Amerikanische Militärführung Falke und Taube im Formationsflug

Schon an diesem Dienstag wird sich der neue Kommandeur der internationalen Truppen in Afghanistan, General David Petraeus, dem Streitkräfteausschuss des Senats stellen. Der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain prophezeite am Freitag „die wahrscheinlich schnellste Bestätigung einer Nominierung in der Geschichte des Ausschusses“. Da auch nach dem Willen des demokratischen Ausschussvorsitzenden Carl Levin die Empfehlung zur Bestätigung der Nominierung Petraeus’ noch am Dienstag ans Plenum des Senats weitergeleitet werden soll, dürfte McCains Voraussage zutreffen.

Allenfalls wird es zu einem kurzen Schlagabtausch zwischen den Republikanern McCain und Lindsey Graham sowie dem Unabhängigen Joe Lieberman auf der einen und den Demokraten Levin und Jack Reed auf der anderen Seite kommen. McCain, Graham und Lieberman werden bekräftigen, der von Präsident Obama anvisierte Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan im Juli 2011 dürfe „nicht in Stein gemeißelt“ sein, sondern müsse von der Sicherheitslage im Land abhängig gemacht werden. Nicht umsonst kursiere in Afghanistan unter den Aufständischen und Terroristen das geflügelte Wort: Ihr habt alle Uhren und wir alle Zeit der Welt. Levin und Reed werden dagegenhalten, ein Termin sei ein Termin, der Abzug müsse in gut einem Jahr beginnen. Petraeus, ganz gewiefter Diplomat, wird den Termin des Abzugsbeginns als unumstößlich bekräftigen, während Tempo und Umfang der Truppenreduzierung von der Sicherheitslage bestimmt würden.

Diplomaten liegen fast ständig im Streit

Dem in Politik wie Presse weit verbreiteten Konsens, dass General Petraeus so gut wie kein anderer geeignet ist, den Krieg in Afghanistan mit allen Mitteln der von ihm maßgeblich entwickelten Strategie zur Aufständischenbekämpfung zum Guten oder wenigstens zum Besseren zu wenden, steht die krasse Dysfunktionalität der diplomatischen Bemühungen Washingtons zur Befriedung der Länder am Hindukusch gegenüber. Zwar bekräftigte Präsident Obama bei der Vorstellung von Petraeus als Nachfolger des wegen seiner beißenden Kritik an der politischen Führung nach nur knapp einem Jahr „zurückgetretenen“ Generals Stanley McChrystal, es werde vorerst keine Änderung im Team Afghanistan-Pakistan (AfPak) geben.

Doch in Kabul wie in Washington pfeifen es die Vögel von den Dächern, dass die maßgeblichen amerikanischen Diplomaten in der Region nicht nur regelmäßig mit McChrystal aneinandergeraten waren, sondern auch untereinander fast ständig im Streit liegen. Der AfPak-Sonderbotschafter des Außenministeriums, Richard Holbrooke, hat manchen Streit mit Botschafter Karl Eikenberry in Kabul ausgefochten, und auch mit der amerikanischen Botschafterin in Islamabad, Ann Patterson, hat er ein meist gespanntes Arbeitsverhältnis.

Als Kardinalfehler hat es sich erwiesen, dass Washington – und zumal das State Department – vor den afghanischen Präsidentenwahlen vom 20. August offen seine Hoffnung auf eine Ablösung von Amtsinhaber Hamid Karzai zu erkennen gab. Seit dessen Wiederwahl unter dubiosen Umständen ist die diplomatische Kommunikation zwischen Washington und Kabul so schwer gestört, dass einzig General McChrystal das Vertrauen Karzais genoss und mithin Einfluss auf diesen nehmen konnte. Auch für Petraeus wird Karzai wohl ein offenes Ohr haben, nicht aber für die eigentlich zuständigen Diplomaten Eikenberry und Holbrooke.

Holbrooke, der sich mit seiner Geltungssucht am meisten selbst im Wege zu stehen scheint, fühlt sich wiederum von den Entscheidungsprozessen im Weißen Haus ausgeschlossen. Aber auch dort gibt es niemanden, der Debatte und Entscheidungen wesentlich prägen könnte – am wenigstens offenbar der als schwach geltende Nationale Sicherheitsberater James Jones, der prinzipiell die Position von Vizepräsident Joseph Biden teilt. Danach war schon die von Obama im Dezember angeordnete Truppenverstärkung falsch, und der Umfang des Kriegseinsatzes in Afghanistan müsse so rasch wie möglich auf ein Minimum reduziert werden.

Obamas Suche nach einer Hybridlösung

Dagegen unterstützten Verteidigungsminister Robert Gates und Außenministerin Hillary Clinton die Forderung der Generäle MyChrystal und Petraeus nach mehr Soldaten und nach mehr Zeit, damit sich die in ihrer Struktur auf Langzeitwirkung ausgelegte „Counterinsurgency Strategy“ entfalten kann. Anders als George W. Bush, der seiner Sicherheitsberaterin (und späteren Außenministerin) Condoleezza Rice, Vizepräsident Dick Cheney sowie vor allem seinem politischen Instinkt uneingeschränkt vertraute, sucht Obama nach möglichst tiefer eigener intellektueller Durchdringung der Sachlage einen Kompromiss beziehungsweise eine Hybridlösung. Ob im Falle Afghanistan der Falke – mehr amerikanische Truppen jetzt – und die Taube – aber bald schon deren Abzug – im Formationsflug den Sieg bringen können, ist offen.

Mit Blick auf Pakistan hat sich Obama dagegen eher für die Linie von Biden und Jones entschieden: Den intensivierten Drohnenkrieg dort gegen die Taliban und das Terrornetz Al Qaida, der freilich mit dem erhöhten Risiko von Opfern unter der Zivilbevölkerung verbunden ist, sehen Sicherheitsberater und Vizepräsident als Gegenmodell zu Versuchen, den Terrorismus am Hindukusch durch ein ihrer Ansicht nach zum Scheitern verurteiltes Zivilisierungsprojekt einzuhegen.

Viele konservative Kommentatoren hatten nach dem Rücktritt McChrystals Petraeus als dessen Nachfolger vorgeschlagen und zugleich die Ablösung von Eikenberry und Holbrooke gefordert. An deren Stelle solle der frühere Botschafter im Irak Ryan Crocker, aus dem Ruhestand reaktiviert, nach Kabul geschickt werden. Der Vorschlag war nicht als Witz gemeint: Petraeus und Crocker waren 2007 und 2008 das amerikanische „Dream Team“ von Bagdad, das fast immer gemeinsam zu Ministerpräsident Nuri al Maliki ging und stets an einem Strang zog.