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„Neugründung Europas“ : So antwortet Merkel auf Macron

Kanzlerin Merkel, Präsident Macron am 10. Mai bei der Verleihung des Karlspreises an Macron in Aachen Bild: EPA

Im F.A.S.-Interview legt die Kanzlerin erstmals ausführlich dar, wie sie sich die Zukunft Europas und der Eurozone vorstellt. Bei Asyl und Grenzschutz stimmen beide überein, bei der Verteidigung und bei den Finanzen macht Merkel einen deutlichen Schritt auf den französischen Präsidenten zu.

          Sprechfähig sein, so nennen Politiker das. Natürlich können sie immer zu allem Möglichen etwas sagen. Eingeübte Leerformeln. Aber Emmanuel Macron, der französische Staatspräsident, erwartete eine echte Antwort auf seine Vorschläge zur „Neugründung Europas“. Die hatte er zwei Tage nach der Bundestagswahl in einer großen Rede an der Universität Sorbonne vorgetragen. Danach begann das Warten.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Denn Angela Merkel war zwar wiedergewählt worden, aber sprechfähig war sie noch nicht. In den Sondierungen zu Jamaika blockte sie Versuche der FDP ab, ihr jeden Spielraum für Verhandlungen mit Macron zu nehmen. Am Ende scheiterten diese Sondierungen auch daran, dass Merkel nicht bereit war, auf eine politische Weiterentwicklung der Eurozone zu verzichten. Dann folgten die Verhandlungen über eine große Koalition. Da saß mit Martin Schulz ein Mann am Tisch, der Europa im Blut hat.

          Aber eben ein anderes als Macron. Schulz wirkte mehr als zwei Jahrzehnte in Brüssel und Straßburg, er wollte die Europäische Kommission stark machen und das Europäische Parlament; Macron hielt er für einen Etatisten. Merkel stand irgendwo dazwischen. Sie musste wieder darauf achten, dass überhaupt noch Spielraum blieb für Gespräche mit Macron. Als Schulz dann von der SPD gefeuert wurde, war diese Sorge vom Tisch. Allerdings musste sich der neue Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz erst einarbeiten. Mit europäischen Themen hatte er zuvor kaum zu tun.

          Und so vergingen acht Monate, in denen schon viel darüber geunkt wurde, ob das überhaupt noch etwas werde mit Merkel und Macron. Nun aber ist die Kanzlerin sprechfähig, und sie nutzt ein langes Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, um ihre eigenen Überlegungen zu Macrons Vorschlägen darzulegen. Es geht darin um die grundsätzliche Strategie, um die wichtigsten Handlungsfelder und um eine Reihe konkreter Maßnahmen, die manchmal technisch wirken, hinter denen aber grundlegende politische Entscheidungen stehen.

          Zuerst also die große strategische Linie. Merkel geht bei allen Überlegungen von ihrem Diktum aus, dass Europa sich künftig nicht mehr voll und ganz auf die Vereinigten Staaten als Partner verlassen  könne. „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“ So sagte sie es vor einem Jahr in einer Bierzeltrede in München- Trudering, damals unter dem Eindruck von Trumps Weigerung, die Beistandsgarantie in der Nato zu bekräftigen und am Pariser Klimaabkommen festzuhalten. Seither sind neue Sorgen hinzugekommen: Trumps Ausstieg aus dem Nuklearabkommen mit Iran, jüngst die Strafzölle auf Stahl und Aluminium. Und so kreisen alle Gedanken der Kanzlerin darum, wie Europa sich in einer immer komplizierteren Welt als handlungsfähig erweisen kann. Darum ging es auch Macron in seiner Europarede: „Das Europa, das wir kennen, ist zu schwach, zu langsam, zu ineffizient, aber allein Europa kann uns eine Handlungsfähigkeit in der Welt geben angesichts der großen Herausforderungen dieser Zeit.“

          Macron sprach seinerzeit von sechs Schlüsseln, um zu einer echten „europäischen Souveränität“ zu gelangen. In dieser Reihenfolge: Verteidigung, Grenzschutz und Asyl, Partnerschaft mit Afrika, Klimaschutz und Energie, Digitale Zukunft und schließlich die Stärkung der Eurozone. Ursprünglich hatte Die Eurozone ganz vorne gestanden. Doch dann bat Merkel den französischen Präsidenten, in einem Telefonat am Tag nach der Bundestagswahl, die Reihenfolge zu ändern. Denn schon da war klar: Bei der Eurozone lagen die Vorstellungen am weitesten auseinander, darum würde man am längsten ringen müssen. Die Prioritäten, die Merkel nun selbst nennt, entsprechen deshalb – wenig erstaunlich – denen Macrons: „Für mich steht im Vordergrund, dass neben einer gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik und einer gemeinsamen Asyl- und Entwicklungspolitik Europa wirtschaftlich stark und innovativ bleibt.“

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