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Merkel in Algerien : Die Mutter aller Fragen

Merkel am runden Tisch mit jungen Schülerinnen in Algerien: Das Land gilt als „stabil“ und wird von der Kanzlerin gelobt. Bild: dpa

Merkel reist nach Algerien, und auch wenn das Land nur indirekt Einfluss auf den Flüchtlingszuzug nimmt, geht es vor allem um dieses Thema.

          Die Bundeskanzlerin nimmt sich Zeit für ihre Gesprächspartnerinnen: An jedem Sechsertisch in der Deutschklasse des Mädchengymnasiums in Algier bleibt sie eine Weile sitzen, fragt und plaudert mit den Achtklässlerinnen. Die Hälfte der Mädchen trägt Kopftuch, alle haben weiße Schulkittel an. Drei von ihnen melden sich, als Angela Merkel fragt, wer denn schon einmal in Deutschland gewesen sei.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Es ist Merkels zweite Reise nach Algerien; vor zehn Jahren ist sie schon einmal da gewesen, auch damals hatte sie eine Unterredung mit Abdelaziz Bouteflika, dem Staatspräsidenten, der trotz Krebserkrankung und Schlaganfall noch immer als eine so zentrale Figur für die Stabilität seines Landes gilt, dass es für möglich gehalten wird, er könne im nächsten Jahr nochmals für eine fünfte Amtszeit als Präsident kandidieren. Die Kanzlerin hatte vor mehr als einem Jahr schon Algerien auf ihrer Besuchsliste, doch damals musste die Reise eine Stunde vor Abflug abgebrochen werden – die algerische Seite hatte dem Vernehmen nach darum gebeten, da der Gesundheitszustand des Staatspräsidenten sich akut verschlechtert hatte.

          Algerien beeinflusst Fluchtrouten nur indirekt

          Trotzdem spricht Merkel in Algier lobend von der „Stabilität“ des Landes – die für Deutschland und Europa vor allem im Blick auf die Fluchtrouten aus Afrika von Bedeutung ist. Zwar operieren von der algerischen Küste aus keine Schlepper, die Flüchtlinge in Booten nach Europa schicken, aber Algerien ist ein einflussreicher Nachbar in der Region, vor allem für das östlich gelegene Libyen und das südlich gelegene Mali. Am Zustandekommen eines Ausgleichs-Abkommens zwischen den Tuareg, anderen Aufständischen und der Regierung in Mali war Algerien vor drei Jahren vermittelnd beteiligt, gegenwärtig nimmt es starken Anteil an der Entwicklung in Libyen.

          Unterdessen ist auch die Zahl der Flüchtlinge, die von dort aus die Fahrt über das Mittelmeer wagen, deutlich gesunken; die jüngsten Zahlen der Bundesregierung besagen, es seien auf der „zentralen Route“ in diesem Jahr bislang noch 20.000 Flüchtlinge nach Europa gelangt, ein Rückgang um 80 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Steigende Flüchtlingszahlen gebe es demnach hingegen auf dem nordöstlichen Weg über Griechenland (32.000 Flüchtlinge in diesem Jahr) und auf der Westroute von Marokko nach Spanien (36.000). Insgesamt sänken die Zahlen der in Europa ankommenden Flüchtlinge aber im Vergleich zu den Vorjahren weiter.

          Auch als Herkunftsland für Asylsuchende ist Algerien in der deutschen Statistik keine bedeutende Größe – das ist in Frankreich anders, wo eine bedeutende algerische Minderheit beheimatet ist. Die deutschen Asylzahlen verzeichnen rund 5000 abgelehnte algerische Asylbewerber, die Mehrheit von ihnen (3500) ist ausreisepflichtig. Und während vor drei Jahren noch kaum ein abgelehnter algerischer Asylbewerber in seine Heimat abgeschoben werden konnte, hat sich die Praxis von Rücknahme und Abschiebung seither stark verändert: im vergangenen Jahr wurden rund 500 Algerier zurückgeschickt, in der ersten Hälfte diesen Jahres 350.

          Stabilitätsfaktor: Algerien

          Die Kanzlerin hat inzwischen viele solcher Zahlen parat; sie ist in den vergangenen zwei Jahren auf vier Reisen in insgesamt neun afrikanischen Ländern gewesen, immer auf der Suche nach Ansätzen, wie der Flüchtlingszug nach Europa vermindert, wie Ansässige zum Bleiben bewogen, wie Rückkehrer eingegliedert werden könnten. Auch in Algerien geht es ihr um solche Fragen. Es gibt einen Flüchtlingsweg, der über algerisches Gebiet im Süden, in der Sahara, nach Libyen weiterführt. Und es gibt Pläne, dort, in Tamanrasset, ein Zentrum für Um- und Rückkehrer einzurichten, wie es die Internationale Organisation für Migration im benachbarten Niger schon seit mehreren Jahren betreibt.

          Nach ihrer ausführlichen Unterredung mit dem algerischen Ministerpräsidenten Ahmed Ouyahia findet Merkel anerkennende Wendungen für den Stabilitätsfaktor Algerien. Aber sie trifft am Ende des Besuches auch Repräsentanten von Initiativen und gesellschaftlichen Gruppen, die jene autoritäre Stabilität als Leidtragende erleben. Und Merkel versucht auch den offiziellen Gesprächspartnern zu vermitteln, dass eine Stabilität ohne gesellschaftliche Öffnung schnell wackelig werden kann – manchmal setzt sie zu dieser Einschätzung, die sie öfters gibt, den Hinweis hinzu, das sei jedenfalls ihre persönliche Lebenserfahrung.

          An den Schulbänken des Mädchengymnasiums geht es um andere Themen. Schon beim Betreten der Klasse entdeckt die Kanzlerin auf einem Poster zur deutschen Nachkriegsordnung, das die Schülerinnen selbst gestaltet haben, den Stadtnamen „Potsdamm“ und kreuzt im Vorbeigehen das zweite m rasch mit dem Finger durch. Dann fragt sie nach Goethe und Beethoven, die im Unterrichtsbuch der Mädchen auftauchen. Am nächsten Tisch geht es um Fußball, um Bayern München, um Neuer und Kroos. Ob die Schülerinnen wüssten, wer die Weltmeisterschaft im Sommer gewonnen habe? „Frankreich“, sagt ein Mädchen. „Leider“, ein anderes.

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