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Macron und der Syrien-Krieg : Nie wieder Appeasement

Frankreichs Präsident Macron im Januar 2018. Bild: AFP

Im Syrien-Krieg will der französische Präsident lieber Antreiber als Juniorpartner sein. Deutschlands Zurückhaltung behagt ihm dabei nicht.

          Anders als der amerikanische Präsident hat sich der französische mit einem Kommuniqué an die Nation gewandt. Dutzende von Männern, Frauen und Kindern in der syrischen Stadt Douma seien „mit Chemiewaffen massakriert“ worden, heißt es gleich eingangs. „Eine rote Linie ist überschritten“, schreibt Emmanuel Macron, „ich habe deshalb den französischen Streitkräften befohlen, zu intervenieren“. Die ganze Nacht lang hat der Präsident die Militäroperation vom Kommandosaal im Untergeschoss des Elysée-Palastes aus überwacht. Verteidigungsministerin Florence Parly und Außenminister Jean-Yves Le Drian wandten sich gleich am Samstagmorgen an die Presse. Es gelte nun, den Informationskrieg zu gewinnen, bekundeten sie. Das Parlament soll in den kommenden Tagen über die Militärschläge informiert werden, eine Debatte ohne Abstimmung wird angesetzt. So sieht es die Verfassung vor, die den Präsidenten in den Rang des Armeechefs erhebt. Langwierige Diskussionen wie im Bundestag sind in der Verfassung nicht vorgesehen, die unter dem Eindruck des Algerienkriegs ausgearbeitet wurde.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Für den 40 Jahre alten Macron ist der Militärschlag eine Premiere in seiner elfmonatigen Amtszeit. Er hatte seine Landsleute darauf eingestimmt, dass er mache, was er sage. Und er hatte wiederholt den tödlichen Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime Assads als „rote Linie“ bezeichnet. Zuletzt bekundete Macron am Donnerstag in dem Klassenzimmer einer normannischen Dorfschule seine Bereitschaft zum Waffengang, während die Drittklässler auf dem Schulhof spielten. Die internationale Gemeinschaft könne nicht hinnehmen, dass ein Diktator Giftgas einsetze, um den Widerstand in der Bevölkerung zu brechen wie in Douma in der Region Ost-Ghouta. „Wir haben den Beweis, dass Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor“, betonte Macron.

          Vor Filzstiftzeichnungen und Geometrieformen in einem Klassenzimmer mit dem Krieg zu drohen – in Deutschland wäre das undenkbar. In Frankreich aber hält es nicht nur der junge, ungediente Präsident für seine Pflicht, zum Schutz der nachfolgenden Generationen auch zu militärischen Kampfeinsätzen bereit zu sein. Die Lehre, die das Land aus dem Zweiten Weltkrieg zog, lautet: Nie wieder Appeasement, jene Beschwichtigungsstrategie des Westens, die das Unrechtsregime Hitlers erst groß machte. Hätte man 1938 in München nicht auf eine diplomatische Verhandlungslösung gesetzt, sondern die staatliche Integrität der Tschechoslowakei mit militärischen Mitteln geschützt, wäre Hitler noch einzuhegen gewesen, so die französische Lesart. Der „Geist von München“ bleibt ein Schreckgespenst für französische Diplomaten.

          Geodreiecke und Krieg: Macron bekundet in dem Klassenzimmer einer normannischen Dorfschule seine Bereitschaft zum Waffengang.

          In einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag hat Macron die Gründe für seine harte Haltung angesichts des Chemiewaffeneinsatzes ausführlich dargelegt und auch darum geworben, Deutschland möge sich militärischen Sanktionen anschließen. Syrien wird auch Thema sein, wenn am kommenden Donnerstag ein auf vier Stunden angesetztes Treffen zwischen den beiden in Berlin stattfindet. Es behagt dem Europäer Macron nicht, dass sich durch die deutsche Zurückhaltung der Eindruck einer in der Syrien-Frage zutiefst gespaltenen EU verschärfen könnte. Am Montag erhofft er sich vom europäischen Außenministerrat eine unterstützende Erklärung. Er will insbesondere verhindern, dass er als willfähriger Juniorpartner des unberechenbaren amerikanischen Präsidenten wahrgenommen wird. Deshalb suchte er auch nach Unterstützung in der arabischen Welt. Der saudi-arabische Kronprinz Mohamed Bin Salman, der marokkanische König Mohammed VI. sowie der libanesische Ministerpräsident Said Hariri haben ihm nach Gesprächen in Paris bereits Rückendeckung zugesichert. Der französische Präsident will verhindern, dass Europa wie in den vergangenen Jahren kaum noch Einfluss auf den Konfliktverlauf hat. Amerika und Russland dürfen aus seiner Sicht nicht allein über die Zukunft Syriens entscheiden.

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          Im Syrien-Krieg sieht sich Frankreich besonders in der Verantwortung. Die französische Staatsführung unter Nicolas Sarkozy hatte lange die Augen vor den Erneuerungswünschen der Bevölkerung verschlossen und dem syrischen Staatschef noch zum Nationalfeiertag am 14. Juli 2008 einen prachtvollen Empfang in Paris bereitet. Als der Arabische Frühling auch Syrien erreichte, war die französische Diplomatie zunächst orientierungslos. Nach dem Machtwechsel in Paris 2012 bemühte sich der sozialistische Präsident François Hollande aber ganz besonders, die demokratischen Kräfte zu stärken und zu unterstützen. Der Salonintellektuelle Bernard-Henri Lévy, der Sarkozy bereits zum Libyen-Einsatz trieb, machte von neuem Stimmung für eine Intervention. „Wird Frankreich für Hula und Homs das tun, was es für Benghasi und Misrata getan hat?“, fragte Lévy. Frankreich sei es dem Erbe der Kämpfer des „Freien Frankreichs“ schuldig, auch den Syrern im Freiheitskampf beizustehen.

          Hollande: „Eine militärische Intervention hätte den Verlauf des Konflikts verändert“

          Frankreich war dann das erste Land, das die syrische „Nationale Koalition“ anerkannte und die humanitären Hilfsleistungen für die Bevölkerung ausschließlich über die Koalition organisierte. Paris willigte auch in Waffenlieferungen an die syrischen Oppositionskräfte ein, damit sie sich gegen die brutale Repression durch Assads Regime verteidigen konnten. Als sich im Sommer 2013 die Beweise mehrten, dass Assad Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzte, stimmte sich Hollande eng mit dem damaligen amerikanischen Präsidenten Barack Obama ab. Dieser hatte frühzeitig tödliche Chemiewaffeneinsätze als „rote Linie“ bezeichnet. In seinem diese Woche erschienenen Buch „Lektionen der Macht“ (Leçons de pouvoir) schildert Hollande, wie zwischen ihm und Obama Ende August 2013 „vollkommene Übereinstimmung“ herrschte, die Verwendung von international geächtetem Giftgas durch gezielte Militärschläge gegen die Chemiewaffenarsenale Assads zu ahnden. Sie hätten sich in ihrer Telefonkonferenz auch auf ein Datum festgelegt: Am Sonntag, dem 1. September 2013, sollte der Angriff erfolgen. „Aber am Samstag rief mich Barack Obama von neuem an. Er versicherte mir, er habe seine Meinung nicht geändert...Aber er habe entschieden, den Kongress in Washington zu Rate zu ziehen, bevor er seine endgültige Entscheidung fälle“, schreibt der ehemalige Präsident. „Das amerikanische Ausweichmanöver hatte – wie von mir vermutet – einen desaströsen Effekt auf den Syrien-Konflikt. Russland hat die Gelegenheit genutzt, sich ins Spiel einzumischen. Wladimir Putin spielte den Mittler, indem er dem syrischen Regime das Versprechen abrang, seine Produktionsstätten zu zerstören und seine Chemiewaffenbestände wegschaffen zu lassen“, blickt Hollande zurück. Assad habe jedoch nur vorgegeben, sich den Verpflichtungen zu fügen, er behielt einen Teil der verbotenen Chemiewaffen und setzte sie weiter ein. „Eine militärische Intervention hätte den Verlauf des Konflikts verändert“, ist sich Hollande sicher.

          Für Macron, der damals als Berater des Präsidenten im Elysée-Palast arbeitete, war die Syrien-Krise Ende August 2013 ein diplomatisches Schlüsselerlebnis. Unzählige Male ist Hollande in Interviews und bei anderer Gelegenheit auf die Kehrtwende Obamas zurückgekommen, einmal bezeichnete er das Verhalten sogar als „Verrat“. Tatsächlich wurde Frankreich auf diese Weise auf seine Rolle als Mittelmacht zurückgeworfen, die militärisch nicht ohne amerikanische Unterstützung handeln kann. Ein Jahr später, im September 2014, schloss sich Frankreich der militärischen Koalition unter Führung Washingtons an, die im Irak und in Syrien Stellungen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ bombardierte.

          Die französische Luftwaffe beteiligte sich zunächst nur an Zielen auf irakischem Staatsgebiet. Es zählte zu der Strategie Assads, den IS gewähren zu lassen, um die moderate Opposition in seinem Land zu schwächen. So konnte sich die Stadt Raqqa im Norden zur Hochburg für Dschihadisten aus aller Welt, insbesondere auch aus Europa, entwickeln. Frankreich hatte seine Beziehungen zum Regime Assads und auch zu den syrischen Geheimdiensten komplett abgebrochen. Das führte dazu, dass der Kenntnisstand in Paris über die Pläne des IS unzureichend war.

          Unter dem Eindruck der Terroranschläge auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ und auf einen jüdischen Supermarkt in Paris weitete Präsident Hollande im Sommer 2015 die französische Beteiligung an Luftschlägen auf Syrien aus. Der Preis für das vergangene Nichthandeln sei sehr hoch, sagte Hollande damals vor der Botschafterkonferenz. Er meinte sowohl die Terrorbedrohung als auch die unkontrollierten Flüchtlingsströme. Am 15. November 2015 wurde die Hauptstadt Paris zum Schauplatz von koordinierten Terrorattacken, die 130 Tote und mehrere hundert Verletzte forderten. Die Anschläge waren von Raqqa aus geplant und koordiniert worden. Für die französische Staatsführung rückte deshalb das Ziel in den Vordergrund, die Terrororganisation IS in ihren Rückzugsgebieten zu bekämpfen, die Ablösung Assads wurde zweitrangig.

          Französische Spezialkräfte beteiligten sich an der „Befreiung“ Raqqas im vergangenen Oktober. Erst seit den militärischen Erfolgen gegen die Terrororganisation IS ist die Frage über den Umgang mit Assad in Paris wieder in den Vordergrund gerückt. Deshalb betonte Macron bei seinem Fernsehauftritt in der Dorfschule auch, dass Frankreich in Syrien eine dauerhaft tragfähige politische Lösung anstrebe. „Frankreich zieht keine Aktion gegen Baschar al Assad oder gegen seine Verbündeten, Russland und Iran, in Erwägung“, sagte er. Aber der Präsident bleibt auch nach den Militärschlägen die Antwort schuldig, ob Syriens Zukunft weiterhin Assad heißt.

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