allem besteht die Hoffnung, dass die Piratenjagd die Ausnahme bleiben wird. Denn die Prioritätenfolge laut Mandat ist Abschrecken, Verhindern und erst dann Beendigen eines Piratenangriffs. Der Normalfall ist, wie Kuchler sagt, die Eskorte der Schiffe des Welternährungsprogramms, die Hilfsgüter in das verarmte Somalia liefern. Frachtern werde meist empfohlen, einen Korridor zu benutzen, in dem sich viele Kriegsschiffe aufhalten. Zur Not könnten speziell geschulte Marineschutzkräfte an Bord der Handelsschiffe gehen.

          Kuhfahl kündigt an, dass man mit der Waffengewalt sensibel umgehen werde. Und Gefangene, so sie denn gemacht werden müssten, würde trotz der Enge auf der voll belegten Fregatte „menschenwürdig untergebracht und schnellstmöglich abgeliefert“.

          Jung zufolge ist diese lange umstrittene Frage geklärt. Nach der Überführung nach Djibouti kümmert sich die Bundespolizei dort um die Gefangenen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg erlasse gegebenenfalls Haftbefehl. Ob es ein besonderes Interesse an der Strafverfolgung in Deutschland gebe, müssten Außenministerium, Innenministerium und Justizministerium gemeinsam von Fall zu Fall entscheiden. Jung plädiert dafür, das ein internationaler Seegerichtshof für die Verurteilung der Inhaftierten zuständig sein muss. Es dürfe nicht sein, dass keiner wisse, wohin mit ihnen. „Niemand will letztlich ein Guantanamo auf See“, betont er.

          Quelle: FAZ.NET

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