Amerikanischer Raketenschild Rice weist Moskaus Bedenken zurück

Der von den Vereinigten Staaten geplante Raketenschild in Polen und Tschechien soll laut der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice einem iranischen Angriff entgegenwirken. „Wir haben es mit einer wachsenden Raketengefahr durch Iran zu tun“, sagte Rice am Mittwoch nach einem Gespräch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin, „Damit müssen wir umgehen können.“

Für Russland stelle das in Osteuropa geplante Abwehrsystem keine Bedrohung dar, sagte Frau Rice. Die amerikanische Außenministerin sagte nach ihrer Unterredung mit Steinmeier, vor allem die Drohung Moskaus, nach der Polen und Tschechien Zielgebiete russischer Gegenmaßnahmen werden könnten, sei „äußerst unglücklich“. Steinmeier hatte zu Beginn der Woche angemerkt, mit den Betroffenen neuer strategischer Systeme hätte möglichst frühzeitig gesprochen werden sollen; die geplanten Stationierungsorte rückten näher an Russland heran.

„Zehn Abfangraketen keine Bedrohung für Russland“

Frau Rice sagte, Polen und Tschechien seien unabhängige Staaten, die alleine eine Entscheidung treffen könnten. Beide Länder hätten beschlossen, sich am amerikanischen Abwehrsystem zu beteiligen. „Jeder, der sich ein bisschen damit auskennt, weiß, dass zehn Abfangraketen in Polen und eine Radaranlage in Tschechien auf keinen Fall eine Bedrohung für Russland sind,“ sagte Frau Rice. Russlands militärische Abschreckung mit seinen „tausenden Sprengköpfen“ werde dadurch nicht eingeschränkt.

Russland hatte mit Gegenmaßnahmen gedroht. Sollten Polen und Tschechien „eine relevante Entscheidung“ treffen, könnten beide Länder Ziel russischer Raketen werden, hatte der Befehlshaber der Strategischen Raketentruppen, General Nikolai Solowtsow, in Moskau gesagt.

Kaczynski wünscht schnelle Verhandlungen

Die Vereinigten Staaten hatten Tschechien und Polen im Januar gebeten, Stützpunkte für einen Raketenschild in Europa zur Verfügung zu stellen. Mit einer Radaranlage in Tschechien und einer Abschussbasis für zehn Abfangraketen in Polen will die amerikanische Regierung sich nach eigenen Angaben gegen einen möglichen Angriff aus Nordkorea oder Iran rüsten. Russland lehnt das Vorhaben ab und warnt vor einem neuen Wettrüsten.

Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski sagte in Warschau, er wünsche sich schnelle Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über ein mögliches Raketensilo. Berichten der Warschauer Presse zufolge könnte der amerikanische Präsident George W. Bush im Sommer nach Polen kommen, um über die geplante Stationierung der Abwehrraketen zu beraten.