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Macron und der Syrien-Krieg : Nie wieder Appeasement

Frankreichs Präsident Macron im Januar 2018. Bild: AFP

Im Syrien-Krieg will der französische Präsident lieber Antreiber als Juniorpartner sein. Deutschlands Zurückhaltung behagt ihm dabei nicht.

          Anders als der amerikanische Präsident hat sich der französische mit einem Kommuniqué an die Nation gewandt. Dutzende von Männern, Frauen und Kindern in der syrischen Stadt Douma seien „mit Chemiewaffen massakriert“ worden, heißt es gleich eingangs. „Eine rote Linie ist überschritten“, schreibt Emmanuel Macron, „ich habe deshalb den französischen Streitkräften befohlen, zu intervenieren“. Die ganze Nacht lang hat der Präsident die Militäroperation vom Kommandosaal im Untergeschoss des Elysée-Palastes aus überwacht. Verteidigungsministerin Florence Parly und Außenminister Jean-Yves Le Drian wandten sich gleich am Samstagmorgen an die Presse. Es gelte nun, den Informationskrieg zu gewinnen, bekundeten sie. Das Parlament soll in den kommenden Tagen über die Militärschläge informiert werden, eine Debatte ohne Abstimmung wird angesetzt. So sieht es die Verfassung vor, die den Präsidenten in den Rang des Armeechefs erhebt. Langwierige Diskussionen wie im Bundestag sind in der Verfassung nicht vorgesehen, die unter dem Eindruck des Algerienkriegs ausgearbeitet wurde.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Für den 40 Jahre alten Macron ist der Militärschlag eine Premiere in seiner elfmonatigen Amtszeit. Er hatte seine Landsleute darauf eingestimmt, dass er mache, was er sage. Und er hatte wiederholt den tödlichen Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime Assads als „rote Linie“ bezeichnet. Zuletzt bekundete Macron am Donnerstag in dem Klassenzimmer einer normannischen Dorfschule seine Bereitschaft zum Waffengang, während die Drittklässler auf dem Schulhof spielten. Die internationale Gemeinschaft könne nicht hinnehmen, dass ein Diktator Giftgas einsetze, um den Widerstand in der Bevölkerung zu brechen wie in Douma in der Region Ost-Ghouta. „Wir haben den Beweis, dass Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor“, betonte Macron.

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          Vor Filzstiftzeichnungen und Geometrieformen in einem Klassenzimmer mit dem Krieg zu drohen – in Deutschland wäre das undenkbar. In Frankreich aber hält es nicht nur der junge, ungediente Präsident für seine Pflicht, zum Schutz der nachfolgenden Generationen auch zu militärischen Kampfeinsätzen bereit zu sein. Die Lehre, die das Land aus dem Zweiten Weltkrieg zog, lautet: Nie wieder Appeasement, jene Beschwichtigungsstrategie des Westens, die das Unrechtsregime Hitlers erst groß machte. Hätte man 1938 in München nicht auf eine diplomatische Verhandlungslösung gesetzt, sondern die staatliche Integrität der Tschechoslowakei mit militärischen Mitteln geschützt, wäre Hitler noch einzuhegen gewesen, so die französische Lesart. Der „Geist von München“ bleibt ein Schreckgespenst für französische Diplomaten.

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